Heilbronn. Ein Heilbronner Antifaschist sollte am Donnerstag, 25. September 2014, wegen versuchter Körperverletzung vor dem Amtsgericht in Öhringen stehen. Der Termin wurde jedoch abgesetzt. Der Angeklagte hatte Anfang Februar 2014 den baden-württembergischen Innenminister Reinhold Gall mit einer Torte beworfen. Reinhold Gall war bei einer Podiumsveranstaltung der Evangelischen Hochschule in Ludwigsburg zum Thema “Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (Heitmeyer) von Buchenwald bis zu den … [Weiterlesen...]
Rote Hilfe Heilbronn ruft zur Prozessbeobachtung auf
Achtung Terminverschiebung: Tortenwerfer vor Gericht
Haft in Stammheim, Freilassung und Überlebens-Tipps
Eine kleine Odyssee durch die Welt der Justiz (Teil 3 von 3)
Von Michael Janker - Wie viele andere Aktivisten gegen Stuttgart 21 gelangte Michael Janker am 20.6.2011 durch eine Öffnung im Bauzaun ungehindert auf das Gelände des Grundwassermanagements (GWM). Er ging mit einem Bekannten um das blaue Gebäude herum. Dort wurde er festgenommen. Erst nach dreieinhalb Wochen kam er gegen Auflagen frei. Es dauerte ein ganzes Jahr, bis der Haftbefehl komplett aufgehoben wurde. Juristisch ist die Sache für ihn dennoch bis heute nicht ausgestanden. Wir dokumentieren … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel: Vor dem IS flüchtende Kurden brauchen sofort humanitäre Hilfe
Die Türkei muss die Grenzen öffnen
Kobane/Berlin. "Männer, Frauen und Kinder, ganze Familien mit ihrem Vieh lagern auf syrischer Seite vor dem Stacheldraht und kommen nicht hinüber. Es ist grauenhaft, das anzusehen." Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linken, kehrte am Montagnachmittag, 22. September, aus dem syrisch-türkischen Grenzgebiet, wo sie sich seit Samstag aufhielt, zurück nach Berlin. "Die Türkei muss die Grenze öffnen, um humanitäre Hilfe zu ermöglichen, und die internationale Gemeinschaft Beobachter schicken", … [Weiterlesen...]
Wegen Residenzpflichtsverletzung:
Schwäbisch Gmünd droht Flüchtlingsaktivisten mit Haft
Schwäbisch Gmünd/Stuttgart. Nachdem die Stadt Schwäbisch Gmünd Flüchtlingsaktivisten wegen Residenzpflichtverletzungen mit Gefängnisstrafen droht, soll es am kommenden Dienstag und Mittwoch (23. und 24. September 2014), jeweils von 12 bis 20 Uhr, auf dem Stuttgarter Schlossplatz zu Protestaktionen kommen. Die Flüchtlingsgruppe "Schwäbisch Gmünd Refugees" erklärt zur Situation in Schwäbisch Gmünd: „Anstatt das wegen Residenzpflichtverletzung verhängte Bußgeld zu zahlen, ziehen wir einen … [Weiterlesen...]
1500 Menschen fordern in Stuttgarter:
Stoppt die IS-Angriffe auf Kobanê – Solidarität mit Rojava
Von Gül Güzel - Stuttgart. Am Samstag, 20. September 2014, versammelten sich am Abend rund 1500 Menschen am Stuttgarter Hauptbahnhof. Sie protestierten gegen die Angriffe des IS (Islamischer Staat) auf Kobanê/Rojava. Die DemonstrantInnen zogen kämpferisch mit Transparenten durch die Innenstadt zum Schillerplatz. Immer wieder erschallten ihre Botschaften wie zum Beispiel: ''Türkei finanziert, IS bombardiert!'', ''IS raus aus Kurdistan!'', ''Hoch die internationale Solidarität!'' und ''Es lebe … [Weiterlesen...]
Spontaner Protest in Stuttgart gegen neue Asylgesetzgebung:
Verrat an den Menschenrechten
Von Brita Bamberg - Stuttgart. Die grün-rote Landesregierung ermöglichte am Freitag, 19. September 2014, mit ihrer Stimme im Bundesrat eine Verschärfung des Asylrechts. Ungefähr 25 Menschen machten am frühen Abend spontan auf dem Stuttgarter Schlossplatz ihrer Wut und Enttäuschung über das Einknicken der Grünen Luft. Ihr bitteres Fazit: "Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident braucht der CDU nicht nachzujagen. Er ist ihr in der Asylpolitik um Schritte voraus." Nach der Zustimmung der … [Weiterlesen...]
Eine solche "Reformkoalition" braucht kein Mensch
Baden-Württemberg stimmt umstrittenem Asylgesetz zu
Stuttgart. Es ist ein Skandal: Die Grünen sind eingeknickt, das Recht auf Asyl wird weiter ausgehöhlt. Baden-Württemberg stimmt im Bundesrat der Einstufung von Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als "sichere Herkunftsstaaten" zu. Asylsuchende - gemeint sind vor allem Roma - werden schneller abgeschoben. Es ist einfach nur beschämend. Dazu der Kommentar von Anne Hilger. Ein weiterer schlimmer Tag für Flüchtlinge und die politische Kultur in Deutschland. Winfried Kretschmann hat sich … [Weiterlesen...]
Kundgebung und Demo am 11. Oktober Göppingen:
Dranbleiben gegen Faschismus
Göppingen. Der für den 11. Oktober 2014 angekündigte Naziaufmarsch in Göppingen wurde abgemeldet. Doch unabhängig davon gibt es unter dem Motto "Wir bleiben dran!" an diesem Tag eine Demonstration gegen Faschismus und Repression. Die OrganisatorInnen wollen die Straßen zurückerobern und gewappnet sein für den Fall, dass an jenem Samstag doch noch Neonazis in der Stadt aktiv werden. Die Demo beginnt um 16 Uhr. Eine ganztägige Kundgebung geht ihr voraus. Sie beginnt um 10 Uhr am Bahnhof. Die … [Weiterlesen...]
Am 20. September 2014 ist es wieder soweit:
Sommerfest im Lilo!
Stuttgart. Am 20. September 2014 ist es wieder soweit. Das Linke Zentrum Lilo Herrmann feiert ab 14 Uhr ein großes Sommerfest mit leckerem veganen Essen sowie Kaffee und Kuchen. Ein breites Programm wartet auf die Gäste. Neben diversen Infotischen soll es Hausführungen, Kinderschminken und Henna-Tattoos geben. Für die musikalische Abrundung sorgen die Grüne Welle, das Duo Dinamita und Jamal & Kizil Rüzgar. Wie die letzten Jahre werden auch die Beobachter News wieder mit ihrem Infozelt … [Weiterlesen...]
Sommerfest im Heilbronner Zentrum Käthe und Start des Projekts W 47:
Rücke vor zur Schlossallee!
Heilbronn. Mit einer rauschenden Party wurde am 13. September 2014 das einjährige Bestehen des selbstverwalteten linken Zentrums Käthe in der Heilbronner Wollhausstraße gefeiert. Es gab einen zweiten Grund zum Feiern: den Start eines weiteren Hausprojekts. Das direkt angrenzende Gebäude in der Wollhausstraße 47 befindet sich seit dem 1. September 2014 ebenfalls in selbstverwalteter Hand. Rund 100 BesucherInnen vergnügten und informierten sich am Samstag trotz anfänglichen Regens. Für … [Weiterlesen...]
Folge uns!