Stuttgart/Urbach. Trotz nur kurzfristiger Mobilisierung haben am Montag, 12. Juli, über 150 Menschen gegen eine Veranstaltung der Stuttgarter AfD im Cannstatter Kursaal demonstriert. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) hatte unter dem Motto „Wider der rechten Normalisierung“ zu einer Protestkundgebung im Kurpark aufgerufen. Diese eröffneten SgR mit einer Rede, welche das Wahlprogramm der AfD thematisierte und auf seinen völkischen und rechtsliberalen Charakter hin beleuchtete. Im Anschluss sprach ein Vertreter der DIDF-Jugend über Rassismus und Rechtspopulismus. In Urbach startet die AfD ihren Wahlkamptauftakt im Rems-Murr-Kreis am Freitag, 6. August. Das Offene Antifaschistische Treffen Rems-Murr (OAT-RM) erklärt in einer Pressemitteilung dazu: „Wir rufen alle Antifaschist:innen aus Urbach und dem Rems-Murr-Kreis ab 18 Uhr dazu auf, vor der Auerbachhalle ihren Protest gegen die AfD-Veranstaltung auf die Straße zu tragen“.
Wir dokumentieren nachstehend den Aufruf des OAT-RM:
„AfD-Veranstaltung in Urbach stören!
Die rassistische AfD will in unserem Urbach eine Veranstaltung zu ihrem Wahlkampfauftakt abhalten. Pfui kann man da nur sagen! Auch wenn sie uns das so verkaufen will ist die AfD keine Alternative für uns. Anstatt für gerechte Löhne einzutreten, fordert sie den 12-Stunden Tag. Anstatt Konzepte für eine sorgenfreie Rente zu bieten, fordert sie eine „flexible Rentenzahlung“, was keines Falls mehr Geld für uns Arbeiterinnen und Arbeiter bedeutet. Anstatt konkrete Lösungen gegen den menschgemachten Klimawandel zu bieten, leugnet sie diesen!
Und als wäre das alles noch nicht genug wünscht sie sich die Frau an den Herd zurück.
Schäbiger gehts nicht mehr!
Wir dürfen ihren Lügen nicht glauben.
Wir lassen nicht zu, dass sie ungestört ihre
Hetze in Urbach verbreiten können!
Es gibt echte Lösungen für unsere Probleme,
organisiert euch, werdet antifaschistisch aktiv!
Wir rufen alle Antifaschist:innen aus Urbach und dem Rems-Murr-Kreis am Freitag, 6. August, ab 18 Uhr dazu auf, vor der Auerbachhalle ihren Protest gegen die AfD-Veranstaltung auf die Straße zu tragen.“
Cannstatt:
Zusammenarbeit zwischen betrieblichen und außerbetrieblichen Initiativen gegen Rechts
IG Metall-Vertrauensleute von Daimler Untertürkheim beleuchteten in ihrer Rede in Cannstatt den betrieblichen Kampf gegen Rassismus und rechte Gruppierungen wie Zentrum Automobil. Ein Gewerkschafter betonte die Wichtigkeit der Zusammenarbeit zwischen betrieblichen und außerbetrieblichen Initiativen gegen Rechts. Den Schlusspunkt setzte das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart & Region (AABS), das in seiner Rede auf aktuelle Fälle rechter Gewalt in Freiburg einging. Antifaschistischem Widerstand sei notwendig.
Nach der Bündniskundgebung im Kurpark zogen nahezu alle Teilnehmenden direkt vor die Polizeiabsperrungen am Kursaal und demonstrierten lautstark gegen das Treffen der Rechtspopulisten. Nach Angaben von SgR nahmen „an der Saalveranstaltung mit dem faschistischen Stuttgarter AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel“ nur sehr wenige Menschen teil, „darunter vor allem Mitglieder des aufgelösten „Flügels“.
Lautstarke Spontandemo
Nachdem die AfD unter starkem Polizeischutz ihre Veranstaltung begonnen hatte, zogen die Protestierenden spontan in einer lautstarken und bunten Demonstration durch die Cannstatter Straßen zum Markplatz.
Das SgR wertet den Proteste positiv. Es sei die erste Saalveranstaltung der AfD seit Langem, und der Kursaal sei eine vorbelastete Location. Im Frühjahr sei die Polizei hier hart gegen antifaschistische Proteste vorgegangen. Umso wichtiger sei es, dass nun ein starkes Zeichen gesetzt und der AfD einen Vorgeschmack auf die heiße Wahlkampfphase gegeben wurde.
In Stuttgart gelte: „Keine rechte Hetze – ohne unseren Widerstand! Wider der rechten Normalisierung!“
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