Berlin. 108 Flüchtlinge vom Oranienplatz stehen vor der Abschiebung. Nach Berichten verschiedener Vertreter von Initiativen und Fotografen geht die Berliner Polizei mit massiver Gewalt gegen die Proteste der Flüchtlinge vor. Die Polizei hat am Abend eine Solidaritätsdemonstration von über 800 Menschen am Oranienplatz gestoppt. Sie setzt Pfefferspray ein. Schaurige Szenen spielen sich ab. So soll sich ein Flüchtling mit Benzin übergossen haben. Offenbar gibt es ähnliche Situationen wie bei der … [Weiterlesen...]
Berliner Senat macht kurzen Prozess mit FlüchtlingsaktivistInnen:
Ausnahmezustand am Oranienplatz
Meßstetten: NPD lässt sich beim Infoabend über Asylunterkunft nicht blicken
Rechte Hetze verfängt nicht
Text und Bilder: Julian Rettig - Meßstetten/Zollernalbkreis. Die Gemeinde Meßstetten auf der Schwäbischen Alb lud für Mittwoch, 20. August 2014, zu einem Infoabend in ihre Turn- und Festhalle ein, um den Bürgerinnen und Bürgern die Funktion einer geplanten Erstaufnahmestelle des Landes für Asylsuchende zu erläutern. In Meßstetten soll - für begrenzte Zeit - eine solche Erstaufnahmestelle eingerichtet werden. Die vorhandenen Einrichtungen sind längst überfüllt. … [Weiterlesen...]
Bands gegen Rechts: Ein Zeichen gegen Neonazis in Ulm
Open-Air mit Tradition
Ulm. Rund 500 Männer, Frauen und Kinder haben am Samstag auf dem Gelände des Ulmer Liederkranzes bei fetziger Musik ein Zeichen gegen Rechts gesetzt. 1000 Euro Spendengelder kamen bei „Bands gegen Rechts“ zusammen. Die Organisatoren geben den Betrag an die „Berliner Amadeu Antonio Stiftung“ weiter, die gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in Deutschland kämpft. In lockerer Atmosphäre und bei sonnigem Wetter begann das Open-Air-Konzert pünktlich am frühen Abend im Biergarten des … [Weiterlesen...]
Wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung:
Anklage gegen vier Neonazis
Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen vier Neonazis aus dem Raum Göppingen und Esslingen erhoben. Sie wirft ihnen unter anderem Bildung einer kriminellen Vereinigung vor. Im Zug der Ermittlungen waren am 26. Februar 19 Wohnungen durchsucht worden. Vier mutmaßliche Rädelsführer der „Autonomen Nationalisten Göppingen“ wurden damals verhaftet. Gegen weitere 14 Tatverdächtige wurde ermittelt. Unter den Festgenommenen war auch Daniel Reusch, ehemaliger Landeschef der … [Weiterlesen...]
Prozess gegen Stuttgarter in Dresden allein aufgrund angeblicher Videobeweise:
Antifaschist erhält hohe Freiheitsstrafe
Von Alexei Nidu - Dresden/Stuttgart. Vor dem Dresdner Amtsgericht wurde am 27. Juni gegen einen Stuttgarter Antifaschisten verhandelt. Hintergrund waren die antifaschistischen Proteste gegen den Nazi-Großaufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden. Der Prozess endete mit einer Verurteilung wegen Landfriedensbruchs in besonders schwerem Fall, siebenfacher gemeinschaftlicher Körperverletzung und des Verstoßes gegen das versammlungsrechtliche Vermummungsverbot. Das Gericht verhängte eine … [Weiterlesen...]
93-jähriger früherer SS-Mann könnte bald vor Gericht stehen:
Das Massaker von Sant’Anna di Stazzema
Stuttgart/Hamburg. Ein Fall mit besonderer Priorität. Im August 1944 tobte die Waffen-SS im italienischen Bergdorf Sant’Anna di Stazzema. 560 Menschen fielen dem Massaker zum Opfer. Enrico Pieri überlebte. Er hatte sich bei dem Angriff unter einer Treppe versteckt. Nun hofft Pieri, dass Gerhard S. aus Volksdorf, einer der möglichen Täter, doch noch zur Rechenschaft gezogen wird. Enrico Pieri, gelernte Zimmermann, lebt noch immer in dem toskanischen Bergdorf Sant’Anna di Stazzema. Jedes Jahr … [Weiterlesen...]
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) siegt vor dem Bundesverfassungsgericht:
Rechte von Demonstranten gestärkt
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Demonstranten bei Kundgebungen und Demonstrationen gestärkt. Ab sofort dürfen Demonstranten Polizisten auffordern, sich außerhalb ihrer Reihen und am Rande der Demonstration zu bewegen, heißt es in einem heute veröffentlichten Beschluss in Karlsruhe. Eine vom Amtsgericht München verhängte Geldbuße ist dem Beschluss zufolge ein unzulässiger Eingriff in die geschützte Versammlungsfreiheit. Zum Hergang: Die Beschwerdeführerin nahm am … [Weiterlesen...]
Am Samstag in der Friedrichsau zum 12. Mal Open Air gegen rechts:
„Bands gegen rechts“ in Ulm
Bands spielen gegen rechts Ulm. Das zwölfte Konzert der Reihe „Bands gegen rechts“ beginnt am Samstag, 9. August, um 18 Uhr als Open Air im Liederkranz in der Ulmer Friedrichsau. Der Erlös der Benefizveranstaltung fließt der Amadeu-Antonio-Stiftung zu. Zur Entstehung des Open Air „Bands gegen Rechts“ in Ulm: Der Naziaufmarsch vom 1. Mai 2009 hat die „Ulm gegen Rechts“-Bewegung entstehen lassen und tausende von Menschen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf die Straße gebracht. Am … [Weiterlesen...]
Bündnis Magdeburg Nazifrei startet Kampagne 2014/2015:
„Blockieren statt ignorieren!“
Magdeburg. Das Bündnis Magdeburg Nazifrei startet am 3. August seine Kampagne 2015. Wie auch im Januar 2014 mobilisiert es bundesweit zu Blockaden gegen den jährlichen Naziaufmarsch im Januar in Magdeburg. Am 16. Januar 2015 jährt sich die Bombardierung Magdeburgs zum 70. Mal. Jedes Jahr im Januar treten über tausend Nazis den Weg nach Magdeburg an, um gemeinsam mit ihren ortsansässigen Kameraden aus Anlass des Jahrestags zu marschieren. Dabei leugnen sie bewusst, was hinlänglich bekannt … [Weiterlesen...]
Die Staatsgewalt hielt sich dieses Mal zurück:
Mit Wasserbomben gegen Polizeigewalt
Von pm - Nürtingen. Bei schönstem Sonnenschein versammelten sich am Samstag, 19. Juli, gegen 18 Uhr zirka 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur 1. Wasserbombenparade gegen Polizeigewalt am ZOB Nürtingen. An der Parade durch die Nürtinger Innenstadt beteiligten sich auch immer wieder Passanten, so dass insgesammt über 100 Personen teilnahmen. Anlass der Aktion war ein übertriebenee Polizeieinsatz am 14. Juni. Die Polizei nannte selbst später in ihrer Pressemitteilung zwei Wasserbomben als … [Weiterlesen...]
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