Von Anne Hilger - Stuttgart. Jede Nacht brennen Flüchtlingsheime. Jeden Tag gibt es in Deutschland neue Opfer rassistischer Gewalt. Die wenigsten dieser Verbrechen werden aufgeklärt. Pegida und Parteien wie die AfD bereiten den Nährboden. Im neuen Jahr ist es wichtiger denn je, sich rechten Hetzern und Gewalttätern in den Weg zu stellen - aber auch der Militärpolitik der Bundesregierung. Gelegenheit gibt es genug. Hier einige Tipps fürs erste Quartal. Damit weniger Flüchtlinge ins Land … [Weiterlesen...]
2016 wird Protest gegen Rassismus und Kriegstreiberei wichtiger denn je:
Gegen die rechte Gefahr
Stuttgarter AktivistInnen rufen zur Demonstration auf:
An Silvester nach Stammheim
Stuttgart. Die "Revolutionäre Silvesterdemo" hat in Stuttgart schon Tradition. Am Donnerstag wollen AktivistInnen zum sechsten Mal den Abend des 31. Dezember nutzen, um zu zeigen, dass sie auch im neuen Jahr für eine bessere Welt kämpfen wollen. Sie rufen dazu auf, um 18 Uhr zur Justizvollzugsanstalt in Stuttgart-Stammheim zu kommen. "Weder Knast noch sonstige Repressionen werden unseren Kampf für die soziale Revolution brechen!", so ihre Ankündigung. Der Demonstration schließt sich am … [Weiterlesen...]
Klage gegen Bus-Kontrolle auf dem Weg zur Münchner Siko:
Demonstrationsrecht verteidigen
München. War es rechtens, dass die bayerische Polizei im Jahr 2014 einen Bus aus Stuttgart auf dem Weg zum Protest gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München ohne Anlass stoppte, die Insassen zweieinhalb Stunden festhielt und sie so daran hinderte, von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch zu machen? Darüber verhandelt das Verwaltungsgericht München am Mittwoch, 13. Januar, ab 13 Uhr, in der Bayerstraße 30 im Sitzungssaal 4 im Erdgeschoss. Das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung … [Weiterlesen...]
"Widerstand Karlsruhe" träumt vom Bundeswehr-Putsch:
Keine Grenze zwischen Wahn und Rechts
Von unseren ReporterInnen - Karlsruhe. Zu einem „Weihnachtsfest aller Patrioten“ marschierte am 15. Dezember erneut der nationalistische „Widerstand Karlsruhe“ auf. Nach internen Streitereien und Wechseln auf einigen Führungspositionen sucht die Gruppierung nun wieder den Schulterschluss zu Neonazis und Rechtsextremen. Beteiligten sich am vorhergehenden Auftritt der Truppe noch rund 60 Personen (wir berichteten), setzte sich nun der "Volkstod" im wahrsten Sinne des Wortes fort. Das "Volk" war … [Weiterlesen...]
Gegen rechtsextreme Gewalt in Schwäbisch Gmünd:
Mahnwache nach Brandanschlag
Schwäbisch Gmünd. Nach dem Brandanschlag auf eine zukünftige Flüchtlingsunterkunft in der Nacht zum 25. Dezember versammelten sich etwa 400 Bürgerinnen und Bürger von Schwäbisch Gmünd noch am selben Abend in der Oberbettlinger Straße. Sie wollten ein Zeichen gegen den Fremdenfeindlichkeit und Rassismus setzen. Bei der Mahnwache waren nach Angaben der Stadt Vertreter aller Parteien, von Kirchen und Vereinen dabei. In der geplanten Flüchtlingsunterkunft für rund 120 Asylsuchende hatten … [Weiterlesen...]
Starkes Zeichen nach Brandanschlägen in Herxheim:
Solidarität mit Geflüchteten ist selbstverständlich
Von Tape Lago - Herxheim. Rund 2000 Menschen demonstrierten am Freitag, 11. Dezember, in Herxheim gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Hintergrund der Kundgebung, die PolitikerInnen und BürgerInnen vor dem Rathaus zusammenführte, war der Brandanschlag auf die geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Mit dieser Protestaktion zeigte die südpfälzische Kleinstadt klare Kante gegen Rechts und ließ ihre Solidarität mit Flüchtlingen erkennen. In der Nacht zum 11. Dezember hatte es in … [Weiterlesen...]
Demonstrantin nach Protest gegen Demo für Alle verurteilt:
Polizei-Zeugen erinnern sich auffallend genau
Von Meide Wolt – Stuttgart. 1000 Euro: Diese Strafe muss eine Demonstrantin zahlen, gegen die am Mittwoch, 16. Dezember, vor dem Amtsgericht in Stuttgart verhandelt wurde. Sie hatte am 21. Juni 2015 gegen die so genannte "Demo für Alle“ einer rechten Allianz in Stuttgart protestiert. Der Demonstrantin wurden vorsätzliche Körperverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt vorgeworfen. Zuvor hatte am selben Tag ebenfalls ein Gegendemonstrant eine Auflage von 500 Euro erhalten. Zur Zeit … [Weiterlesen...]
Dresden gegen Pegida:
Herz statt Hetze – Liveticker
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion – Dresden. "Besorgte Bürger", Neonazis, Hooligans und Rassisten aus verschiedenen Spektren wollten heute, Montag, 21. Dezember, unter dem Motto „Großer Weihnachtslieder-Spaziergang" in Dresden aufmarschieren. Der Aufmarsch wurde von der Versammlungsbehörde verboten. Einem von den Pegida-Organisatoren eingereichten Antrag gegen das Verbot gab das Verwaltungsgericht Dresden nicht statt. Pegida ruft nun zur Kundgebung "Großes Weihnachtsliedersingen" am … [Weiterlesen...]
Wir berichten am Montag über die antifaschistischen Aktionen gegen Pegida in Dresden
Aus dem Zentrum des Protestes und möglichst live
Dresden/Stuttgart. Wenige Stunden vor den Aktionen gegen Pegida & Co. sind unsere ReporterInnen mit ihren Fotoausrüstungen einsatzbereit. Wir werden am heutigen Montag, 21. Dezember 2015, in Dresden sein und ab 17 Uhr laufend über die Ereignisse rund um die Proteste gegen Pegida berichten. Soweit es sinnvoll sein wird, werden wir auch zeitweise einen Liveticker auf unserer Seite einrichten. Vorbeischauen lohnt sich. Besonders heute ab 17 Uhr. Infos über den geplanten Ablauf der … [Weiterlesen...]
Richter stellt Verfahren gegen jungen Antifaschisten ein:
Schutzfolie taugt womöglich nicht
Von Sandy Uhl - Ulm. Die angebliche Schutzwaffe war eine etwa 20 Zentimeter lange und 15 Zentimeter breite, dünne Folie. In sie waren - wohl mit dem Locher - zwei Löcher gestanzt, um einen Bändel durchzuziehen. Da bezweifelte der Richter, ob die Folie tatsächlich einen Pfefferspraystrahl abhalten könnte. Das Landgericht Ulm stellte am Mittwoch, 16. Dezember, das Verfahren gegen einen 23-Jährigen aus Villingen-Schwenningen in zweiter Instanz ein. Ihm war vorgeworfen worden, bei einer … [Weiterlesen...]
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