Düsseldorf/Erbil/Frankfurt/Stuttgart. Janka Kluge interviewte im Freien Radio Stuttgart unseren Chefredakteur bezüglich der Ereignisse am 12. und 13. Juni in Düsseldorf, Erbil und Frankfurt. Weitere Informationen: Pressefreiheit nach türkischem Vorbild: Festgehalten, Einreise verboten, abgeschoben Radio Corax: Über die Kurdistan-Delegation … [Weiterlesen...]
Deutsche Behörden im Schulterschluss mit dem türkischen Diktator?
Der lange Arm Erdogans
Pressefreiheit nach türkischem Vorbild:
Festgehalten, Einreise verboten, abgeschoben
Erbil/Frankfurt. Während TeilnehmerInnen der „Internationalen Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan“ bereits in Düsseldorf am 12. Juni von der Bundespolizei ein Ausreiseverbot erhielten, konnten andere Personen nach Erbil fliegen. Mit dabei der BN-Chefredakteur Alfred Denzinger und unsere Mitarbeiterin Franziska Stier. Beide JournalistInnen wurden am Sonntag, 13. Juni, getrennt von Erbil über Ägypten bzw. Katar nach Frankfurt abgeschoben. In Frankfurt empfingen rund 100 Menschen die … [Weiterlesen...]
Unter den 23 im Flughafengebäude von Erbil Festgesetzten sind auch mindestens drei JournalistInnen
Friedensdelegation wartet auf Abschiebung
Von Franziska Stier - Erbil/Düsseldorf. Eine Friedensdelegation reiste am Samstag, 12. Juni, nach Erbil, in die kurdische Autonomieregion des Iraks. Sie wollte die Auswirkungen der türkischen Invasion dokumentieren und Gespräche mit der Zivilbevölkerung führen. Doch Erdogans langer Arm griff schon in Deutschland zu. Schon am Flughafen in Düsseldorf setzte die Bundespolizei 17 Personen fest. Acht von ihnen erhielten ein einmonatiges Ausreiseverbot in den Irak - unter ihnen die Hamburger … [Weiterlesen...]
Die Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Cansu Özdemir und 16 weitere Personen dürfen nicht in den Irak ausreisen
Bundespolizei hält Friedensdelegation fest
Von unserer Redaktion - Düsseldorf/Erbil. Die Bundespolizei hat die Hamburger Linksfraktionsvorsitzende Cansu Özdemir und weitere 16 Personen am Samstag, 12. Juni, in Düsseldorf an der Ausreise in den Irak gehindert. Die Delegation wollte die türkische Invasion in Südkurdistan dokumentieren und für Frieden eintreten. Cansu Özdemir wurde seit Samstagmorgen, 8 Uhr, für mehrere Stunden von der Bundespolizei auf dem Düsseldorfer Flughafen festgehalten, heißt es in einer Pressemitteilung ihrer … [Weiterlesen...]
Es gibt immer wieder anti-israelische und antisemitische Angriffe
Brandanschlag auf Ulmer Synagoge
Von Sandy Uhl – Ulm. Eine unbekannte Person verübte am Samstag, 5. Juni, einen Brandanschlag auf die Ulmer Synagoge. Die Polizei suchte mit einem Großaufgebot nach dem Täter. Am Abend gab es vor der Synagoge eine Mahnwache, bei der auch der Antisemitismusbeauftragte von Baden-Württemberg, Dr. Michael Blume, anwesend war. Die Ulmer Synagoge ist immer wieder Zielscheibe für antisemitistische Angriffe. Plakat- und Aufkleberaktionen gab es bereits vor ein paar Wochen. Nur dank eines Zeugen und … [Weiterlesen...]
Bei den Protesten gegen die A 100 in Berlin gab es auch Anzeigen gegen JournalistInnen
Polizei behindert Presse massiv bei ihrer Arbeit
Berlin. Journalistinnen und Journalisten, die am Samstag, 5. Juni, über Protestaktionen von A 100-Gegnern in Neukölln und Treptow berichten wollten, sind in den frühen Morgenstunden massiv von Berliner und Bundes-Polizei bei ihrer Arbeit behindert worden. Nach Angaben von Renate Gensch, der Landesvorsitzenden der Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Berlin-Brandenburg, wurden zwölf JournalistInnen von der Polizei teilweise eingekesselt, in Gewahrsam genommen und … [Weiterlesen...]
Antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe ruft zu Protesten gegen „Querdenken“ auf
Direkter Protest und Widerstand angekündigt
Karlsruhe. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) ruft für Donnerstag, 3. Juni, zu massenhaften Gegenprotesten gegen den bundesweiten Aufmarsch der rechtsoffenen „Querdenken-Bewegung“ in Karlsruhe auf. Hierfür kündigte das AAKA zwei Anlaufpunkte an. "Für FahrradfahrerInnen beginnen die Proteste um 12 Uhr auf dem Platz der Menschenrechte". Alle anderen treffen sich direkt in der Günter-Klotz-Anlage (auf der südlichen Seite des Sees) zu der zentralen Protestkundgebung in direkter … [Weiterlesen...]
Protestaktionen in Karlsruhe angekündigt:
„Kein Platz für Querdenken“
Karlsruhe. Querdenker mobilisieren bundesweit am Donnerstag, 3. Juni, nach Karlsruhe. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) organisiert dagegen Protest. Unter dem Motto "Kein Platz für Querdenken! Kein Platz für antisemitische Verschwörungsmythen!" wollen die AktivistInnen dem Querdenkermarsch um 12 Uhr auf dem Marktplatz entschlossen entgegentreten. Wir dokumentieren nachstehend den Aufruf des AAKA: "Kein Platz für Querdenken – Solidarität statt rechter … [Weiterlesen...]
Kundgebung von ZeroCovid in Stuttgart
„Bezahlte Pause statt Sterben für Profite!“
Stuttgart. Bisher über 3 Millionen Pandemietote weltweit, über 80 000 allein in Deutschland, mehr als 5 000 PatientInnen auf den Intensivstationen, Tausende, die an Long Covid leiden und als Reaktion darauf ein inkonsequenter Lockdown, der nur Bildungseinrichtungen, den Einzelhandel und Freizeiteinrichtungen trifft. Gegen diese Art der Pandemiebekämpfung hat ZeroCovid Stuttgart am Samstag, 8. Mai, mit einer Kundgebung auf dem Schillerplatz protestiert und als Alternative für die … [Weiterlesen...]
Rund 100 BesucherInnen beim Global Marijuana March des Hanfverbands Rhein-Neckar in Heidelberg
„Cannabis soll legalisiert werden!“
Heidelberg. Knapp 20 Aktivisten des Hanfverbands Rhein-Neckar zogen am Samstag, 15. Mai, im Rahmen des Global Marijuana March zum Kornmarkt in Heidelberg, um für eine Legalisierung von Cannabis einzutreten. Sie trafen dort unter Einhaltung der Masken- und Abstandsregeln auf 100 weitere BesucherInnen der öffentlichen Kundgebung. Aus Sicht des Organisators Christoph Lehner vom Hanfverband ist Cannabis ein Wahlkampfthema: "Die BürgerInnen erwarten in der nächsten Legislatur Änderungen in der … [Weiterlesen...]
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