Fellbach. "Ehre wem Ehre gebührt! Hindenburg und Heinkel gehört keine!" - Der DGB Fellbach bleibt bei seiner Forderung, 100 Jahre nach dem Beginn des ersten und 75 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs die Hindenburg- und die Ernst-Heinkel-Straße in der Stadt umzubenennen. Aus Sicht des DGB war es "schon etwas merkwürdig, was sich bei der öffentlichen Gemeinderatssitzung vollzog", als über diesen Antrag diskutiert wurde (wir berichteten). Teilweise sei Geschichtsklitterung betrieben und … [Weiterlesen...]
Der DGB Fellbach bleibt bei seiner Forderung, Straßen endlich umzubenennen
Hindenburg und Henkel gebührt keine Ehre
Über 800 Metaller am Donnerstag im Ausstand bei Mahle
Zukunft statt Abzocke
Stuttgart. Über 800 Beschäftigte der Firma Mahle beteiligten sich am Donnerstagvormittag, 19. Februar, an einem Warnstreik der IG Metall. Das teilt die Gewerkschaft mit. Bei dem bundesweiten Aktionstag unter dem Motto „Zukunft statt Abzocke“ sei es neben der Tarifrunde auch um Pläne des Unternehmens gegangen, auf dem Rücken der Beachäftigten Kosten einzusparen. „Die Automobilbranche wird sich nachhaltig verändern“, sagte Uwe Schwarte, Gesamtbetriebsratsvorsitzender des Automobilzulieferers … [Weiterlesen...]
Gericht erkannte bei der Abgeordneten Caren Lay (Linke) nur geringe Schuld
Verfahren wegen Nazi-Blockade eingestellt
Dresden. Eine weitere Schlappe für die Staatsanwaltschaft in Dresden: Das Amtsgericht hat das Verfahren gegen die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (Linke) wegen der Blockade des Nazi-Aufmarschs 2011 nach vier Jahren vollständig und ohne Auflagen eingestellt. Caren Lay zeigte sich erfreut über die Entscheidung des Gerichts. Dessen Begründung 'die Schuld erscheint gering' könne sie nur zustimmen. Neonaziaufmärsche zu verhindern, sei kein Verbrechen, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der … [Weiterlesen...]
Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie:
Warnstreiks bei Mahle und Bosch
Stuttgart. Die Warnstreikwelle in der Region Stuttgart rollt weiter. Am kommenden Donnerstag, 19. Februar 2015 sind die Beschäftigten der Automobilzulieferer Mahle und Bosch zum Warnstreik aufgerufen. Beim Kolbenhersteller Mahle handelt es sich um einen bundesweiten Aktionstag, der unter dem Motto „Zukunft statt Abzocke“ steht. Anlass sind, neben der Tarifrunde, die Pläne des Unternehmens, Sparmaßnahmen durchzusetzen. Gesamtbetriebsrat und IG Metall fordern eine Zukunftsperspektive für alle … [Weiterlesen...]
Protestaktion in Oberndorf am Stammsitz der Waffenschmiede Heckler & Koch
Menschen sind keine Zielscheiben
Oberndorf. Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Exporteur sogenannter „Kleinwaffen“. Gemeint sind Pistolen, Maschinenpistolen oder Gewehre. Mit solchen Waffen werden rund drei Viertel der Opfer in Kriegen und Bürgerkriegen getötet. Führender deutscher Produzent ist Heckler & Koch in Oberndorf. Eine Reihe von Organisationen ruft zu einer Protestaktion in der schwäbischen Kleinstadt am Samstag, 28. Februar, von 11 bis 13 Uhr auf. Treffpunkt ist der Real-Markt Oberndorf-Lindenhof in … [Weiterlesen...]
Nazigegner steht in Schwäbisch Gmünd vor Gericht:
Des Aufrufs zu Straftaten beschuldigt
Schwäbisch Gmünd. Ein Antifaschist steht am Mittwoch, 4. März, vor dem Amtsgericht von Schwäbisch Gmünd. Ihm wird vorgeworfen, bei der Mobilisierung zum Protest gegen einen Naziaufmarsch 2013 in Göppingen öffentlich zu Straftaten aufgerufen zu haben. Der Prozess beginnt um 15 Uhr im Amtsgericht in der Rektor-Klaus-Straße 21. Gegen den Angeklagten gab es zunächst eine §129-Ermittlung wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Sie wurde jedoch im Frühjahr 2014 eingestellt. Im Oktober 2014 … [Weiterlesen...]
Partei "Die Rechte" konnte geplante Kundgebung in Pforzheim nicht abhalten
Propaganda gegen Flüchtlinge verhindert
Pforzheim. Mitglieder der Partei "Die Rechte" Enzkreis wollten am Samstag, 7. Februar, in der Pforzheimer Innenstadt eine Kundgebung gegen Flüchtlinge abhalten. Sie hatten schon Tage zuvor in und um Pforzheim Flugblätter verteilt und eine städtische Veranstaltung besucht, bei der über geplante Flüchtlingsunterkünfte informiert wurde. Proteste verhinderten den Aufmarsch der Rechten in der Innenstadt. Ab 9.30 Uhr beteiligten sich etwa zwei dutzend AntifaschistInnen an einer kurzfristig … [Weiterlesen...]
Warnstreik in der Metall- und Elektroindustrie:
Arbeitgeber uneinsichtig – Hück unterstützt verstärkte Warnstreikaktionen
Stuttgart. Die IG Metall Stuttgart setzt ihre Warnstreiks am kommenden Montag, 16. Februar 2015 fort. Aufgerufen sind die Beschäftigten von Porsche: Um 9.15 Uhr findet vor dem Porsche-Museum in Stuttgart Zuffenhausen eine Kundgebung statt. Uwe Hück, Konzernbetriebsratsvorsitzender der Porsche AG: Der Wunschzettel des Arbeitgeberverbandes ist unverschämt: Wer die Altersteilzeit mit dem Weihnachtsgeld gegenrechnen will, hat sich verrechnet. Da machen wir nicht mit. Der Arbeitgeberverband ist … [Weiterlesen...]
Böblinger Partei-Jugendorganisationen gründen Bündnis für Asyl
AfD und Pegida vergiften das Klima
Böblingen. Die Jugendorganisationen der Grünen, der FDP, der Linken und der SPD haben unter dem Namen „Zufluchtsort Kreis Böblingen“ ein überparteiliches Bündnis für Asyl gegründet. Erst vor kurzem hatte die NPD angekündigt, in Böblingen einen Pegida-Ableger "BÖgida" ins Leben rufen zu wollen. „Das momentane Klima im Diskurs um die richtige Asyl- und Flüchtlingspolitik in Deutschland ist durch die von Pegida und AfD geschürten Ressentiments vergiftet. Das wollen wir im Kleinen, bei uns im … [Weiterlesen...]
Warnstreik in der Metall- und Elektroindustrie
3000 Porscheaner vor dem Werkstor
Stuttgart. „Eine Tarifrunde kann man nicht mit dem Taschenrechner führen, da muss man emotional dabei sein“, sagte Uwe Hück, Konzernbetriebsratsvorsitzender der Porsche AG, heute Morgen bei einer Kundgebung vor knapp 3.000 Teilnehmern am Porsche-Stammsitz in Zuffenhausen. Wir fordern vom Arbeitgeberverband keine Geschenke, wir wollen nur was uns zusteht. Die Belegschaften haben die Arbeitgeber reich gemacht. Wir wollen einen Teil davon haben und den holen wir uns jetzt. Am Warnstreik … [Weiterlesen...]
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