Fellbach. Der DGB Fellbach will nicht länger hinnehmen, dass Straßen in der Stadt nach Paul von Hindenburg und Ernst Heinkel benannt sind. 100 Jahre nach Beginn des Ersten und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs fordert er von Stadt und Gemeinderat, die Hindenburg- und die Ernst-Heinkel-Straße umzubenennen. Am 15. Januar 2015 wird es in diesem Zusammenhang eine Veranstaltung mit dem anerkannten Faschismus-Experten Prof. Dr. Kurt Pätzold geben. "Diese unsäglichen Namen unserer … [Weiterlesen...]
Die Namen Hindenburg und Heinkel sollen aus dem Stadtbild verschwinden
DGB Fellbach will Straßen umbenennen
Bei der 250. Montagsdemo trafen sich 7000 Stuttgart-21-Gegner zum Protest
Kein bisschen müde
Von Angela Berger - Stuttgart. Als sich im Oktober 2009 vier Stuttgart-21-Gegner trafen, um erstmals auf der Straße gegen das Bahn- und Immobilienprojekt zu protestieren, konnte niemand damit rechnen, dass am Montag, 8. Dezember 2015, die 250. Montagsdemo gegen den Tiefbahnhof stattfinden würde. Es kamen ungefähr 7000 Demonstrierende in der Schillerstraße vor dem Bahnhof zusammen. Die Polizei zählte lediglich 3700 Personen, aber bei einem Blick von der Bühne auf die Schillerstraße konnte man … [Weiterlesen...]
Nicht lange fackeln: Antifaschistische Demo nächsten Samstag in Pforzheim
Bei Mobilisierungskundgebung Nazis gesichtet
Pforzheim. Die Organisatoren werten ihren Einsatz am Samstag, 6. Dezember, in Pforzheim als Erfolg. Ungefähr 30 AntifaschistInnen hielten in der Innenstadt eine Kundgebung ab, um auf Naziumtriebe in der Stadt aufmerksam zu machen und eine für Samstag, 13. Dezember, geplante Demonstration anzukündigen. Die Kundgebung lockte auch Nazis aus dem Spektrum der Partei „Die Rechte“ an, berichten die Veranstalter. Unter dem Motto „Naziumtriebe in Pforzheim konsequent bekämpfen“ hatten sich die … [Weiterlesen...]
Der umstrittene Entwurf tritt in Baden-Württemberg im April 2015 in Kraft
Neues Jagdgesetz verbietet Blei
Von Sven Kollet - Stuttgart. Der baden-württembergische Landtag hat ein neues Landesjagdgesetz verabschiedet, das am 1. April 2015 in Kraft treten soll. Es war hoch umstritten. Jäger gelten künftig als Wildtierschützer. Das Gesetz schränkt sie aber beim Abschuss von Haustieren ein, ebenso beim Einsatz von giftiger Munition wie etwa Blei, beim Jagen mit Totschlagfallen und bei der Wildtierfütterung. Wesentlich ist auch eine zweimonatige Ruhepause. Doch es gab viel Kritik am neuen Gesetz. … [Weiterlesen...]
10. Dezember 2014 - Internationaler Tag der Menschenrechte:
Für ein Menschenrecht auf Frieden
Stuttgart. Unter dem Motto "Für ein Menschenrecht auf Frieden" findet am Mittwoch, 10. Dezember 2014 - dem internationalen Tag der Menschenrechte - um 17 Uhr eine Kundgebung statt. Versammlungsort: Mahnmal gegen Krieg und Faschismus, Stuttgart, Karlsplatz. Im Anschuss gibt es im Welthaus (Charlottenplatz 17, Stuttgart-Mitte) um 19 Uhr eine Diskussionsrunde: Für eine verantwortliche kommunale Friedens-, Außen- und Flüchtlingspolitik "Fluchtursachen bekämpfen - nicht Flüchtlinge". Geplant sind … [Weiterlesen...]
