Berlin. Als „völlig unvertretbar“ hat die Landesvorsitzende der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi Berlin-Brandenburg den Übergriff eines Polizisten auf eine Journalistin bei Demos am 1. Mai in Kreuzberg bezeichnet. Der Beamte soll der TV-Kollegin einer Nachrichtenagentur einen gezielten Schlag ins Gesicht versetzt haben, was ihr Verletzungen an der Nase und zwei abgebrochene Zähne einbrachte. „Die Polizei hat die Presse, die eine öffentliche Aufgabe erfüllt, zu … [Weiterlesen...]
Nach Polizeiübergriff auf JournalistInnen am 1. Mai in Berlin-Kreuzberg:
Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt
250 TeilnehmerInnen bei Kundgebung zum 1. Mai in Karlsruhe
Kämpferisch im Platzregen
Karlsruhe. „Kapitalismus macht uns krank.“ Unter diesem Motto fand am 1. Mai in Karlsruhe eine Kundgebung mit rund 250 TeilnehmerInnen statt. Die Versammlung war eine Art Ersatz zum sonst üblichen Programm des DGB am internationalen Arbeiterkampftag. Trotz des zeitweilig sehr unbeständigen Wetters zeigten sich die Anwesenden kämpferisch. Als pünktlich um 13.30 Uhr die Kundgebung auf dem zentralen Friedrichsplatz startete, setzten - beinahe wie geplant - starker Regen und Wind ein. Doch weder … [Weiterlesen...]
Erneut rechtsoffene Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart
Mit dem Aluhut im Flatterbandkäfig
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Erneut gab es am Samstag, 25. April, in Stuttgart eine Kundgebung "für das Grundgesetz". Abermals reichte die Mischung der TeilnehmerInnen von Impfkritikern, Verschwörungstheoretikern und "besorgten BürgerInnen" über einen Ex-AfD-Stadtrat bis zu Oliver Hilburger (Kopf der Pseudogewerkschaft Zentrum Automobil und Ex-Bandmitglied der Neonazi Band Noie Werte) und Mitgliedern der Jungen Alternative. Auch die Dauer-Bürgermeisterkandidatin Fridi Miller sowie der … [Weiterlesen...]
In Stuttgart und Waiblingen sind zum Kampftag der Arbeiterklasse Aktionen geplant
Trotz Corona am 1. Mai auf die Straße
Stuttgart. Wegen der Corona-Pandemie hat der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB alle Mai-Kundgebungen abgesagt. Ein Bündnis aus linken Organisationen und Initiativen ruft dennoch dazu auf, am 1. Mai um 12 Uhr zum Marktplatz (nicht Schlossplatz) in Stuttgart zu kommen: "Die Reichen sollen zahlen! - #nicht auf unserem Rücken". Zuvor soll es bereits ab 10 Uhr verschiedene Aktion geben (siehe hier). Auch die "Revolutionäre Aktion Stuttgart" (RAS) ruft dazu auf, am 1. Mai auf die Straße zu gehen. "Diese … [Weiterlesen...]
Fridays for Future rief auch in Stuttgart zu Protesten auf
Klima-Spaziergang durch die Innenstadt
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Trotz Corona-Krise darf man das Thema Klimawandel nicht aus den Augen verlieren: Nach dieser Devise rief Fridays for Future am Freitag, 24. April, zu einem bundesweiten online-Klimastreik auf. In einigen Städten gingen aber auch Leute für den Klimastreik auf die Straße - so auch in Stuttgart. Unter Einhaltung der zur Zeit geltenden Hygiene-Regeln trafen sich die Leute am Marktplatz. Von dort spazierten sie in Zweiergruppen mit zwei Metern Abstand durch die … [Weiterlesen...]
In Karlsruhe gab es am Freitag Fridays-for-Future-Proteste
Virtuell und auf der Straße
Karlsruhe. Trotz Corona-Schutzmaßnahmen demonstrierten am Freitag, 24. April, weltweit viele tausend Menschen im Rahmen der Fridays-for-Future-Proteste virtuell und auf der Straße. Auch in Karlsruhe veranstalteten die Klimaaktivisten eine Protestaktion. „Eigentlich hätten es wieder eine riesen Demo durch Karlsruhe gegeben“, erklärte Lina Görisch, Pressesprecherin von Fridays-for-Future Karlsruhe. „Aufgrund der aktuellen Lage ist das aber natürlich nicht möglich.“ Stattdessen wurden die sonst … [Weiterlesen...]
Die scheinbar naturgesetzliche Logik des Profits in Frage stellen - Volker Lösch:
„Stuttgart 21 ist eine Profitmaschine, die über Leichen geht“
Stuttgart. Trotz Corona-Krise gehen die Montagsdemos gegen S21 und für Umstieg 21 weiter. Am heutigen Montag, 27. April, sendet um 18 Uhr "Oben Bleiben-TV" unter https://tinyurl.com/yx2etbs9 die 510. Montagsdemo. Es sprechen * Volker Lösch, Theaterregisseur * Nisha Toussaint-Teachout, Aktivistin von Fridays for Future Stuttgart * Peter Grohmann, Kabarettist, Autor und Publizist und Thomas Pigor, Kabarettist, Liedermacher, Buchautor und Komponist steuert den genau passenden Song … [Weiterlesen...]
Aktion Bleiberecht fordert nicht nur wegen Corona, Massenunterkünfte zu schließen
Protest vor der LEA in Freiburg
Freiburg. Etwa 50 Personen versammelten sich am Mittwoch, 22. April, vor der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Freiburg, um ihre Solidarität mit den BewohnerInnen der Einrichtungen in Freiburg, Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe, Heidelberg und anderswo auszudrücken. Mit Transparenten und Plakaten wie „Holt die Menschen aus den Lagern, Gesundheitsschutz für alle, Respect Human Rights, Das Lager ist ein rechtloser Raum...“ forderten sie eine überfällige Diskussion über das politische Konzept … [Weiterlesen...]
Am Mittwoch wurde in Stuttgart erneut demonstriert - angeblich "für das Grundgesetz"
Demo hinterm Absperrband
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Covid-19 stellt die Welt auf den Kopf, und es gibt Leute, die das nicht wahrhaben wollen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden hatte, dass es in Stuttgart kein generelles Demonstrationsverbot geben darf, wurde schon am Samstag, 18. April, auf dem Schlossplatz "für das Grundgesetz" demonstriert (wir berichteten) - und am Mittwoch, 22. April, erneut. Am Samstag waren auch einige Leute aus rechten Kreisen bei der Demonstration anwesend. Um ihren … [Weiterlesen...]
Das Aktionsbündnis gegen das Projekt hatte wegen Corona vergeblich einen Baustopp gefordert
Arbeiter auf Stuttgart 21-Baustelle infiziert
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Die Stadt Stuttgart hat noch am 14. April die Kritik der Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig (Die Linke) zurückgewiesen, dass auf der S21-Baustelle die Corona-Abstandsregeln nicht eingehalten werden. Laut SWR hatte Leidig dies kürzlich bei einer Montagsdemo der S21-Gegener moniert. Die S-21-Baustelle werde in Sachen Infektionsschutz regelmäßig vom Gewerbeaufsichtsamt überprüft, so das Amt für Umweltschutz. Drei Tage nach dem Persilschein der Stadt kam die … [Weiterlesen...]
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