Berlin. Das Berliner Finanzamt rudert zurück. Die Anwälte der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) teilten mit, dass das Finanzamtes für Körperschaften I in Berlin für das Jahr 2019 die gemeinnützig erklärt habe. Die zahlreichen Proteste waren demnach nicht vergebens (siehe hierzu https://beobachternews.de/tag/entzug-der-gemeinnuetzigkeit/). Das ist ein gutes und wichtiges Signal für den Antifaschismus in diesem Land! Zur Begründung teilt das … [Weiterlesen...]
Finanzamt rudert für das Jahr 2019 zurück
VVN-BdA ist wieder gemeinnützig
Antifaschistische Bewegung mobilisiert zur Solidaritätsdemonstration nach Stuttgart:
„Freiheit für alle politischen Gefangenen“
Stuttgart. Mehrere Gruppierungen aus der antifaschistische Bewegung mobilisieren für kommenden Samstag, 20. März, überregional zu einer Solidaritätsdemonstration in die Stuttgarter Innenstadt. Unter dem Motto „Konsequent. Antifaschistisch. – Freiheit für alle politischen Gefangenen!“ mobilisieren unterschiedliche linke und antifaschistische Gruppen auf 14 Uhr in die Lautenschlagerstraße am Stuttgarter Hauptbahnhof. Organisierte Anreisen nach Stuttgart gibt es mittlerweile aus 16 Städten, … [Weiterlesen...]
1500 Menschen folgten einem Aufruf des Aktionsbündnisses 8. März in Stuttgart
Keine Sonderrechte – sondern Menschenrechte (Clara Zetkin)
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Weltweit begehen Frauen und solidarische Männer am 8. März den internationalen Frauenkampftag. Dieses Jahr bereits zum 110 Mal. In Stuttgart folgten über 1500 Menschen einem Aufruf des Aktionsbündnisses 8. März zu einer Kundgebung mit Demonstration in der Innenstadt. Denn auch heute werden Frauen noch immer schlechter bezahlt, weltweit leisten Frauen deutlich mehr unbezahlte Pflege-, Haus- und Sorgearbeit. Weltweit werden Frauen Opfer von patriarchaler Gewalt. Die … [Weiterlesen...]
AfD und Hardcore-Nazis zeigen sich in Schorndorf Schulter an Schulter
Sehnsucht nach der Opferrolle?
Schorndorf. Die Kundgebung der AfD in Schorndorf am Samstag, 27. Februar, stieß auf lautstarken Protest. An der Versammlung der Rechtsaußenpartei beteiligten sich zwischen 300 und 350 Menschen. Auf dem Marktplatz waren unter den AfD-Anhängern auch einige Personen der gewaltbereiten faschistischen Szene. Der lautstarke Protest gegen die teilweise faschistische AfD, an dem sich bis zu 250 TeilnehmerInnen beteiligten, wurde vom Bündnis Zusammen gegen Rechts (ZgR) organisiert. Anlass des Auftretens … [Weiterlesen...]
Bei einer Kundgebung in Stuttgart wurde die Auflösung der skandalumwitterten Bundeswehr-Eliteeinheit gefordert
Beim KSK hilft auch kein eiserner Besen
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 60 Menschen versammelten sich am Samstag, 27. Februar, zu einer antimilitaristischen Kundgebung auf dem Stuttgarter Rotebühlplatz. Die Veranstaltung stand unter dem Motto: "KSK abschaffen". Dazu aufgerufen hatten unter anderem das OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung), der Stuttgarter Kreisverband der Linken und die Informationsstelle Militarisierung IMI. Die Kundgebung befasste sich mit etlichen Skandalen der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK. … [Weiterlesen...]
1200 Menschen beim Gedenken in Stuttgart zum 1. Jahrestag der rassistischen Morde von Hanau
„Sie sind erst tot, wenn wir sie vergessen“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Das rechtsterroristische Attentat von Hanau jährte sich am 19. Februar zum ersten Mal. Vor genau einem Jahr wurden im hessischen Hanau neun Menschen mitten aus dem Leben gerissen. Um ihnen zu gedenken gab es in über 100 Städten im In- und Ausland Kundgebungen und Demonstrationen. In Stuttgart beteiligten sich über 1200 Menschen an Kundgebungen an drei verschiedenen Orten. Die drei Veranstaltungen einte die Trauer um Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar … [Weiterlesen...]
Die AfD ruft zur Kundgebung nach Schorndorf - AntifaschistInnen halten dagegen
Opferrolle im Wahlkampftheater
Schorndorf. In der Schorndorfer Innenstadt kam es an einem Infostand der AfD am Samstag, 19. Februar, zu einem Zwischenfall. AntifaschistInnen sollen die Wahlkämpfer der teilweise faschistischen Partei angegriffen haben. Dabei soll der Infotisch der Rechtsaußenpartei zerstört worden sein. Wahlkampfflyer sollen auf den Boden geflogen sein. Der AfD-Landtagskandidat Stephan Schwarz sei dabei verletzt worden und klage nun über Albträume. Für die AfD ist dies Anlass, um sich in der Opferrolle zu … [Weiterlesen...]
Kundgebung in Stuttgart aus Solidarität mit den Studierenden in Istanbul
„Sie sind kein Sultan, wir keine Untertanen“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. In der Stuttgarter Innenstadt versammelten sich am Samstag, 6. Februar, zirka 60 Menschen, um sich mit Protesten von Studentinnen und Studenten in Istanbul zu solidarisieren. Anfang Januar ernannte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan Professor Dr. Melih Bulu zum Rektor der Boğaziçi Universität. Dies führte zu den Protesten der Studierenden. Und auch zu Repression und Verhaftungen seitens der Regierung. Die Kundgebung stand unter dem Motto: „Stoppen … [Weiterlesen...]
Rote Hilfe: „Verfahren hätte gar nicht erst eröffnet werden dürfen"
Gericht bricht G20-Pilotverfahren im Rondenbarg-Komplex ab
Hamburg. Die Große Strafkammer 27 am Hamburger Landgericht hat am 27. Januar entschieden, das im Dezember eröffnete Pilotverfahren im so genannten Rondenbarg-Komplex zu den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg 2017 abzubrechen. Der Vorsitzende Richter Georg Halbach begründete den Abbruch mit der Entwicklung der Covid-19-Pandemie. Erst am 3. Dezember 2020 hatte das Landgericht das erste größere Rondenbarg-Verfahren eröffnet. Vor Gericht stehen fünf Menschen aus Stuttgart, Mannheim, Halle … [Weiterlesen...]
Gewerkschaften fordern faires Berufungsverfahren für nach Protest gegen die AfD verurteilten Lehrer in Heidelberg
„Ein Gericht darf sich nicht instrumentalisieren lassen“
Heidelberg. Der DGB, die GEW, Verdi und IG Metall Heidelberg fordern Freispruch für den Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy. Sein Berufungsprozess soll am Mittwoch, 10. Februar, ab 8.30 Uhr, vor dem Heidelberger Landgericht in der Kurfürsten-Anlage 15 beginnen. Der Realschullehrer wurde im September 2018 in einem aus Sicht der Gewerkschaften "haarsträubenden Prozess" wegen Hausfriedensbruchs zu 20 Tagessätzen - insgesamt 1600 Euro - Geldstrafe verurteilt, weil er im Mai 2017 an einer … [Weiterlesen...]
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