Andrej Hunko zu Gast in Tübingen:
Frieden für die Ukraine?
Tübingen. Was geschieht wirklich in der Ukraine? Was passiert in Odessa ein halbes Jahr nach dem Massaker im Gewerkschaftshaus? Weshalb findet der jetzige Bürgerkrieg in der Ukraine statt? Welche Interessen verfolgen die NATO-Staaten in der Ukraine? Über diese und weitere Fragen wird am Dienstag, 9. Dezember 2014, 20 Uhr, im Tübinger Bürgerheim (Schmiedtorstraße 2) diskutiert. Der Krieg im Osten der Ukraine geht weiter. Jeden Tag sterben Menschen, trotz des ausgehandelten Waffenstillstands. … [Weiterlesen...]
3000 Menschen demonstrierten für bessere Asylpolitik und gegen PKK-Verbot:
Haltlose Panikmache in Köln
Köln. An die 3000 Menschen demonstrierten nach Angaben der Veranstalter am Samstag in der Kölner Innenstadt gegen die deutsche und europäische Asylpolitik und für die Aufhebung des PKK-Verbots. Unter dem Motto „Grenzen überwinden! PKK-Verbot aufheben!“ hatte ein Bündnis antirassistischer, kurdischer und weiterer linker Gruppen zum Protest gegen die am 11. Dezember beginnende Innenministerkonferenz (IMK) aufgerufen. Es wirft der Polizei jedoch vor, die Demonstrationsfreiheit eingeschränkt zu … [Weiterlesen...]
Vor dem Stuttgarter Amtsgericht angeklagt
Wegen Widerstands bei der Montagsdemo
Stuttgart. Ein weiterer Prozess wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz steht bevor. Er beginnt am Montag, 15. Dezember, um 14.30 Uhr vor dem Amtsgericht Stuttgart, Haufstraße 5, Sitzungssaal 4 im Erdgeschoss. Angeklagt ist unser Mitarbeiter Michael Janker. Er war bei einer Montagsdemo gegen Stuttgart 21 in Gewahrsam genommen worden. Michael Jankers Lebensgefährtin Antonietta, die damals ebenfalls festgenommen wurde, musste sich schon im Sommer in dieser Sache vor … [Weiterlesen...]
Bündnis-Sprecher kritisieren Vorrang von Profitinteressen vor Versammlungsfreiheit in Köln
Eilantrag gegen Demoverbot – Verwaltungsgericht genehmigt Demo
Köln. Der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers hatte die für Samstag, 6. Dezember, geplante bundesweite Demonstration von Linken und Kurden gegen die Innenministerkonferenz durch die Innenstadt verboten. Die Polizei sieht "erhebliches Gefährdungspotenzial" für Adventseinkäufer und Passanten. Sie will nur eine Kundgebung auf dem Hohenzollernring zwischen Friesenplatz und Rudolfplatz zulassen. Nun haben die Organisatoren der Demonstration am Donnerstag eine Eilklage vor dem Verwaltungsgericht … [Weiterlesen...]
Bündnis "Nicht lange fackeln!" ruft zur Kundgebung am Samstag auf
Gegen Nazi-Umtriebe in Pforzheim
Pforzheim. Immer wieder tauchen in Pforzheim Neonazis auf - nicht nur bei "Fackelmahnwachen" zum Jahrestag der Bombardierung der Stadt, sondern auch übers Jahr. Womöglich auch am Samstag, 6. Dezember. Deshalb hält das antifaschistische Bündnis "Nicht lange fackeln!" von 11 bis 14 Uhr an der Statue "Dicker Mann" in der Leopoldstraße eine Kundgebung ab. Es will zu einer Demonstration gegen rechte Umtriebe eine Woche später mobilisieren. Bei dem Info- und Mobilisierungstag in Pforzheim will das … [Weiterlesen...]
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