Stuttgart. Es gibt frische Brötchen, Salami, Salat, Obst oder Kuchen. Kinder spielen Ball, Hunde tollen herum, ein Gast aus Spanien berichtet von der Repression in seinem Land. Über siebzig Menschen kamen am heißen 6. Juli zum Frühstück in den Klingenbachpark im Stuttgarter Osten. Dort treffen sich Nachbarn jeden ersten Sonntag im Monat. Dieses Mal gab es eine Besonderheit: Die Initiative für ein selbstverwaltetes Stadtteilzentrum hat Räume gefunden, die sie stolz präsentierte. Die … [Weiterlesen...]
Initiative im Stuttgarter Osten kann loslegen:
Räume für Stadtteilzentrum gefunden
Landgericht glaubt Securitymitarbeitern:
Aktionskünstlerin Loubna Forer verurteilt
Stuttgart. Die Stuttgarter Aktionskünstlerin Loubna Forer wurde am 3. Juli 2014 vom Stuttgarter Landgericht wegen fahrlässiger Körperverletzung in drei Fällen in Tateinheit mit Beleidigung zu 30 Tagessätzen à 10 Euro verurteilt. Richter Mangold und die beiden Schöffinnen sahen es in dieser Berufungsverhandlung als erwiesen an, dass sich die Tat so zutrug, wie es die Securitymitarbeiter behaupteten. Der Ton der Polizeivideos spiegelte zwar einen anderen "Tatverlauf" wider. Dies erschien dem … [Weiterlesen...]
SPD reagiert verschnupft auf Kritik von links an ihrem Mini-Mindestlohn:
Deutungshoheit mit dem Holzhammer
Berlin. Dumm gelaufen. Als der Bundestag am Donnerstag einen gesetzlichen Mindestlohn von doch auch 8,50 Euro beschloss, schien Arbeitsministerin Andrea Nahles vor Stolz fast zu platzen. So sieht ein Mensch aus, der voll und ganz zufrieden mit sich ist. Seither bombardieren SPD-Abgeordnete die Redaktionen dieser Welt mit Pressemitteilungen, um ihren angeblich historischen Erfolg zu bejubeln. Blöd nur, dass andere das ganz anders sehen. Ein Teil der Gewerkschaften und vor allem ihre … [Weiterlesen...]
Landeselternbeirat distanziert sich von Bildungsplangegnern:
Wollen enges Weltbild aufzwingen
Stuttgart. Nach einem Bericht der Presseagentur DPA hat sich der baden-württembergische Landeselternbeirat von der erneuten Demonstration der Bildungsplangegner am 28. Juni distanziert. Sie sollten ihr "enges" Menschenbild nicht der Gesamtgesellschaft aufzwingen wollen. Sie planen jedoch eine erneute "Demo für alle" im Herbst. Ihr Ziel sei ein Politikwechsel. Den Termin will das veranstaltende Bündnis "in Kürze" bekanntgeben, heißt es auf seiner Homepage. Dort wertet es auch die Demonstration … [Weiterlesen...]
Kundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz
Jugend gegen Rassismus, Krieg und Abschiebung
Stuttgart. Etwa 40 Menschen beteiligten sich am frühen Dienstagabend, 1. Juli 2014, an einer Solidaritätskundgebung zum Thema "Jugend gegen Rassismus, Krieg und Abschiebung" auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Sie folgten damit einem bundesweiten Aufruf "Refugee - Uni- und Schulstreik" der Organisation Revolution. Text und Fotos: Brita Bamberg - Zu den Redebeiträgen gehörte der Bericht einer Flüchtlingsfrau und Mutter aus Nigeria. Die Lage in Nigeria ist durch die terroristische Gruppe … [Weiterlesen...]
Rechtsterrorismus und staatliche Verstrickung:
NSU: Blick in den Abgrund
Stuttgart. Thomas Moser und Fritz Burschel sind ausgewiesene Experten zum Thema NSU. Sie haben die Arbeit des Bundestags-Untersuchungsausschusses und den Prozess gegen Beate Zschäpe in München als Berichterstatter verfolgt. … [Weiterlesen...]
Verantwortliche für die Verletzten am 30.9.2010 zur Rechenschaft ziehen!
Grundrecht auf Versammlungsfreiheit schützen
Stuttgart. Anlässlich der zweiten Verhandlungsrunde und den Verhandlungstagen drei und vier im sogenannten Stuttgarter „Wasserwerfer-Prozess“ fordert die Tübinger Bundestagsabgeordnete, Heike Hänsel, Fraktion DIE LINKE: Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit muss geschützt werden! Es bedarf endlich der grundlegenden Aufklärung, wer bei Politik und Polizei verantwortlich für den vollkommen aus dem Ruder gelaufenen Einsatz am 30.09.2010 war. Heike Hänsel begrüßt den Prozess, mahnt … [Weiterlesen...]
ver.di - Baden-Württemberg:
Bündnis fordert Mindestlohn ohne Ausnahmen
Stuttgart. Auf einer Pressekonferenz des baden-württembergischen Bündnisses für einen Mindestlohn ohne Ausnahmen anlässlich der geplanten Verabschiedung des Gesetzes am 4. Juli im Bundestag haben sich heute Vertreter aller beteiligten Verbände, Organisationen und Gewerkschaften vehement gegen die geplanten Ausnahmen beim Mindestlohn gewandt. Das Bündnis empört sich über den Versuch der Arbeitgeber, in den letzten Tagen des Gesetzgebungsprozesses die Vorlage zu durchlöchern: Das ist nicht mehr … [Weiterlesen...]
Bildungsplangegner demonstrieren unter Polizeischutz:
Kessel vor der Alten Kanzlei
Stuttgart. Eine Allianz von Gegnern des neuen baden-württembergischen Bildungsplans und rechten Unterstützern zog am Samstagnachmittag durch Stuttgart. Die Polizei bot massive Einsatzkräfte auf, um der vierten Demonstration dieser Art in Stuttgart den Weg zu ebnen. Die Beamten kesselten zirka hundert Gegendemonstranten über mehrere Stunden ein. Insgesamt nahmen sie nach Angaben der Betroffenen 135 Personen fest. Nach Polizeiangaben wurde ein unbeteiligter 50-jähriger Passant durch einen … [Weiterlesen...]
"Unpolitische" Nazisymbole und eine angeblich ahnungslose Polizei:
Keine Neonazis in Berglen?
Rems-Murr-Kreis. Am 23. Juni 2014 berichteten wir über die Geschehnisse in Berglen-Oppelsbohm im Rems-Murr-Kreis. Unbekannte hatten an einer Bushaltestelle in der Ortsmitte Nazisymbole auf die Steine geschmiert. … [Weiterlesen...]
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