Tröglitz. Die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora hat den Übergriff auf das geplante Flüchtlingsheim in Tröglitz verurteilt. "Was muss noch passieren, bevor die Verantwortlichen in der Politik mit aller Konsequenz gegen extrem Rechte, ihre Propagandisten und Hintermänner vorgehen?", fragt die Lagergemeinschaft nach einer ganzen Reihe erschreckender Vorfälle am Osterwochenende. Zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs fordert die Gemeinschaft Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker … [Weiterlesen...]
Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora verurteilt Übergriffe am Osterwochenende
Politik muss gegen rechte Hetze und Gewalt vorgehen
DGB will Hindenburg- und Heinkel-Straße in Fellbach weiter umbenennen
Auch der Staatsschutz kam nach Oeffingen
Fellbach-Oeffingen. Werden die Hindenburg- und die Ernst-Heinkel-Straße in Fellbach doch noch umbenannt, wie es der DGB mit Unterstützung der VVN-BdA fordert? Darüber will der Gemeinderat am 14. April entscheiden. Bei einer Infoveranstaltung der Stadt Mitte März in Oeffingen sah es nicht danach aus. Neben achtzig Fellbacherinnen und Fellbachern waren auch zwei Staatsschutzbeamte gekommen. Update 24.04.2015: Polizeipräsident Michelfelder versichert... Viele AnwohnerInnen würden zwar nach … [Weiterlesen...]
Lautloser Protest am Karfreitag auf dem Schlossplatz in Stuttgart
Stilles Abzappeln gegen das Tanzverbot
Von Sven Kollet - Stuttgart. Unter dem Motto „Abzappeln gegen das Tanzverbot“ versammelten sich am Karfreitag, 3. April, parteiübergreifend GegnerInnen des Tanzverbots auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Aufgerufen hatte die Piratenpartei, gekommen waren weit weniger MitstreiterInnen, als über Facebook zugesagt hatten. Mit Kopfhörern im Ohr zappelten und hüpften die Beteiligten herum, um sie ihre Freude nicht nehmen zu lassen. Bewusst provozierten sie auch mit einer Jesusfigur, die am Kreuz … [Weiterlesen...]
AnStifter bitten dringend um Spenden:
Gedenkstätte in Sant‘ Anna zerstört
Stuttgart. Die Gedenkstätte an das Massaker der Waffen-SS am 12. August 1944 in Sant'Anna di Stazzema in der Toskana ist durch einen Sturm schwer beschädigt worden. Für den Wiederaufbau werden ungefähr 500 000 Euro benötigt. Auch die Stuttgarter AnStifter bitten um Spenden. Am Montag, 20. April, ist im Theaterhaus Stuttgart von 19.30 Uhr an ein Benefizkonzert des Schellberg-Trios mit Rike Kohlhepp für Sant' Anna di Stazzema geplant. Sant'Anna di Stazzema war nach einem verheerenden Unwetter … [Weiterlesen...]
Polizei geht in Karlsruhe erneut gegen GegendemonstrantInnen vor
Zulauf für Kargida bröckelt
Karlsruhe. Obwohl eine 28-Jährige nach einem Schlagstockeinsatz mit Verdacht auf Unterschenkelbruch ins Krankenhaus musste, sprach die Polizei von einem weitgehend ungestörten Verlauf: Zum fünften Mal hatte Kargida, ein Ableger der Pegida, für Dienstag, 31. März, in Karlsruhe zu einer Kundgebung auf dem Stephanplatz aufgerufen. Nach Polizeiangaben kamen rund 120 TeilnehmerInnen. Bereits vier Stunden vorher versammelten sich etwa 50 GegendemonstrantInnen dort zu einer Mahnwache gegen die … [Weiterlesen...]
Protest gegen Königsbronner Gespräche auf der Ostalb:
Keine Toleranz für Kriegstreiberei
Königsbronn. Ein Bündnis von Bürgerinnen, Bürgern, Antimilitaristen und Antimilitaristinnen haben am Samstag, 28. März, gegen die Königsbronner Gespräche auf der Ostalb demonstriert. Zu dem Kriegstreibertreffen am 27. und 28. März hatten gleich mehrere Organisationen eingeladen: der Reservistenverband, das Bundeswehrbildungswerk und die Bundesakademie für Sicherheit. Der örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Heidenheim-Aalen, Roderich Kiesewetter, hatte die Gespräche wie schon die … [Weiterlesen...]
Polizei trennt Ausländerfeinde und GegnerInnen in Schwenningen:
Pegida im Niemandsland
Schwenningen. Mit Hamburger Gittern trennte die Polizei am Sonntagnachmittag, 29. März, in Schwenningen Pegida-Anhänger und GegendemonstrantInnen. Ansonsten hielten sich die Beamten beim erneuten Aufmarsch der sich so nennenden "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" demonstrativ zurück und vermieden jede Eskalation. Die Einsatzkräfte trugen auch keine Helme. Die Pegida-Kundgebung blieb mit zunächst 40 und zuletzt 60 TeilnehmerInnen deutlich hinter den Erwartungen der … [Weiterlesen...]
Baden-württembergische Friedensbewegung ruft zu Ostermärschen auf
Von diesem Land darf kein Krieg ausgehen
Stuttgart. Gegen Militarisierung und Krieg, für Frieden und Abrüstung: Das ist 70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg das Motto der traditionellen Ostermärsche. In Stuttgart und Mannheim wird am Samstag, 4. April, demonstriert, im badischen Müllheim am Ostermontag, 6. April. Stuttgart: EUCOM und AFRICOM schließen! "Unsere Verantwortung heißt: Frieden!", heißt es im Aufruf zum Ostermarsch in Stuttgart (unten im Wortlaut). Er beginnt am Samstag, 4. April, um 12 Uhr vor der … [Weiterlesen...]
ver.di Baden-Württemberg zum Tarifergebnis im öffentlichen Dienst:
Arbeitgeberangriff auf die Altersversorgung erfolgreich abgewehrt – Gehälter steigen um insgesamt 4,61 Prozent
Stuttgart. Im Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst der Länder haben die Tarifparteien in der vierten Verhandlungsrunde am Samstagabend (28. März 2015) in Potsdam ein Ergebnis erzielt. Danach werden die Tarifgehälter in zwei Schritten angehoben: Rückwirkend zum 1. März 2015 steigen sie um 2,1 Prozent. Zum 1. März 2016 erfolgt ein weiterer Anhebungsschritt um 2,3 Prozent, mindestens aber um 75 Euro pro Monat. Damit erhöhen sich die Entgelte über die Laufzeit um durchschnittlich 4,61 Prozent, in … [Weiterlesen...]
Das fremdenfeindliche Bündnis droht sich im Schwarzwald breit zu machen
In Schwenningen ist kein Platz für Pegida
Villingen-Schwenningen. Es sieht so aus, als ob Pegida und SBH-Gida der Region im Dreiländereck erhalten bleiben. Fünfmal schon sind die Anhänger der rechten Gruppierung unter starkem Gegenprotest in Villingen aufmarschiert. Für Sonntag, 29. März, haben sie einen weiteren Aufmarsch in Schwenningen angekündigt. Das Offene Antifaschistische Treffen Villingen-Schwenningen plant eine Protestkundgebung gegen die SBH-Gida-Versammlung. "Kommt alle!", heißt es in seinem Aufruf. "Bringen wir gemeinsam … [Weiterlesen...]
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