Kommentar von Franziska Stier - Zürich. Für den 3. Oktober rief die Bewegung für den Sozialismus (BFS) zur Solidarität mit der katalanischen Bevölkerung auf. Rund 300 Menschen folgten dem Aufruf und zogen vom Schaffhauserplatz lautstark zum spanischen Konsulat in Zürich. Auf die schweren Repressionen gegen die katalanische Bevölkerung vom 1. Oktober folgte zwei Tage später ein Generalstreik mehrerer Gewerkschaften. „In den Streik getreten sind nicht nur die gut organisierten Hafenarbeiter und … [Weiterlesen...]
300 Menschen vor dem spanischen Konsulat in Zürich
Solidarität mit katalanischem Streik
Mehr Teilnehmer als im Vorjahr am Antikriegstagsgedenken in Stuttgart
Kundgebung am Mahnmal gegen den Krieg
Stuttgart. Deutlich mehr Menschen als im Vorjahr beteiligten sich am Freitag, 1. September, an der traditionellen Antikriegstagsveranstaltung des DGB und der VVN am Mahnmal gegen Faschismus und Krieg in Stuttgart. Sie stand unter dem Motto „Nie wieder Krieg. - Nie wieder Faschismus.“ Ilse Kestin von der VVN und Susanne Wenz, Stellvertretende Landesbezirksleiterin von Verdi, kritisierten die Rüstungsausgaben, die besser in soziale Politik investiert wären. Der DGB-Vertreter sagte, man dürfe … [Weiterlesen...]
Nach dem Datenskandal: Antworten zum Akkreditierungsentzug bei G20 stehen weiter aus
Verdi fordert Kurswechsel der Sicherheitsbehörden
Berlin. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert weiterhin klare Kriterien vom Bundespresseamt, wie künftig ein auf falschen Angaben basierender Entzug von Akkreditierungen von Journalisten wie bei G20 in Hamburg verhindert werden soll. Verdi hatte sich in der Sache wiederholt an das Bundespresseamt gewandt - zuletzt mit einem Schreiben vom 23. August. Bis heute gibt es keine Antwort. Die Gewerkschaft fordert eine grundlegende Überarbeitung der Datensammelpraxis bei den … [Weiterlesen...]
G20-Akkreditierungsskandal: Verdacht von Rechtsverstößen durch Geheimdienstler und Polizei
Untersuchung gegen Sicherheitsbehörden angeordnet
Hamburg. Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat aufgrund der Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Aberkennung der Akkreditierungen bei 32 JournalistInnen eine Untersuchung gegen die Hamburger Sicherheitsbehörden angeordnet. Dies meldete das Hamburger Abendblatt am 22. August. Caspar geht von Rechtsverstößen aus. Beim G20-Gipfel sei die Polizei nicht nur datenschutzrechtlich bedenklich mit Listen angeblich gefährlicher JournalistInnen umgegangen. Sie sei auch dafür … [Weiterlesen...]
Berliner Verwaltungsgericht soll feststellen, dass der Entzug der Akkreditierung rechtswidrig war
Journalisten klagen wegen G20
Berlin/Stuttgart. Das Bundespresseamt hat 32 Journalisten beim G 20-Gipfel in Hamburg die bereits zugesagte Akkreditierung entzogen. Lapidare Erklärung: Das BKA habe Sicherheitsbedenken. Eine plausible Begründung für den Ausschluss von der Berichterstattung lieferten die Behörden trotz Protests und Nachfragen bis heute nicht. Jetzt haben acht Journalisten mit Unterstützung der dju in Verdi beim Berliner Verwaltungsgericht Klage gegen das Bundespresseamt eingereicht - unter ihnen Alfred … [Weiterlesen...]
Etwa 100 Menschen demonstrierten in Aalen gegen eine Veranstaltung der AfD
Protest gegen Beatrix von Storch
Von Nicole Besa - Aalen. Etwa 100 Menschen versammelten sich am frühen Mittwochabend, 19. Juli, vor der Stadthalle in Aalen. Das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" hatte zum friedlichen Protest gegen eine Veranstaltung der AfD mit Beatrix von Storch aufgerufen. Die Ansprachen bei der Protestkundgebung wurden von lautem Applaus begleitet. Während der Reden kamen etwa 40 Besucher - hauptsächlich Männer zwischen 50 und 70 Jahren - in die Stadthalle, um an der Veranstaltung der AfD … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart: DGB fordert mehr Mitbestimmung und Kurswechsel bei der Rente
Beschäftigte wollen Arbeit 4.0 mitgestalten
Stuttgart. Der DGB, die IG Metall und Verdi setzten im Vorfeld der Bundestagswahl ein Zeichen. Sie riefen für Donnerstag, 22. Juni, zu einer Kundgebung unter dem Motto "Gerechtigkeit für alle" auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf. Ihre Forderungen: mehr Mitbestimmung, faire Löhne, die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung und eine bessere Rentenpolitik. Laut Veranstalter kamen etwa 1000 TeilnehmerInnen. Am Tag darauf beteiligten sich etwa 120 GewerkschafterInnen, … [Weiterlesen...]
Breites Aktionsbündnis ruft auf, den "Tag der deutschen Zukunft" zu verhindern:
Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Karlsruhe
Karlsruhe. Die bundesweite Naziszene plant für Samstag, 3. Juni, einen so genannten "Tag der deutschen Zukunft" (TddZ) in Karlsruhe. Unter dem Motto „Kein Platz für Nazis, weder in Karlsruhe noch anderswo!“ ruft das „Aktionsbündnis 3.6.2017“ dazu auf, den geplanten Aufmarsch der Partei "Die Rechte" in Karlsruhe-Durlach zu verhindern. 147 Organisationen, Parteien und Gruppen haben sich dem Appell angeschlossen. Treffpunkt der zentralen Gegenkundgebung ist um 11 Uhr am Bahnhof Karlsruhe-Durlach. … [Weiterlesen...]
Kundgebung, Demonstrationen und Konzert zum Tag der Befreiung in Stuttgart:
Der 8. Mai ist mehr als ein Gedenktag
Von Meide Wolt – Stuttgart. Harmonisch griffen am Montag, 8. Mai, in Stuttgart die Kundgebung zum Ende des 2. Weltkriegs, die Montagsdemonstration und die Demonstration gegen die Zerstörung der Menschheit und der Natur durch den Autoverkehr und die Automobilindustrie ineinander. Aktiv griffen die Menschen die Erinnerung an den 8. Mai auf und machten deutlich, dass Krieg, Vertreibung, Vergiftung und Umweltzerstörung gemeinsam verhindert werden müssen. So nahmen die meisten an allen … [Weiterlesen...]
In Karlsruhe wurde die Tradition revolutionärer 1. Mai-Demos wiederbelebt:
Staatsgewalt hielt sich trotz Pyrotechnik zurück
Karlsruhe. Trotz schlechten Wetters beteiligten sich am 1. Mai rund 150 Personen an der revolutionären Maidemonstration in Karlsruhe. Sie hatte zuletzt im Jahr 2013 stattgefunden und wurde dieses Jahr von einem Bündnis aus verschiedenen linken Gruppen wiederbelebt. Um etwa 15 Uhr gab es auf dem Festplatz den ersten Redebeitrag der FAU-Karlsruhe. Danach startete der Demozug in kämpferischer Stimmung in Richtung Innenstadt. Weitere Beiträge folgten vom OTKM (Offenen Treffen gegen Krieg und … [Weiterlesen...]
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