Stuttgart. Die Anstifter haben wegen antisemitischer Hetze bei einer Demonstration für Gaza am Freitag, 25. Juli, auf dem Stuttgarter Schlossplatz Anzeige erstattet (wir berichteten). Die Stuttgarter Gruppe "Emanzipation und Frieden" hat inzwischen das Foto eines der beiden auch von den Anstiftern beanstandeten Plakate unter der Überschrift "Antizionism ist not Antisemitism - und die Erde ist eine Scheibe" auf ihre Website gestellt. Sie spricht von einer "angeblichen Friedensdemonstration von … [Weiterlesen...]
Palästina-Komitee Stuttgart: Abbildung verstieß gegen Auflagen der Veranstalter
Antisemitisches Plakat bei Gaza-Demo
Der Bericht eines uns persönlich Bekannten, der anonym bleiben will:
Das war mein Schwarzer Donnerstag
Stuttgart. Ich bin direkt nach dem Parkschützeralarm in den Park gefahren. Ich war zirka um 11.15 Uhr vor Ort. Zu diesem Zeitpunkt war der Park noch ziemlich leer. Die Schüler waren da und vielleicht 500 S-21-Gegner. Schon jetzt hat die Polizei begonnen, mit Tritten und Ellbogenchecks aus ihren Reihen die friedlichen Demonstranten zu provozieren. Mich hat ein Tritt am Schienbein getroffen, obwohl ich in zweiter Reihe stand und nichts getan habe, außer nach den Schülern zu schauen. Von … [Weiterlesen...]
Der Verfassungsschutz gehört abgeschafft - nicht nur in Thüringen
NSU-Ausschuss: Womöglich gezielte Sabotage
Kommentar von Anne Hilger - Thüringen. Das Desaster könnte größer nicht sein, die Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien kaum dreister. Dennoch wartet man bisher vergeblich auf einen Aufschrei der Medien. Der NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags erhebt in seinem einstimmig verabschiedeten Abschlussbericht schwerste Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz. Er soll die Fahndung nach dem mutmaßlichen Terror-Trio des NSU hintertrieben und die Arbeit der Polizei behindert haben. … [Weiterlesen...]
Linke und Antimilitaristen demonstrieren gegen Zionismus und Antisemitismus
Schluss mit Krieg und Besatzung in Palästina
Text: Anne Hilger / Fotos: Andreas Scheffel und Channoh Peepovicz Stuttgart. Die Atmosphäre war entspannt, die Stimmung bei aller Friedfertigkeit kämpferisch, und am Ende wurde trotz des ernsten Themas auf der Straße getanzt: Am Samstag, 16. August, demonstrierte ein Bündnis um das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart (OTKM) für Frieden in Gaza und gegen die Besatzung. Das etwas sperrige Motto: „Stoppt den Krieg gegen Palästina. Gegen Zionismus und … [Weiterlesen...]
Kommentar von Anne Hilger: Kennzeichnungspflicht überfällig
Misstrauen gegen Polizisten? Ja sicher!
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart. In der baden-württembergischen SPD gibt es Absetzbewegungen von der geplanten Kennzeichnungspflicht für Polizisten im Einsatz, wie sie im grün-roten Koalitionsvertrag vereinbart ist. So etwa bei Innenminister Reinhold Gall, der sie nur einführen will, wenn es sich absolut nicht vermeiden lässt. Dabei ist sie überfällig - das hat nicht nur der "Schwarze Donnerstag" gezeigt, an dem Beamte weitgehend ungestraft selbst gegen Kinder und alte Leute vorgingen und … [Weiterlesen...]
Demo in Ulm gegen den Krieg im Nahen Osten:
Frieden für Palästina und Israel
Ulm. Etwa 400 Palästinenser, Türken und Angehörige anderer Nationen trafen sich am Nachmittag des Sonntag, 10. August 2014, auf dem Kornhausplatz in Ulm zu einer Kundgebung für „Frieden in Gaza“. Unter ihnen waren viele Frauen und Kinder mit Schildern, auf denen unter anderen zu lesen war „ Stop killing children", „Stop terrorism in Gaza", Stop the massacre“, „Stopt den Völkermord - Pray for Gaza“. Zur Eröffnung der Kundgebung begrüßte Ilyas Sarialtin die Teilnehmer und forderte Frieden für … [Weiterlesen...]
Mahnwache zum SS-Massaker von Sant'Anna di Stazzema in Stuttgart:
Siebzig Jahre ungesühnt
Stuttgart. Die Überlebenden des Massakers von 1944 aus dem Bergdorf Sant'Anna di Stazzema in der Toskana und die Hinterbliebenen der Opfer können auf ein kleines Stück später Gerechtigkeit hoffen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat vor kurzem entschieden, dass ein 93-Jähriger mutmaßlicher Mittäter zur Verantwortung gezogen werden kann. Am Dienstag, 12. August, gab es auf dem Stuttgarter Schlossplatz eine Mahnwache für die Opfer. Christoph Strecker, Richter im Ruhestand, … [Weiterlesen...]
Ein Beamter der Bundespolizei sieht sein Recht am eigenen Bild verletzt:
Ermittlungen gegen Beobachter News
Stuttgart. Es ist nicht das erste Mal, dass die Polizei gegen Pressefotografen vorgeht, die das Vorgehen der Einsatzkräfte bei Kundgebungen, Demonstrationen und ähnlichen Anlässen kritisch begleiten und dokumentieren – zuletzt gerade erst in Hamburg. Doch in diesem Fall ist die Sache doch sehr an den Haaren herbeigezogen. Die Bundespolizei ermittelt gegen den Herausgeber und einen Fotojournalisten der Beobachter News. Der Vorwurf: Sie sollen gegen das Recht am eigenen Bild eines Beamten … [Weiterlesen...]
Ayse will den Kampf um ihre Weiterbeschäftigung bei H&M fortsetzen
Gericht lehnt einstweilige Verfügung ab – Der Kampf geht weiter
Heilbronn. H&M muss die Betriebsrätin Ayse nicht bis zur Hauptverhandlung am 11. November 2014 weiterbeschäftigen. Das Heilbronner Arbeitsgericht hat am heutigen Mittwochnachmittag, 13. August 2014, den entsprechenden Verdi-Antrag auf eine einstweilige Verfügung zurückgewiesen. Vor dem Arbeitsgericht hatten sich am Vormittag vor Verhandlungsbeginn etwa 20 Menschen versammelt, um ihre Solidarität mit der Betriebsrätin Ayse zu bekunden. Die Arbeitsrichterin erörterte den Sachverhalt und … [Weiterlesen...]
Bands gegen Rechts: Ein Zeichen gegen Neonazis in Ulm
Open-Air mit Tradition
Ulm. Rund 500 Männer, Frauen und Kinder haben am Samstag auf dem Gelände des Ulmer Liederkranzes bei fetziger Musik ein Zeichen gegen Rechts gesetzt. 1000 Euro Spendengelder kamen bei „Bands gegen Rechts“ zusammen. Die Organisatoren geben den Betrag an die „Berliner Amadeu Antonio Stiftung“ weiter, die gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in Deutschland kämpft. In lockerer Atmosphäre und bei sonnigem Wetter begann das Open-Air-Konzert pünktlich am frühen Abend im Biergarten des … [Weiterlesen...]
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