Von unseren ReporterInnen - Berlin. Der 1. Mai war in der Bundeshauptstadt auch in diesem Jahr geprägt von Demos, Kundgebungen und Festen. Mit Spannung wurde vor allem die Revolutionäre 1. Mai-Demo am frühen Abend erwartet. Die Veranstalter hatten sie zu ihrem 30-jährigen Bestehen bewusst nicht angemeldet, um sich nicht zu viele Auflagen aufzwingen zu lassen. Schon zum Auftakt war der Oranienplatz überfüllt. Es gab einen Block mit Böllern, Rauchfackeln und lauten Parolen. Er startete zunächst … [Weiterlesen...]
Rückschau auf den 1. Mai in Berlin:
Böller, Fackeln und Polizei im Spalier
In Ulm gab es am 1. Mai auch eine Demo "für die deutsche Wirtschaft"
Von Rechtspopulisten nicht täuschen lassen
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Neben den Lebens- und Arbeitsbedingungen der Beschäftigten waren Rechtspopulismus und Rechtsextremismus Thema bei den Aktionen zum 1. Mai in Ulm. Hauptredner der DGB-Hauptkundgebung in Baden-Württemberg unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“ - nach Angaben der Veranstalter mit rund 3000 TeilnehmerInnen - war Martin Kunzmann, der baden-württembergische Landesvorsitzende des DGB. Es gab landesweit 46 DGB Veranstaltungen zum 1. Mai. Die Auftakt-Kundgebung, … [Weiterlesen...]
Die übermäßige Polizeipräsenz in Köln hielt viele ab, konnte den Protest aber nicht stoppen
Bis zu 40 000 Menschen gegen die AfD auf der Straße
Von Tape Lago und Christian Ratz – Köln. Gut 20 000 AntifaschistInnen demonstrierten am Samstag, 22. April, gegen die AfD und ihren Parteitag. Trotz der massiven Polizeipräsenz gelangt es ihnen, die Tagung der Rechtsaußen-Partei spürbar zu stören und den Start um Stunden zu verzögern. Zu dem Protest hatten das bundesweite Bündnis „Solidarität statt Hetze“ und Köln gegen Rechts aufgerufen. Köln stellt sich quer und die KarnevalistInnen brachten ebenfalls rund 20 000 Menschen auf die Straße. Die … [Weiterlesen...]
In Stuttgart und Karlsruhe sind neben DGB-Kundgebungen auch Revolutionäre Demos geplant
Zum 1. Mai: Kämpfen und feiern
Stuttgart. Die Gewerkschaften und andere Organisationen rufen für Montag, 1. Mai, zu Kundgebungen und Demonstrationen am Tag der Arbeit auf. Insgesamt richtet der DGB 46 Veranstaltungen in ganz Baden-Württemberg aus. Sein Motto: "Wir sind viele. Wir sind eins." Die Hauptkundgebung des DGB ist in Ulm, es spricht der Landesvorsitzende Martin Kunzmann. In Stuttgart schließt sich an die traditionelle Kundgebung um 10 Uhr auf dem Marktplatz eine Revolutionäre 1. Mai-Demo an. Erstmals nach längerer … [Weiterlesen...]
Klares Signal beim DGB Rems-Murr:
Nur ein Nein stoppt Erdogans Weg in die Diktatur
Von Doris Keller - Waiblingen. Dem Vortrag „Pulverfass Türkei - der Weg Erdogans in die Diktatur“ des Vorsitzenden der türkischen Gemeinde in Deutschland Gökay Sofuoglu beim DGB Kreisverband Rems-Murr verfolgten die ZuhörerInnen mit großem Interesse. Das zeigte sich am Mittwoch, 29. März, auch in der anschließenden Diskussion, die die DGB-Kreisvorsitzende Christa Walz moderierte. Dabei gab es teilweise unterschiedliche Positionen. Doch alle waren sich einig in der Botschaft Hayir. Also im Nein … [Weiterlesen...]
In Saarbrücken standen alle demokratischen Kräfte zusammen:
5000 protestierten gegen den NPD-Parteitag
Von Tape Lago und Christian Ratz – Saarbrücken. In der saarländischen Landeshauptstadt demonstrierten am Samstag, 11. März, rund 5000 AntifaschistInnen und andere BürgerInnen gegen den Bundesparteitag der NPD. Zum breiten und lautenstarken Protest hatten die Antifa Saar (Saarbrücken) und das Bündnis „Bunt statt Braun“ aufgerufen. Die Blockade der NPD-Führungsspitze verzögerte den Start des Parteitages um etwa eine Stunde. Sie zeigte, dass der Parteivorsitzende Frank Franz und seine Anhänger in … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Tübingen gegen Unterdrückung der Meinungsfreiheit in der Türkei:
Man muss Erdogan in den Arm fallen
Von unseren ReporterInnen - Tübingen. Es regnete, und es wehte ein kalter Wind. Dennoch demonstrierten am Samstag, 18. März, um die Mittagszeit etwa 300 Menschen auf dem Tübinger Holzmarkt für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei. Ein gewerkschaftliches Bündnis um den DGB hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Prof. Jürgen Wertheimer (WerteWelten) und der Marburger Kriminologe Prof. Dieter Rössner riefen Bundesregierung und Öffentlichkeit eindringlich auf, den demokratischen Kräften zur … [Weiterlesen...]
Protestierende rückten dicht an die rechte "Mahnwache" auf den Pforzheimer Wartberg heran
Lautes Feuerwerk stört Fackelträger
Von unseren ReporterInnen - Pforzheim. Es war ein stürmischer Abend am Donnerstag, 23. Februar, in Pforzheim. Doch weder der starke Wind noch der Protest verhinderte, dass etwa 70 Neonazis den Jahrestag des Bombenabwurfs der Alliierten im Jahr 1945 auf die Stadt erneut missbrauchten, um auf dem Pforzheimer Wartberg strammzustehen. Als sie ihre Fackeln anzündeten, stob wegen des Windes Funkenregen. Vom Berg und vom Feld neben dem Aufmarschgelände knatterten Batterien von Feuerwerk: Zum Ärger der … [Weiterlesen...]
NRW finanziert seit über zehn Jahren den Chef der Polizeigewerkschaft im Beamtenbund
Wendt ist nur Profiteur der Lumperei
Kommentar von Anne Hilger - Berlin/Düsseldorf. Law-and-order-Mann Rainer Wendt kassierte über zehn Jahren Beamtensold, obwohl er nicht als Polizist arbeitete, sondern ausschließlich für die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) im Beamtenbund. Das überrascht uns nicht. Der eigentliche, vom Polit-Magazin Report München aufgedeckte Skandal ist ein anderer: Das Land Nordrhein-Westfalen finanziert als Arbeitgeber mit Steuergeldern den Chef einer offenbar genehmen Arbeitnehmerorganisation und … [Weiterlesen...]
Nach hartem Polizeieinsatz gegen Nazi-GegnerInnen im Februar in Karlsruhe:
Netzwerk gegen Rechts fordert Aufklärung
Karlsruhe. Was geschah am Freitag, 17. Februar, beim Protest gegen einen Aufmarsch des rechten Bündnisses "Karlsruhe wehrt sich" in der Karlsruher Innenstadt? Mehrere Organisationen warfen der Polizei vor, ohne erkennbaren Anlass brutal gegen antifaschistische DemonstrantInnen vorgegangen zu sein (siehe "Polizeireiter stürmen in Sitzblockade"). Das bestritt die Polizei. Jetzt erhebt auch das Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts schwere Vorwürfe und fordert von Polizeipräsident Günther Freisleben … [Weiterlesen...]
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