Remchingen. Die Polizei hat am Montag, 19. Oktober, einen 42-Jährigen aus dem badischen Enzkreis festgenommen. Die Ermittlungsbehörden werfen ihm vor, in der Nacht auf den 18. Juli vorsätzlich Feuer in einer geplanten Asylunterkunft im Remchinger Ortsteil Singen gelegt zu haben. In der Wohnung des Mannes seien mehrere Beweismittel sichergestellt worden, teilen Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Der Richter erließ Haftbefehl. Nach Angaben der Behörden führte "die intensive und hartnäckige … [Weiterlesen...]
Anschlag auf Remchinger Flüchtlingsheim offenbar aufgeklärt:
Mutmaßlicher Brandstifter in Haft
Berliner Aktionsgruppe wirft der Politik die Ausgrenzung Geflüchteter vor:
Plakate gegen schärferes Asylrecht
Berlin. Aktivistinnen und Aktivisten der „Gruppe Kunst-Krawall gegen Nationalismus und Ausgrenzung" (gkkgn) haben in Berlin-Neukölln mit einer Plakataktion an Bushaltestellen am Hermannplatz und in der Pannierstraße ihre Kritik am politischen Umgang mit den flüchtenden Menschen sichtbar gemacht. Der Bundestag und der Bundesrat hatten zum zweiten Mal in nur zwei Monaten schärferen Asylgesetzen zugestimmt. Sie werden am 1. November in Kraft treten. "Mit der aktuellen Asylgesetzverschärfung … [Weiterlesen...]
Solidarität in Basel mit Friedens-Kräften in der Türkei:
Den Druck auf Erdogan erhöhen
Von Franziska Stier - Basel. Es war das zweite Mal, in zwei Wochen, dass tausende Menschen in Basel auf die Straße gehen. Während vor zwei Wochen die restriktive Migrationspolitik der Schweiz Menschen zur Demonstration bewegte, ging es am Mittwoch, 14. Oktober, um die terroristischen Anschläge auf eine Friedensdemonstration in Ankara, bei denen 128 Menschen starben. In beiden Fällen geht es um Leben und Tod, um Handeln und Zusehen. In Basel entschieden sich am Mittwoch 1500 Menschen zum … [Weiterlesen...]
In Waghäusel ist kein Platz für rassistische Hetze:
OB und Antifa gemeinsam gegen Rechts
Von Tape Lago - Waghäusel-Wiesental. Rund 400 BürgerInnen und AntifaschistInnen stellten sich am Samstag, 10. Oktober, 25 Neonazis und Hooligans der nationalistischen und rassistischen Gruppierung „Steh auf für Deutschland“ entgegen. Bemerkenswert, dass der Oberbürgermeister der Stadt Waghäusel, der SPD-Landtagsabgeordnete Walter Heiler, dabei war. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort und ermöglichte somit den kleinen Spaziergang der Neonazis und Hooligans um Matthias … [Weiterlesen...]
Wie Dublin III einen Mann aus Kamerun in die "Illegalität" trieb (1):
Statt ins Gefängnis in die Fremde
Von Jens Volle - Stuttgart. Emmanuel N. kann nicht mehr ruhig schlafen. Alpträume verfolgen ihn jede Nacht. Erinnerungen an Todesangst, Folter und Misshandlung. Seit fast zwei Jahren ist Emmanuel in Deutschland. Aber er weiß: Die Sicherheit trügt. Er hat Angst, dass sein Leiden noch nicht zu Ende ist. Das liegt an Gesetzen wie der Dublin-III-Verordnung: Das Land, in dem ein Flüchtling die EU betritt, ist für sein Asylverfahren verantwortlich. Emmanuel soll zurück nach Italien. Doch dort sieht er … [Weiterlesen...]
Breites Bündnis gegen Rechtsrutsch in Europa:
Basel zeigt Haltung
Von Franziska Stier - Basel. Rund 1500 Menschen demonstrierten am Freitag, 2. Oktober, in Basel für eine verantwortungsvolle und offene Schweiz. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis von Sozialdemokratischer Partei SP, Gewerkschaften, Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen. Es hatte sich auf Initiative der Jusos gebildet. Auch die radikale Linke beteiligte sich an der Demonstration, um ein starkes Zeichen gegen den Rechtsrutsch in Europa zu setzen. Bei der Parolenfassung der … [Weiterlesen...]
Am Einheitstag gegen Rassismus und Abschottung:
Vielsprachige Demo in Bremen
Von Eicke Hamann – Bremen. Mindestens 1600, wenn nicht über 2000 Menschen kamen am Samstag, 3. Oktober, in Bremen zusammen - nicht um Deutschland zu feiern wie so viele andere im Land, sondern um die deutsche und europäische Asylpolitik zu kritisieren. Die Reden wurden nicht nur in deutscher Sprache gehalten, sondern von einem zweiten Lautsprecherwagen aus gab es auch englische und arabische Übersetzungen - später auch in Farsi. Ein großes, buntes Bündnis hatte zu der Demo unter dem Motto … [Weiterlesen...]
Kreative Störaktionen bei nationaler Feier in Frankfurt:
Einheitstaumel stößt auf Protest
Von Channoh Peepovicz - Frankfurt. Über eine Million Menschen waren laut Veranstalter am Samstag, 3. Oktober, bei den offiziellen Feierlichkeiten und einem so genannten Bürgerfest in Frankfurt, um die deutsche Einheit zu feiern. Ein riesiges Polizeiaufgebot sicherte die Veranstaltung auf der Partymeile in der Innenstadt. Es konnte aber Protestaktionen von KritikerInnen nicht verhindern. Parallel zu dem Fest gab es auch eine Demonstration der Partei "Die Partei", an der sich etwa 400 Menschen … [Weiterlesen...]
SchülerInnen setzen vor abgebrannter Asylunterkunft Zeichen gegen Rechts:
Menschenkette gegen Rassismus
Weissach im Tal. Rund 1300 SchülerInnen und andere BürgerInnen haben am Donnerstag, 1. Oktober, in Weissach im Tal bei Backnang (Rems-Murr-Kreis) gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit demonstriert. Sie wollten zeigen, dass Flüchtlinge in der Gemeinde sehr wohl willkommen sind. Eine geplante Asylunterkunft war dort am 24. August durch einen Brandanschlag beinahe völlig zerstört worden (wir berichteten). Die Schüler bildeten am Donnerstag eine etwa einen Kilometer lange Menschenkette vom … [Weiterlesen...]
Antirassistisches Turnier in Villingen-Schwenningen:
Riesenspaß beim Fußball
Villingen-Schwenningen. Fast so viele Nationen wie bei einer WM trafen am Sonntag, 20. September, bei einem "internationalen Turnier" im Hilben-Stadion in Villingen-Schwenningen aufeinander. Die Organisatoren Marvin Wiegand (Die Linke), Nicola Schurr (SPD) und York Töllner (Verdi) hatten auf Zuspruch gehofft. Dass es dann 15 Mannschaften und so die eigenen Erwartungen weit übertroffen wurden, freute sie besonders. Die weiteste Anreise hatte das "Team Afrika", die dritte Mannschaft der … [Weiterlesen...]
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