Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die IG Metall rief am Freitag, 22. November, zu einer Kundgebung gegen die Stellenstreichungen in der Automobil- und Zulieferindustrie auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf. Nach Schätzungen des Veranstalters nahmen 15 000 Menschen am Aktionstag unter dem Motto "Jobabbau? Zukunftsklau? Halbschlau!" der Gewerkschaft teil. Der Schlossplatz war in Metaller-Rot getaucht. Mit Trillerpfeifen, einfallsreichen Transparenten und Plakaten machten die Beschäftigten ihrem … [Weiterlesen...]
15 000 Metaller demonstrieren in Stuttgart gegen Jobabbau und fordern:
Keine Transformation gegen die Beschäftigten
Thomas Wüppesahl sprach in Schorndorf über den Verlust der ethischen und moralischen Grundsätze bei der Polizei
Von schwarzen Schafherden und Exekutivtrotteln
Von Sahra Barkini - Schorndorf. Thomas Wüppesahl, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizisten, war auf Einladung des DGB Rems-Murr in der Schorndorfer Manufaktur zu Gast. Circa 50 Interessierte folgten der Einladung. Das Thema war: "Rechte Netzwerke in Polizei und Staatsapparat", veranstaltet wurde der Vortrag am 7. November mit anschließender Diskussion vom "Forum für Politik in der Manufaktur". Wüppesahl sprach von "schwarzen Schafherden" innerhalb der Polizei und von … [Weiterlesen...]
Mit einem Blick auf die Gegenwart und Zukunft wurde in Bad Cannstatt der Pogromnacht gedacht
Wehret den Zuständen
Von Sahra Barkini - Stuttgart-Bad Cannstatt. Mehr Menschen als im Vorjahr folgten am Samstag, 9. November, dem Aufruf des "Bündnisses zum Gedenken an die Pogromnacht in Bad Cannstatt". Sie versammelten sich schon vor 18 Uhr am Platz der ehemaligen Cannstatter Synagoge in der König-Karl-Straße und gedachten der Opfer der Pogromnacht vor 81 Jahren. Musikalisch umrahmt wurde das Gedenken vom "Freien Chor Stuttgart". Joe Bauer führte durch die Gedenkveranstaltung. Redebeiträge gab es von Martin … [Weiterlesen...]
AfD-Mitarbeiter zerrt das Stuttgarter Magazin mit exorbitantem Streitwert vor Gericht
Prozesskeule gegen Kontext
Stuttgart. Seit anderthalb Jahren streitet die Wochenzeitung Kontext mit einem Neonazi. Nun zerrt Marcel Grauf, der für zwei AfD-Abgeordnete im Landtag Baden-Württemberg arbeitet, das Onlinemagazin aus Stuttgart erneut vor Gericht. Der Streitwert ist exorbitant: Die Rechtsanwaltskanzlei Höcker, die auch Alice Weidel vertritt, hat ihn für das kommende Hauptsacheverfahren auf 260 000 Euro beziffert. Verhandelt wird am 26. Mai 2020 vor dem Landgericht Frankfurt. Die Absicht ist offenkundig, eine … [Weiterlesen...]
Wieder Angriffe des Finanzamts auf linke Strukturen
Solidarität mit der VVN-BdA
Berlin. Am Freitag, 22. November, wurde bekannt, dass das Berliner Finanzamt der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) die Gemeinnützigkeit auf Bundesebene aberkannt hat. Nicht zuletzt aufgrund der hohen Steuernachforderungen in fünfstelliger Höhe, die damit verbunden sind, sieht sich die Organisation nunmehr in ihrer Existenz bedroht. Das ist ein weiterer massiver Angriff auf linke Vereinsstrukturen, bei dem sich die Finanzbehörde eine politische … [Weiterlesen...]
Oberverwaltungsgericht erlaubt NPD-Demonstration gegen Journalisten in Hannover
Neonazis dürfen nun doch marschieren
Hannover. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat am Freitagabend die Beschwerde der Polizei gegen die Aufhebung eines von ihr verfügten Demonstrationsverbots abgewiesen. Damit darf die von der NPD geplante Demonstration gegen Journalisten am Samstag, 23. November, in der Innenstadt von Hannover endgültig stattfinden. Die Polizei hatte den Aufmarsch zuvor mit Hinweis auf Sicherheitsbedenken untersagt (wir berichteten). Die Richter in Lüneburg bestätigten mit ihrem Urteil die … [Weiterlesen...]
Das Bündnis "bunt statt braun" will dennoch am Samstag in Hannover protestieren
Polizei verbietet Neonazi-Demo gegen Journalisten
Hannover. "Schützt die Pressefreiheit" heißt eine Initiative, mit der sich über 400 Medienschaffende solidarisch mit den freien Journalisten Julian Feldmann, David Janzen und Andre Aden erklären, gegen die hunderte Nazis am 23. November in Hannover demonstrieren wollen. Auch die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi unterstützt den Aufruf von Gewerkschaften und antifaschistischen Initiativen zum Protest gegen die Nazidemo am Samstag, 23. November. Nun hat die … [Weiterlesen...]
In Stuttgart protestierten AktivistInnen gegen die militaristische Gedenkfeier zum Volkstrauertag
Neues Schloss mit roten Stufen
Von Paul Linker - Stuttgart. Der sogenannte Volkstrauertag ist in Deutschland ein staatlicher Gedenktag und wurde auf Vorschlag des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge für die gefallenen deutschen Soldaten des 1. Weltkrieges erstmals im März 1925 begangen. In den Folgejahren fanden überall in Deutschland Gedenkfeiern ausschließlich für die deutschen Gefallenen des durch das imperialistische wilhelminische Kaiserreich verursachten Krieges statt. In Stuttgart gab es Protest. Nach dem … [Weiterlesen...]
Amtsgericht in Kandel sieht keinen Verstoß gegen Versammlungsrecht
Freispruch für Sprecher der Kurpfälzisch Kurfürstlichen Antifa
Kandel. Das Amtsgericht Kandel hat am Dienstag, 12. November, den Sprecher der Kurfürstlich Kurpfälzischen Antifa (KKA), Holger Heim, freigesprochen. Ihm war ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen worden. Die KKA hatte am 23. Oktober 2018 auf Facebook auf eine Veranstaltung ("Bürgerdialog") des AfD-Kreisverbands Germersheim am 26. Oktober 2018 hingewiesen und Interessierte satirisch verpackt aufgefordert, diese AfD-Versammlung für einen kritischen Dialog zu nutzen. Bei Ankunft … [Weiterlesen...]
Aktivitäten von AntifaschistInnen lösten in Stuttgart enormen öffentlichen Druck aus
Rechter Kongress verhindert
Stuttgart. Die für Samstag, 16. November, geplante Veranstaltung des AfD-nahen Vereins „Fortschritt in Freiheit“ in den Räumen des Studierendenwerks Stuttgart wurde verhindert. Einen Tag vor Kongressbeginn hat der rechte Verein die Tagung abgesagt. Ausschlaggebend für die Absage des rechtspopulistischen Kongresses war der große öffentliche Druck, ausgelöst durch einen offenen Brief des Aktionsbündnisses Stuttgart gegen Rechts und durch die geplanten Proteste gegen die rechte … [Weiterlesen...]
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