Karlsruhe. Gastrednerin war die fundamental-christliche Pegida-Organisatorin Heidi Mund. Dennoch kamen zum 7. Aufmarsch von "Kargida" am Dienstag, 28. April, nicht mehr als 120 Anhänger der rechten Bewegung nach Karlsruhe. Es fanden sich außerdem rund 400 GegendemonstrantInnen ein. Ihre Aktionen begannen am frühen Nachmittag mit einer Mahnwache auf dem Stephanplatz und endeten am Abend mit einer Spontandemo in die Werderstraße. Die Polizei war nach Angaben eines Sprechers mit mehreren hundert … [Weiterlesen...]
400 Gegendemonstranten beim 7. Pegida-Aufmarsch in Karlsruhe
Polizei setzt mehrfach Pfefferspray ein
Pegida-Gründer Bachmann lockte wenige Anhänger nach Villingen
Nur die Antifa hielt dagegen
Von Andreas Scheffel - Villingen. Pegida-Gründer Lutz Bachmann sollte am Sonntag, 26. April, bei SBH-Gida in Villingen Stargast sein. Doch er zog nur 180 rechtsgerichtete Islamgegner und Ausländerfeinde auf den Münsterplatz. Direkt angrenzend versammelten sich 300 GegendemonstrantInnen, obwohl das bürgerliche Bündnis "No Pegida in VS“ nicht zu der Kundgebung aufgerufen hatte. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Möglicherweise wird SBH-Gida schon am 17. Mai erneut in … [Weiterlesen...]
Am Sonntag kommt Pegida-Gründer Lutz Bachmann nach Villingen
Gemeinsam gegen Rassismus
Villingen-Schwenningen. Lutz Bachmann, der Begründer der Pegida-Begwegung, will am Sonntag, 26. April, nach Villingen kommen. Die mittlerweile siebte Kundgebung von "Pegida Dreiländereck" wird schon seit zwei Wochen mit dem Auftritt Bachmanns beworben. Sie beginnt um 15 Uhr auf dem Villinger Münsterplatz. Der Oberbürgermeister von Villingen-Schwenningen Rupert Kobon hatte nach seinem vor dem Verwaltungsgericht Freiburg gescheiterten Versuch, eine SBH-Gida-Kundgebung zu verbieten, gegenüber … [Weiterlesen...]
Polizeipräsident Michelfelder versichert:
Keine Aalener Staatsschützer in Oeffingen
Fellbach/Aalen. Der Aalener Polizeipräsident Ralf Michelfelder versichert, dass bei der Infoveranstaltung der Stadt Fellbach Mitte März diesen Jahres in der Oeffinger Festhalle keine Staatsschutzbeamten des Polizeireviers Aalen im Einsatz gewesen seien. Bei der Veranstaltung ging es um eine mögliche Umbenennung der Hindenburg- und der Ernst-Heinkel-Straße in Fellbach. Ralf Michelfelder bezog sich auf unseren Bericht vom 6. April 2015 über die Versammlung. Er enthalte eine unwahre … [Weiterlesen...]
BFE-Kräfte sollen Kargida-GegnerInnen getreten und geschlagen haben
Vorwürfe gegen Karlsruher Polizei
Karlsruhe. Das "Offene Antifa-Treffen Karlsruhe" ist entsetzt über einen brutalen Polizeieinsatz bei der Kundgebung gegen Kargida am Dienstag, 14. April. "Vermummte BFE-Kräfte stießen, traten und schlugen uns von der Kreuzung in der Karlstraße", berichtete die Teilnehmerin Martina Lauf. Mindestens 13 DemonstantInnen seien bei der Räumung verletzt worden. Etwa 500 Männer und Frauen hatten sich am Dienstag seit 18.30 Uhr versammelt, um gegen den Kargida-Marsch zu demonstrieren. "Die Stadt … [Weiterlesen...]
Ernst-Heinkel- und Hindenburgstraße werden nicht umbenannt
Fellbacher Rat vergibt historische Chance
Von Dieter Keller, DGB - Fellbach. Der Gemeinderat von Fellbach hat mit Stimmen der CDU, der FDP-nahen FW/FD, der AfD und von Oberbürgermeister Christoph Palm (CDU) am 14. April beschlossen, die Hindenburg- und die Ernst-Heinkel-Straße nicht umzubenennen - und damit aus Sicht des DGB Fellbach, “Hindenburg und Heinkel durch Beibehaltung der Straßennamen weiterhin zu ehren und deren Verbrechen zu würdigen". Der Gemeinderat habe damit eine große historische Chance vergeben, so der DGB. Vor 70 … [Weiterlesen...]
Klage gegen Polizeikessel bei Anti-Nazi-Demo in Göppingen abgewiesen
Hoffnung allenfalls auf die nächste Instanz
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Die Polizei bekam Recht: Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat nach der mündlichen Verhandlung am Donnerstag, 16. April, mehrere Klagen wegen des sogenannten Polizeikessels bei einer Nazidemo am 12. Oktober 2013 in Göppingen abgewiesen. Fünf Gegendemonstranten hatten gegen das Vorgehen der Polizei geklagt. Das Land Baden-Württemberg wurde vom Polizeipräsidium Ulm vertreten. Die fünf Kläger aus dem Raum Ulm hatten am 12. Oktober 2013 in Göppingen gegen den … [Weiterlesen...]
Die Initiative Rems-Murr nazifrei! erinnerte auf der Straße und im Konzertsaal an den Winterbacher Neonazi-Brandanschlag
Laut gegen rechte Gewalt in Schorndorf
Schorndorf. Unter dem Motto „Laut gegen rechte Gewalt!“ zogen am Samstag, 11. April 2015, rund 150 Menschen kämpferisch und in bester Stimmung durch die Schorndorfer Innenstadt zur „Manufaktur“. Sie waren dem Aufruf der Initiative Rems-Murr nazifrei! gefolgt und erinnerten damit an den Neonazi-Brandanschlag von Winterbach im Jahr 2011. Mit Redebeiträgen von Parteien, Gewerkschaften, Initiativen, Bündnissen und einem Grußwort des Winterbacher Bürgermeisters Albrecht Ulrich setzte die Initiative … [Weiterlesen...]
Sitzblockade in Freiburg
Piusbrüder, Polizeigewalt und die Pressefreiheit
Von Colin Derks - Freiburg. Die Piusbruderschaft veranstaltete am Freitag, 10. April, in Freiburg ihren diesjährigen „Marsch für das Leben“. Hunderte Menschen äußerten ihren Protest dagegen und wurden mit aggressiver Polizeigewalt konfrontiert. Auch die Pressefreiheit wurde kurzzeitig außer Kraft gesetzt. … [Weiterlesen...]
Polizei setzte im Oktober 2013 Naziaufmarsch brutal durch
Klage gegen Göppinger Kessel
Göppingen. Vor dem Verwaltungsgericht in Stuttgart (Augustenstraße 5) wird am Donnerstag, 16. April, um 10 Uhr im Sitzungssaal 1 eine Klage von mindestens vier Personen gegen das Land Baden-Württemberg verhandelt. Die Klage richtet sich gegen die Einkesselungen beim Protest gegen den Naziaufmarsch am 12. Oktober 2013 in Göppingen. Die Kläger sehen ihre Grundrechte beeinträchtigt. In Göppingen gab es am 12. Oktober 2013 einen Naziaufmarsch. Um ihn durchzusetzen, machte die Polizei mit 1700 … [Weiterlesen...]
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