Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart/Berlin. Die Kanzlerin macht Urlaub. Das ist okay, sie fehlt ja auch keinem. Die Bundesregierung braucht keine Ansagerin, um ihre Elitenpolitik routiniert und geräuschlos abzuspulen. Als Machtpolitikerin ist Angela Merkel jedoch auch in den Ferien auf der Hut. So ließ sie zwei Dinge durchstechen, auf die sich die Medien gierig stürzten: ihren Kommentar zur "Landesverrats"-Affäre und eine Ansage zu ihren weiteren Karriereplänen. Schlimmer ist, wozu sie … [Weiterlesen...]
Trotz Flüchtlingskrise und rechtem Terror kein politischer Aufschrei:
Die Hütte brennt, die Kanzlerin schweigt
Der rechte „Widerstand Karlsruhe“ demonstriert in leeren Straßen:
Rollos runter gegen Rassisten
Von Jens Volle und Andreas Scheffel – Karlsruhe. Der rassistische und islamophobe „Widerstand Karlsruhe“ demonstrierte am Dienstagabend, 28. Juli, erneut. Es beteiligten sich knapp 60 Menschen an der Demonstration. Über 300 AntifaschistInnen hielten mit Sprechchören und lauter Musik in Sicht- und Hörweite dagegen. Ein Dutzend UnterstützerInnen kamen aus Frankfurt, um sich dem Protest gegen Rechts anzuschließen. Bei der Kundgebung der Rechten zeigte sich, dass sie auch nicht vor Lügen … [Weiterlesen...]
Feuer in geplanter Flüchtlingsunterkunft absichtlich gelegt:
Polizei entdeckt Benzin im Brandschutt
Remchingen. Es war ein Brandanschlag, daran gibt es keinen Zweifel mehr: Das Feuer in einem geplanten Flüchtlingsheim in Remchingen wurde absichtlich gelegt. Das Landeskriminalamt fand bei der Analyse des Brandschutts Benzin. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag, 24. Juli, in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. In der Nacht auf Samstag, 18. Juli, brach im Gewerbegebiet von Remchingen-Singen Feuer in einem Haus aus, das voraussichtlich Füchtlingsunterkunft werden sollte … [Weiterlesen...]
Streetparade und Rock gegen Rechts in Ludwigsburg:
Ein Flüchtlingsschicksal bewegt die Passanten
Von Julian Rettig - Ludwigsburg. Vor dem Goethe-Gymnasium in der Ludwigsburg Innenstadt stieg am Samstag, 18. Juli, das diesjährige Rock gegen Rechts. Zuvor gab es eine Streetparade. Die TeilnehmerInnen zogen durch die Stadt, tanzten sich warm und lauschten Redebeiträgen. Besonders viel Aufmerksamkeit fand der Syrer Ferman Al Kasari, der von seiner Flucht aus Kobane berichtete. Unterwegs schlossen sich auch einige PassantInnen dem Motto „gemeinsam auf die Straße!“ an. Treffpunkt für die … [Weiterlesen...]
Das Feuer in einem künftigen Flüchtlingsheim wurde gelegt:
Empörung über Brandanschlag
Remchingen. Der Alarm kam fünf Minuten nach Mitternacht. Ein Autofahrer hatte von der B 10 aus das Feuer gesehen: In der Nacht zum Samstag, 18. Juli, brannte das frühere Vereinsheim der Motorradfreunde Remchingen, ein leerstehendes Haus am Ortsrand. Als kurz darauf die Feuerwehr vorfuhr, stand der Dachstuhl schon voll in Flammen. Das dreistöckige Haus war nicht mehr zu retten. Menschen kamen aber nicht zu Schaden. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. In das Haus sollten Flüchtlinge … [Weiterlesen...]
GegendemonstrantInnen übertönen Pegida-Ableger:
Widerstand gegen Widerstand Karlsruhe
Von Jens Volle - Karlsruhe. Etwa 200 AntifaschistInnen übertönten am Dienstagabend, 16. Juli, in Karlsruhe mit Trillerpfeifen, Vuvuzelas und Sprechchören eine Kundgebung und Demonstration des „Widerstands Karlsruhe“. Die Gruppierung ist Nachfolger der rassistischen Kargida-Bewegung. Seit Monaten schon hatte das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) alle Plätze in der Stadt für die nächsten Dienstage für Kundgebungen reserviert. Damit wollte es verhindern, dass sich dort Rassisten … [Weiterlesen...]
In Stuttgart versammelten sich türkische NationalistInnen:
Wolfszeichen ruft Gegner auf den Plan
Stuttgart. Sie stritten ab, zu den Grauen Wölfen zu gehören, formten aber ständig mit der Hand deren Zeichen: Rund 150 türkische NationalistInnen zogen am Samstagnachmittag, 11. Juli, durch die Stuttgarter Innenstadt. Sie protestierten gegen den "vorherrschenden Staatsterror und die Assimilation durch den chinesischen Staat" in Ost-Turkistan. Als eine kleine Gruppe kurdischer und linker GegendemonstrantInnen auftauchte und "Schulter an Schulter gegen Faschismus" skandierte, hielten die … [Weiterlesen...]
Nach einem Farbanschlag im schwäbischen Welzheim:
Entsetzen über Nazisymbole an Moschee
Welzheim/Rems-Murr-Kreis. An der Bilal-i Habesi Moschee in der Silcherstraße wurden in der Nacht zum Freitag, 10. Juli, mehrere Hakenkreuze und weitere Nazisymbole aufgesprüht. Die Polizei fahndet mit mehreren Streifen, hat allerdings noch eigenen Angaben keine konkreten Ansätze, wer die Täter waren. Um 23.22 Uhr meldete ein Augenzeuge der Polizei am Donnerstagabend, dass mindestens zwei Personen die weiß getünchte Moschee beschmierten. Die Moschee war zur Tatzeit gut besucht, die Besucher … [Weiterlesen...]
Nach Absage keine "Widerstand Ost-West"-Demos im Juli:
Frankfurt bleibt Pegida-frei
Frankfurt. Pleiten, Pech und Pannen: Die von Ester Seitz angemeldete Demo "Widerstand Ost West" im Juni in Frankfurt wurde für die Rechten zu einem einzigen Desaster. Jetzt erfuhr die "Fragida - ohne uns"-Bewegung von der Frankfurter Ordnungsbehörde, dass Pegida die für Juli angemeldeten Versammlungen abgesagt hat. "Erneut geben RassistInnen in Frankfurt auf! Kämpfen lohnt sich!", so das Fazit des Bündnisses auf seiner Facebook-Seite "#No Fragida". "Frankfurt am Main hat keinen Platz für … [Weiterlesen...]
KurdInnen entsetzt über neue Angriffe auf Kobane:
Auf dem Römer gegen den IS
Von Betânia Ramos Schröder - Frankfurt. Über 1500 Menschen zeigten sich am Samstag, 27. Juni, in Frankfurt solidarisch mit Kobane. Mehrere kurdische Organisationen hatten vor dem Hintergrund neuer Angriffe des IS auf die Stadt zu der Demonstration aufgerufen. Der IS hatte nach Medienberichten seine Offensive am Donnerstag mit drei Selbstmordanschlägen begonnen, bei denen mindestens 170 Menschen starben. Inzwischen sind die Terrormilizen wieder vertrieben. Umstritten bleibt die Rolle der … [Weiterlesen...]
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