Pforzheim. Die Beschäftigten der Helios Klinikum Pforzheim GmbH sehen sich gezwungen, trotz Corona in den Warnstreik zu treten. Nach Aussage der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi liege der Grund dabei an dem Umstand, dass ihr Arbeitgeber in der laufenden Tarifauseinandersetzung abermals kein Angebot vorgelegt habe. Die Tarifverhandlungen laufen seit Anfang des Jahres - die Gewerkschaft fordert hierbei auch eine bessere Eingruppierung der Beschäftigten. Deshalb ruft Verdi die Beschäftigten des … [Weiterlesen...]
Warnstreik und "Stiller Protest" beim Helios Klinikum Pforzheim am Freitag
Beifall zahlt keine Miete
Über tausend Menschen in Stuttgart und weltweit fordern bei Kundgebung Freiheit für Julian Assange
Journalismus ist kein Verbrechen
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Eigentlich wollten die Anstifter den diesjährigen Stuttgarter Friedenspreis bei einer Gala an Julian Assange verleihen. Bascha Mika, frühere Chefredakteurin der taz und nun in gleicher Funktion bei der Frankfurter Rundschau, sollte die Laudatio halten. Die Corona-Pandemie hat die Gala verhindert. Stattdessen bot eine Kundgebung des Internationalen Netzwerks der Assange-Mahnwachen am Sonntag, 6. Dezember, Gelegenheit, Solidarität mit dem im Londoner … [Weiterlesen...]
Die baden-württembergische Linke will bei der Landtagswahl im März die Fünf-Prozent-Hürde knacken
Sahra Mirow als Spitzenkandidatin nominiert
Leinfelden-Echterdingen. Sahra Mirow, Landessprecherin der Linken in Baden-Württemberg, zieht als Spitzenkandidatin ihrer Partei in den Landtagswahlkampf. Die Heidelberger Landtagskandidatin und Stadträtin wurde am Samstag, 5. Dezember, in der Filderhalle in Leinfelden-Echterdingen in diese Funktion gewählt, teilte die Partei mit. Die Delegierten nominierten die 36-Jährige mit großer Mehrheit. Die Partei hat das Ziel, bei der Landtagswahl am 14. März 2021 erstmals in Baden-Württemberg die … [Weiterlesen...]
Offenes Antifaschistisches Treffen Rems-Murr kritisiert Untätigkeit der Polizei bei Corona-Verstößen
„Querdenker“ in Waiblingen blockiert
Waiblingen. Etwa 20 AntifaschistInnen und andere WaiblingerInnen protestierten am Montag, 30. November, auf Einladung des Offenen Antifaschistischen Treffens (OAT) Rems-Murr gegen einen "Querdenker"-Aufmarsch in Waiblingen. Zu Beginn der „Querdenken" Veranstaltung auf dem Alten Postplatz stellten sie sich mit einem Transparent an den Rand. Sie unterbrachen die Ansammlung mit Parolen und verteilten Flugblätter an umstehende PassantInnen, um über die „Querdenker" aufzuklären. Die "Querdenker" … [Weiterlesen...]
Eine Kundgebung in Karlsruhe forderte „Rechte Strukturen aufdecken und zerschlagen! #Polizeiproblem“
Protest gegen extrem Rechte bei der Polizei
Von Simon Lange – Karlsruhe. 120 AntifaschistInnen folgten am Freitag, 4. Dezember, dem Aufruf des Offenen Antifaschistischen Treffen (OAT) Karlsruhe zu einer Kundgebung vor dem Polizeirevier am Karlsruher Marktplatz. Anlass war das Auffliegen einer Polizeichatgruppe der Bereitschaftspolizei Bruchsal Anfang der Woche. Von den 17 beschuldigten PolizistInnen arbeiten einige mittlerweile im Streifendienst in Revieren in Pforzheim, Mannheim und Karlsruhe. Die in Karlsruhe eingesetzten BeamtInnen … [Weiterlesen...]
