Von Franziska Stier - Basel. Am 21. Januar rief der Frauenrat der SYKP zu einer Mahnwache auf dem Marktplatz Basels auf. Rund 50 Leute, vorwiegend Frauen, folgten dem Aufruf trotz eisiger Kälte. Die gewalttätigen Ereignisse in der Türkei überschlagen sich. Ganze Straßenzüge von HDP-WählerInnen werden geräumt, und am 15. Januar wurde bekannt, dass mindestens 24 WissenschaftlerInnen in Untersuchungshaft genommen wurden, weil sie den Friedensaufruf „Nicht in unserem Namen“ … [Weiterlesen...]
"Wer schweigt, träg Mitschuld": Frauen-Mahnwache in Basel
Erdogan soll sich verantworten
Polizei drohte mehrfach mit Auflösung der Demo in Heilbronn
Solidarität mit dem kurdischen Widerstand
Bericht und Fotos von Jürgen Patzelt - Heilbronn. Unter dem Motto, „Freiheit für Öcalan“ hatte die kurdische Gemeinschaft Heilbronn zu einer Demonstration am Samstag, 16. Januar, aufgerufen. Annähernd 600 Menschen kamen und zogen vom Hauptbahnhof durch die Kaiserstraße und die südliche Allee zum Kiliansplatz in der Heilbronner City. Begleitet wurde die Demonstration von einem massiven Polizeiaufgebot, inklusive mehrerer berittener PolizistInnen. Auch die Hundestaffel war im Einsatz. Der … [Weiterlesen...]
Das sunnitische Bündnis mit Saudi Arabien wird nicht lange halten:
Ankaras Politik ist gescheitert
Analyse von Hüseyin Dogru - Frankfurt. Das neue Jahr 2016 bescherte der Türkei ein neues strategisches Bündnis. Beim Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Riad Ende Dezember 2015 einigten sich Ankara und Riad über ihre Nah-Ost-Politik. Heraus kam ein “strategischer Kooperationsrat“ [1] (siehe die Fußnoten unten). Schon 2006 war ein solcher strategischer Kooperationsrat mit 13 weiteren Nationen gegründet worden. An diesem Rat nahmen neben der Türkei, Katar und Libanon auch der Iran und … [Weiterlesen...]
150 DemonstrantInnen in der Karlsruher Innenstadt:
Gegen Erdogans Gewalt an Kurden
Karlsruhe. Unter dem Motto „Gegen den Terrors des türkischen AKP-Regimes!“ fanden sich am Samstag, 19. Dezember, rund 150 Menschen ein, darunter hauptsächlich Kurden, um in der Karlsruher Innenstadt auf die unmenschlichen Geschehnisse in der Türkei aufmerksam zu machen. Mit einem lauten Demonstrationszug zogen die KurdInnen und UnterstützerInnen durch die belebten Einkaufsstraßen. Angesichts des drohenden Bürgerkriegs in der Türkei und der bereits geschehenen Verbrechen der türkischen … [Weiterlesen...]
Am Tag der Menschenrechte in Stuttgart:
Gegen Krieg und Verfolgung
Von Meide Wolt - Stuttgart. Unter dem Motto „Für das Menschenrecht auf Leben und Frieden“ hat die Gesellschaft Kultur des Friedens für Donnerstag, 10. Dezember, zur Kundgebung und Demonstration in Stuttgart aufgerufen. Der Protest gegen den Krieg der Bundeswehr in Syrien und der Appell zur Bekämpfung von Fluchtursachen waren eingebettet in den Internationalen Tag der Menschenrechte. Allein auf dem Stauffenbergplatz in Stuttgart gab es drei Mahnwachen zum Thema. 120 Menschen kamen zur … [Weiterlesen...]
Nervöse Polizei bei Solidaritätsdemo mit Rojava in Stuttgart:
Auch dieser Krieg ist verlogen
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Protest gegen die Beteiligung der Bundeswehr am so genannten Anti-Terror-Krieg, Solidarität mit der autonomen Kurdenregion: Diese Themen prägten am Samstagnachmittag, 5. Dezember, in Stuttgart die Demonstration "Stoppt den Kriegseinsatz der Bundeswehr, unterstützt die linken Kräfte in Rojava!". Knapp 400 Menschen beteiligten sich. Die Polizei zeigte sich von vornherein höchst nervös. Sie hielt den Demozug mehrfach an und begleitete ihn zum Teil in einem … [Weiterlesen...]
In der Nacht auf Sonntag in Stuttgart:
Farbbeutel auf Türkisches Konsulat
Stuttgart. In der Nacht auf Sonntag, 6. Dezember, bewarfen Unbekannte die Fassade des Türkischen Generalkonsulats in Stuttgart mit Farbbeuteln, die mit einer dunklen Flüssigkeit gefüllt waren. Das entdeckte die Polizei einer Mitteilung zufolge gegen 2 Uhr. Es habe sich um etwa zehn Beutel mit dunkler Farbe gehandelt. Die Hausfassade des Konsulats am Stuttgarter Kernerplatz, der Gehweg und zwei parkende Fahrzeug seien "erheblich verunreinigt" worden. Ein Sachschaden könne jedoch noch nicht … [Weiterlesen...]
Kundgebung nach dem Mord an Tahir Elci in Stuttgart:
Mit Trauerkranz vor dem Konsulat
Von Ayse Egilmez - Stuttgart. Etwa 150 Menschen versammelten sich am Sonntag, 29. November, vor dem türkischen Konsulat in der Kernerstraße in Stuttgart, um gegen den Mord an Tahir Elci, dem Vorsitzenden der Anwaltskammer in Diyarbakir, zu ptotestieren und seiner zu gedenken. Zu der Kundgebung hatte die Demokratik Guc Birligi (Vereinigung der demokratischen Kräfte) aufgerufen. "Wir kennen die Mörder von Tahir Elci!", war eine der Parolen. "Die Botschaft dieses Mordes ist, dass man die Kurden … [Weiterlesen...]
Kurdische Mahnwache in Ulm für die Opfer von Paris, Ankara und Kobane:
Es sind dieselben Mörder
Ulm. „Die Mörder von Paris sind auch die Mörder von Kobani, Suruc, Ankara und Silvan…“ Zum dritten Mal in Folge haben sich am Samstag, 14. November, in Ulm lebende Kurden zu einer Mahnwache in der Fußgängerzone zusammengefunden. Es gab mehrere Schweigeminuten. Es waren aber auch Sprechchöre „Hoch die internationale Solidarität“ zu hören. Einen Tag nach den verheerenden Terrorangriffen in Paris protestierten in Ulm erneut knapp 80 Frauen und Männer - zum Teil mit Kindern - gegen den seit … [Weiterlesen...]
Wie Dublin III einen Mann aus Kamerun in die "Illegalität" trieb (3 und Schluss):
Aus Angst vor Abschiebung abgetaucht
Von Jens Volle - Stuttgart. Emmanuel N. kann nicht mehr ruhig schlafen. Alpträume verfolgen ihn jede Nacht. Erinnerungen an Todesangst, Folter und Misshandlung. Seit fast zwei Jahren ist Emmanuel in Deutschland. Aber er weiß: Die Sicherheit trügt. Er hat Angst, dass sein Leiden noch nicht zu Ende ist. Das liegt an Gesetzen wie der Dublin-III-Verordnung: Das Land, in dem ein Flüchtling die EU betritt, ist für sein Asylverfahren verantwortlich. Emmanuel soll zurück nach Italien. Doch dort sieht er … [Weiterlesen...]
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