Von Andreas Scheffel - Karlsruhe. Begleitet von massiven Protesten trat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan unter hohen Sicherheitsvorkehrungen am Sonntag, 10. Mai, bei einer Großkundgebung in der DM-Arena in Karlsruhe-Rheinstetten auf. Im Vorfeld gab es einen Angriff von AKP-Anhängern auf Erdogan-Gegner mit mehreren Verletzten. Schon am Vormittag versammelten sich etwa 4000 Gegendemonstranten gegenüber der DM-Arena, um ihren Unmut über die Stippvisite des türkischen … [Weiterlesen...]
Tausende protestierten gegen den Auftritt des türkischen Staatspräsidenten
Erdogan in Karlsruhe unerwünscht
Partei will ehemalige Gaststätte in Meßstetten kaufen:
Protest gegen NPD-Zentrale auf der Alb
Text und Bilder von Julian Rettig - Meßstetten/Zollernalbkreis. Die NPD will auf der Schwäbischen Alb eine Landesgeschäftsstelle eröffnen. Sie bereitet deshalb den Kauf der ehemaligen Gaststätte „Waldhorn“ in Meßstetten-Bueloch vor. Am Wochenende demonstrierten 70 Menschen gegen einen zukünftigen Treffpunkt der Rechten in unmittelbarer Nachbarschaft einer Flüchtlingsunterkunft. Erst vor Kurzem wurde in einigen hundert Metern Entfernung von der Gaststätte eine Landeserstaufnahmestelle (LEA) … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Polizei begleitet Gedenk-Demo zum 8. Mai 1945 im Spalier
Erinnern allein ist zu wenig
Von Jens Volle – Stuttgart. Über 400 Menschen trafen sich am Samstag, 9. Mai, um mit Kundgebungen und einem Demonstrationszug durch die Innenstadt an den 8. Mai 1945, den Tag der Befreiung vom Faschismus, zu erinnern, der sich zum 70. Mal jährte. Die Polizei begleitete die Demonstration mit einem unverhältnismäßig großen Aufgebot. Dieter Lachenmayer, Landesgeschäftsführer der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), begrüßte die … [Weiterlesen...]
Über 5000 Beschäftigte beteiligten sich am Arbeitskampf-Auftakt
Erzieherinnen streiken weiter
Stuttgart. Der Arbeitskampf im Sozial- und Erziehungsdienst hat am Freitag, 8. Mai, auch in Baden-Württemberg begonnen. Nach Angaben der Gewerkschaft Verdi ist das ganze Land betroffen. Schwerpunkte seien vor allem die größeren Städte wie Mannheim, Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg, Ulm, Reutlingen und Tübingen oder Heilbronn. Insgesamt beteiligten sich zum Auftakt über 5000 Beschäftigte, gut 600 Einrichtungen blieben geschlossen. Auch in der nächsten Woche wird der Streik fortgesetzt, teilt die … [Weiterlesen...]
Karlsruher Polizei stoppt Spontandemo gegen Abschiebung
Fotoreporter erhält Platzverweis
Karlsruhe. Die Polizei hat am Mittwoch, 6. Mai, eine Spontandemonstration in Karlsruhe gestoppt. Ungefähr 25 Männer und Frauen zogen durch die Innenstadt, um gegen eine für den folgenden Tag geplante Sammelabschiebung zu protestieren. Erneut sollten mehrere geflüchtete Menschen von Karlsruhe aus über den Baden Airpark abgeschoben werden. Es handelte sich bereits um die zweite Sammelabschiebung aus Karlsruhe innerhalb von nur zehn Tagen. Mit Transparenten, Flyern und Fahnen zogen die … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Bündnis demonstriert am 9. Mai gegen Faschismus und Krieg
Demokratie, Solidarität und Frieden
Stuttgart. "Unser Auftrag heißt: Nie wieder Faschismus und Krieg! - Domokratie, Solidarität und Frieden!" Unter diesem Motto ruft ein Stuttgarter Bündnis für Samstag, 9. Mai, zu einer Demonstration zum Tag der Befreiung vom faschistischen Terror vor siebzig Jahren auf. Beginn ist um 13 Uhr in der Lautenschlager Straße. Die Schlusskundgebung ist für 14.30 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Faschismus geplant. Für die Mehrheit der Menschen in Europa bedeutete die Kapitulation der deutschen … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Amtsgericht stellt weiteres Verfahren wegen Blockade der Bildungsplangegner ein
Keine Strafe für Protest gegen Rechte Allianz
Von Michael Janker - Stuttgart. Eine weitere Niederlage für die Staatsanwaltschaft: Am Mittwoch, 6. Mai, stellte das Amtsgericht Stuttgart ohne Auflagen ein weiteres Verfahren wegen einer Sitzblockade am 5. April 2014 gegen die rechte Allianz so genannter Bildungsplangegner in Stuttgart ein. Der angeklagte Antifaschist hatte Einspruch gegen einen Strafbefehl eingelegt, der ihm die "Störung von Versammlungen und Aufzügen" vorwarf. Der Mann hatte sich beim Protest gegen die dritte Demonstration … [Weiterlesen...]
Ab Freitag unbefristeter Arbeitskampf von Verdi im Sozial- und Erziehungsdienst
Streik in Kitas und Werkstätten
Stuttgart. Die Gewerkschft Verdi ruft ab nächsten Freitag, 8. Mai, bundesweit zum Streik im Sozial- und Erziehungsdienst auf. Bei der Urabstimmung haben sich 93,44 Prozent der Verdie-Mitglieder für einen Arbeitskampf zur Durchsetzung ihrer Forderungen ausgesprochen haben. Das teilt die Gewerkschaft mit. Auch in Baden-Württemberg beginne der Arbeitskampf am Freitag. Verdi rechnet beim Streikauftakt mit mehreren tausend Streikenden und hunderten geschlossenen Einrichtungen, zumeist … [Weiterlesen...]
700 Männer und Frauen demonstrieren in Stuttgart für Freigabe von Cannabis
Polizei konfisziert Vogelfutter
Stuttgart. Tausende von Menschen gingen am Samstag, 2. Mai, für die Legalisierung von Marihuana auf die Straße. Allein in Stuttgart, wo der Cannabis Social Club zu der Demonstration aufgerufen hatte, beteiligten sich nach unserer Zählung rund 700 Männer und Frauen am "Marijuana March". Die Polizei sprach lediglich von 400. Weitere Demonstrationen gab es in Heidelberg und Tübingen. Neben der Grünen Jugend und der Linksjugend Solid setzen sich auch die Piraten für eine Legalisierung von Cannabis … [Weiterlesen...]
Erklärung der FIR gegen die Einreiseverweigerung der Gedenkfahrt Moskau - Berlin
Biker gegen Faschismus gestoppt
Berlin. Eine russische Motoradfahrer-Vereinigung wollte zum 70. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg eine Gedenktour von Moskau nach Berlin unternehmen. Die Mitfahrer erhielten jedoch keine Visa. Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten zeigt sich in einer Erklärung darüber empört - ebenso über Geschichtsverfälschung, wie sie in jüngerer Zeit von polnischen und ukrainischen Politikern betrieben wurde, ohne auf Widerspruch seitens der … [Weiterlesen...]
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