In Frankreich gab es Protest gegen das geplante Verbot, Polizisten zu filmen - in Deutschland ist es längst Realität
Polizei beschlagnahmt Kamera nach Vorgehen gegen Demonstration
Wolfsburg. In Frankreich gab es Aufregung wegen eines geplantem Verbots, Polizisten im Einsatz zu filmen. Nach starken Protesten zog die Regierung den entsprechenden Paragrafen ihres Gesetzesentwurfs zurück. Er soll nun überarbeitet werden. In Deutschland wird ein solches Verbot jedoch bereits praktiziert. Darauf weist die Projektwerkstatt Saasen hin. Als Beispiel führt sie den Fall eines Journalisten an, dessen Kamera und Ausrüstung die Polizei am 2. Juni bei einer Demonstration in Wolfsburg … [Weiterlesen...]
In Hamburg stehen ab dem 3. Dezember fünf junge AktivistInnen im Rondenberg-Komplex vor Gericht
Rote Hilfe kritisiert „massive Kriminalisierung“
Hamburg. Die Rote Hilfe sieht in den Verfahren im sogenannten Rondenbarg-Komplex "einen weiteren Höhepunkt in der massiven Repressionswelle gegen G20-GegnerInnen". Sie sei auch dreieinhalb Jahre nach dem Gipfel in Hamburg im Juli 2017 weiter ungebrochen, heißt es in einer Erklärung der Organisation. Mit insgesamt über 80 Angeklagten handle sich außerdem um den "größten Mammutprozess gegen Linke seit Jahrzehnten". Am Donnerstag, 3. Dezember, beginnt der Pilotprozess gegen die fünf jüngsten … [Weiterlesen...]
Aktionen in Karlsruhe zum Tag gegen Gewalt an Frauen
Ein Verbrechen mit vielen Gesichtern
Von Simon Lange – Karlsruhe. Zum Tag gegen Gewalt an Frauen am Mittwoch, 25. November, veranstaltete das Offene Frauen* Treffen (OF*T) Karlsruhe eine Kundgebung auf dem Karlsruher Marktplatz. Tagsüber hatten bereits verschiedene Aktionen in der Karlsruher Innenstadt stattgefunden. Etwa 120 Menschen beteiligten sich, und viele PassantInnen hörten zu. AktivistInnen des Offenen Frauen* Treffens hatten schon am Mittag mit Aktionen auf Gewalt an Frauen aufmerksam gemacht. Am Platz der Grundrechte … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen trafen sich auf dem Karlsruher Hauptfriedhof
Zur Erinnerung an die Opfer des Faschismus
Von Simon Lange - Karlsruhe. AntifaschistInnen kamen am Sonntag, 22. November, anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Faschismus zusammen, um der Euthanasieopfer, getöteter Zwangsarbeiter und sowjetischen Kriegsgefangenen im Dritten Reich zu gedenken. Zu der Veranstaltung auf dem Hauptfriedhof in Karlsruhe hatte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) eingeladen. Im Dritten Reich ermordeten die Nationalsozialisten in … [Weiterlesen...]
Analyse in der neuen Leipziger Autoritarismus-Studie
Der antiziganistische Angriff in Erbach-Dellmensingen
Erbach-Dellmensingen/Mannheim. Der Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Baden-Württemberg (VDSR-BW) hat an der gerade erschienenen „Leipziger Autoritarismus-Studie 2020“ mitgewirkt. Teil der Studie ist eine umfangreiche Analyse des antiziganistischen Anschlags in Erbach-Dellmensingen in der Nähe von Ulm (siehe Brandanschlag auf Sinti-Familie). Der Prozess vor dem Landgericht Ulm ist Ende September 2020 zu Ende gegangen. Die fünf Angeklagten wurden in 45 Fällen zu gemeinsamer schwerer … [Weiterlesen...]
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