Schwenningen. Mit Hamburger Gittern trennte die Polizei am Sonntagnachmittag, 29. März, in Schwenningen Pegida-Anhänger und GegendemonstrantInnen. Ansonsten hielten sich die Beamten beim erneuten Aufmarsch der sich so nennenden "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" demonstrativ zurück und vermieden jede Eskalation. Die Einsatzkräfte trugen auch keine Helme. Die Pegida-Kundgebung blieb mit zunächst 40 und zuletzt 60 TeilnehmerInnen deutlich hinter den Erwartungen der … [Weiterlesen...]
Polizei trennt Ausländerfeinde und GegnerInnen in Schwenningen:
Pegida im Niemandsland
Baden-württembergische Friedensbewegung ruft zu Ostermärschen auf
Von diesem Land darf kein Krieg ausgehen
Stuttgart. Gegen Militarisierung und Krieg, für Frieden und Abrüstung: Das ist 70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg das Motto der traditionellen Ostermärsche. In Stuttgart und Mannheim wird am Samstag, 4. April, demonstriert, im badischen Müllheim am Ostermontag, 6. April. Stuttgart: EUCOM und AFRICOM schließen! "Unsere Verantwortung heißt: Frieden!", heißt es im Aufruf zum Ostermarsch in Stuttgart (unten im Wortlaut). Er beginnt am Samstag, 4. April, um 12 Uhr vor der … [Weiterlesen...]
Das fremdenfeindliche Bündnis droht sich im Schwarzwald breit zu machen
In Schwenningen ist kein Platz für Pegida
Villingen-Schwenningen. Es sieht so aus, als ob Pegida und SBH-Gida der Region im Dreiländereck erhalten bleiben. Fünfmal schon sind die Anhänger der rechten Gruppierung unter starkem Gegenprotest in Villingen aufmarschiert. Für Sonntag, 29. März, haben sie einen weiteren Aufmarsch in Schwenningen angekündigt. Das Offene Antifaschistische Treffen Villingen-Schwenningen plant eine Protestkundgebung gegen die SBH-Gida-Versammlung. "Kommt alle!", heißt es in seinem Aufruf. "Bringen wir gemeinsam … [Weiterlesen...]
Verfahren wegen Blockade einer Demo der Bildungsplangegner eingestellt
Gedeckt vom Versammlungsrecht
Stuttgart. Keine zehn Minuten dauerte ein Prozess wegen "Störung von Versammlungen und Aufzügen" am Donnerstag, 26. März, vor dem Stuttgarter Amtsgericht. Das Verfahren wurde wegen "geringer Schuld" eingestellt, die Kosten trägt die Staatskasse. Die Begründung der Richterin: Die Sitzblockade, um die es ging, sei nur klein und deshalb keine grobe Störung gewesen. Überdies könnten sich sowohl die "Bildungsplangegner", gegen die sie sich richtete, als auch die TeilnehmerInnen der Sitzblockade auf … [Weiterlesen...]
Polizei nimmt in Karlsruhe zwei GegendemonstrantInnen fest
Pegida-Ableger in menschenleeren Straßen
Von Julian Rettig - Karlsruhe. Den ganzen Abend über gab es am Montag, 23. März, in der Karlsruher Innenstadt Proteste gegen Kargida, den örtlichen Ableger von Pegida. Die Veranstalter der Gegenproteste sprachen von bis zu 800 Teilnehmern, die Polizei schrieb in ihrer Mitteilung von 350. Währenddessen liefen die etwa 200 Anhänger von Kargida durch die fast leere Amalienstraße bis zum Kaiserplatz und drehen dort um. Zu Auseinandersetzungen wie in der Vergangenheit kam es nicht. Dennoch nahm die … [Weiterlesen...]
Kunst als Zeichen gegen Homophobie bei der Demo der Bildungsplangegner
Mit Ku-Klux-Klan-Kutten und Talaren
Von Michael Janker - Stuttgart. Vom Rand grüßten freundlich Kardinal und SA-Mann: Der Verein Hirschbambule hat, wie schon im vergangenen Oktober, bei der fünften Demo einer rechten Allianz der "Bildungsplangegner" am Samstag, 21. März, in Stuttgart erneut ein kräftiges künstlerisches Zeichen gegen Homophobie und Rassismus jeglicher Art gesetzt. Schon auf dem Weg zum Treffpunkt beim württembergischen Kunstverein bekamen einzelne Mitglieder der Theatergruppe Hirschbambule zu spüren, dass mit … [Weiterlesen...]
Landesbezirkskonferenz bestätigt Leni Breymaier als Vorsitzende
Verdi will Bannmeile um Landtag abschaffen
Ulm. Die Delegierten der Verdi-Landesbezirkskonferenz in Ulm haben in einer Resolution die Abschaffung der Bannmeile um den Landtag in Stuttgart gefordert. Es handle sich um ein demokratiefeindliches Relikt aus den 1920er Jahren, heißt es in einer Mitteilung der Gewerkschaft. Gitta Süß-Slania, seit der Verdi-Gründung Vorsitzende des ehrenamtlichen Landesbezirksvorstands, begründete die Forderung so: Ein moderner Landtag braucht keine Bannmeile. Die von grün-rot propagierte Politik des … [Weiterlesen...]
In eigener Sache: Die Beobachter News sind seit einem Jahr online
Wir haben allen Grund zu feiern …
Stuttgart. "Mit Schlagstock und Pfefferspray - Polizei stoppt Spontandemo in Mannheim." Das war die Schlagzeile der ersten Demo-Reportage der Beobachter News auf unserer neuen Website. Wir veröffentlichten den Artikel am 23. März 2014, und er fand große Beachtung. Der Bericht über das damalige rabiate Vorgehen der Polizei, das wir als einziges Medium dokumentierten, gehört mit 541 Likes bis heute zu unseren Spitzenreitern. Der Herausgeber, die Redaktion und alle MitarbeiterInnen blicken durchaus … [Weiterlesen...]
In Europa müssten Menschen vor Märkten gehen
Geladene Gäste im sicheren Glashaus
Kommentar von Angela Berger - Stuttgart. Das neue EZB-Gebäude in Frankfurt wurde am Mittwoch unter starken Protesten eröffnet. Zwölf Jahre wurde an dem Prachtbau gebaut. Er kostete 1,2 Milliarden Euro - fast ein Drittel mehr als geplant. Einsam steht er in einem Stadtteil von Frankfurt und reckt sich wie ein Mittelfinger in die Luft. Die Symbolik ist nicht zu übersehen. Dazu passt, wie die Eröffnung von statten ging: Ebenso abgeschottet, im sicheren Glashaus nur für 100 geladene Gäste und … [Weiterlesen...]
Stuttgart ist kein gutes Pflaster für reaktionäre Hetze:
Rechte Allianz benötigt massiven Polizeischutz
Stuttgart. Rund 600 Menschen beteiligten sich am Samstag, 21. März, auf dem Stuttgarter Schlossplatz am bunten Protest gegen eine homophobe, sexualfeindliche und reaktionäre „Demo für Alle“ einer rechten Allianz mit knapp 1000 TeilnehmerInnen. Die "gewalttätigen Ausschreitungen", mit denen die Polizei nach einem Bericht der "Stuttgarter Nachrichten" im Vorfeld fest gerechnet hatte, blieben aus. Eine Antifaschistin wurde jedoch vor dem Staatstheater durch ein Polizeipferd schwer verletzt und … [Weiterlesen...]
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