Von Jens Volle - Stuttgart. Karl-Michael Merkle alias “Michael Mannheimer” und Michael Stürzenberger, Stammredner bei rassistischen Kundgebungen, haben die Stuttgarter Zeitung (StZ) auf Unterlassung verklagt. In einem Artikel hatte sie die beiden als „bekannte Neonazis“ bezeichnet. Am Donnerstag, 11. Juni, war die mündliche Verhandlung. Das Urteil soll am 29. Juni verkündet werden. Juristische Wortklaubereien beherrschten die stickige Atmosphäre in Gerichtssaal 155 im Stuttgarter Landgericht. … [Weiterlesen...]
Pegida-Redner Merkle und Stürzenberger klagen auf Unterlassung
Zeitung wehrt sich gegen Maulkorb
Vom CSD-Fest bis zur Anti-Bildungsplan-Demo - Vorschau auf eine bewegte zweite Monatshälfte
Pegida und Rechte Allianzen: Fest und Protest im Juni – 2. Teil
Von Anne Hilger - Update - Stuttgart. Der G7-Gipfel hielt am zurückliegenden Wochenende viele in Atem - doch jetzt ist er ebenso Geschichte wie der Evangelische Kirchentag. Zeit für eine Vorausschau auf die zweite Monatshälfte. Der CSD Stuttgart feiert sein Sommerfest. Doch am Samstag will in Sinsheim die NPD und am Sonntag in Villingen Pegida marschieren. Eine Woche später sind rechte Kundgebungen in Frankfurt und Stuttgart angekündigt - ein Überblick. Stuttgart: Sommerfest des CSD am 13. … [Weiterlesen...]
Protest gegen Redaktions-Fusion der Stuttgarter Zeitungen:
David will Goliath retten
Stuttgart. Angebahnt hatte es sich schon lang. Dennoch kam die Nachricht am Dienstag, 9. Juni, überraschend: Die Redaktionen der Stuttgarter Zeitung und der Stuttgarter Nachrichten werden zusammen gelegt. 35 Redakteursarbeitsplätze sollen wegfallen, allenfalls 15 neue im Zug der Digitalisierung entstehen - ein weiterer Verlust an Qualität und Pressevielfalt. Die Wochenzeitung "Kontext" hat eine Initiative "David kämpft für Goliath" gegen die Zusammenlegung gestartet.Zu den Erstunterzeichnern … [Weiterlesen...]
Zwölf Thesen über einen Ausnahmezustand
Das war echt der Gipfel
Kommentar von Anne Hilger - Garmisch-Partenkirchen. Es ist vorbei. Das ist das beste, das man über das Treffen der G7 sagen kann. Kein Mensch weiß, wozu es gut gewesen sein soll. Niemand kann begründen, weshalb sich die Staats-Chefs nicht einfach im Berliner Kanzleramt trafen. Dort ist das teure Sicherheitsgedöns schon vorhanden, und die Botschaften der beteiligten Staaten liegen in unmittelbarer Nähe. Dann hätte man wenigstens keine demokratischen Grundrechte wie Versammlungsrecht und … [Weiterlesen...]
Pressefreiheit auf bayerisch
Faustschläge ins Gesicht
Von Colin Derks - Garmisch-Partenkirchen. Rund 7500 Menschen beteiligten sich am 6. Juni 2015 an einer Großdemonstration gegen den G7-Gipfel in Garmisch. Ich war als freier Fotojournalist im Auftrag von "Beobachter News" am Rand des bunten und weitestgehend friedlichen Protests unterwegs.Auf der Mittenwalder Straße, kurz vor der Kreuzung Riedweg/Wildenauer Straße, gab es eine geplante Zwischenkundgebung, in deren Verlauf es zu einem gewaltsamen Zusammenstoß zwischen Einsatzkräften der Polizei … [Weiterlesen...]
Abschluss der Demonstrationen gegen den G7-Gipfel in Garmisch-Partenkirchen
Sechs Tage voller Protest
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Garmisch-Partenkirchen/Elmau. Nach sechs Tagen voller Protest zieht das Bündnis Stop G7 Elmau ein insgesamt positives Fazit. Benjamin Ruß, Pressesprecher des Bündnisses, erinnert sich: Die Voraussetzungen waren nicht immer einfach. Der entlegene Gipfelort beeinflusste die Mobilisierung, die sich lange hinziehenden juristischen Auseinandersetzungen um Protestcamp und Sternmarsch erschwerten unsere Vorbereitungen. Aber dennoch kamen tausende … [Weiterlesen...]
Protest gegen Stuttgart 21 und Kampfdrohnen beim Kirchentag:
Pazifismus gehört nicht an den Rand
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Stuttgart. Sie sollte ein machtvolles Zeichen setzen: eine Menschenkette von der Stuttgarter Friedenskirche zum Mahnmal gegen Krieg und Faschismus am Stauffenbergplatz. Doch obwohl ein breites Bündnis zu ihr aufgerufen hatte, blieb der Zulauf unter den Erwartungen. Die Kette gehörte wie weitere Friedens-Aktivitäten am Samstag, 6. Juni, nicht zum offiziellen Programm des Evangelischen Kirchentags in Stuttgart. "Das Thema Pazifismus wurde an den Rand … [Weiterlesen...]
AktivistInnen dringen immer wieder zur Sperrzone vor:
Gipfelstürmer und Sitzenbleiber
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion – Garmisch-Partenkirchen/Elmau. Die Regierungs-Chefs der G7-Staaten blieben am ersten Tag ihres Gipfeltreffens trotz des massiven Polizeiaufgebots nicht so ungestört wie gedacht. Immer wieder blockierten AktivIstInnen die Zufahrtsstraße zu Schloss Elmau und drangen zu Absperrgittern vor - zum Teil unbemerkt von der Polizei auf verschlungenen Wegen im Wald. Statt mit dem Shuttlebus wurden handverlesene JournalistInnen mit dem Hubschrauber aufs Schloss … [Weiterlesen...]
Über tausend Menschen demonstrierten in Stuttgart gegen die türkische Regierung:
Empört über Anschlag auf HDP
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Stuttgart. Rund 1100 Männer und Frauen protestierten am Samstag, 6. Juni, am Rand des Kirchentags in Stuttgart gegen die Anschläge auf die prokurdische HDP im Wahlkampf in der Türkei. Dort wird am Sonntag, 7. Juni, das Parlament neu gewählt. Am Freitagabend gab es bei einem Nagelbomben-Attentat auf eine Großkundgebung der HDP in Amed (kurdisch für Diyarbakir) mehrere Tote und Hunderte von Verletzten. Die gut zweistündige Demonstration in Stuttgart … [Weiterlesen...]
Der Verwaltungsgerichtshof schränkte das Demonstrations-Areal weiter ein:
Protest am Tag eins des Gipfels – Liveticker aus Garmisch
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Garmisch-Partenkirchen/Elmau. Die Staatsgäste sind auf dem Weg oder schon auf Schloss Elmau. Heute am Sonntag, 7. Juni, beginnt der G7-Gipfel. Der Verwaltungsgerichtshof von Bayern hat am späten Samstagabend jeden Protest in Hör- und Sichtweite verboten. Dennoch hat der Protest auch heute bereits begonnen. Die Meteorologen erwarten Regen und Gewitter. Wir berichten live. 16.20 Uhr: Das Aktionsbündnis teilt mit, dass auf der Abschlusskundgebung … [Weiterlesen...]
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