Stuttgart. Der Stuttgarter Polizeipräsident Franz Lutz kündigt eine "Stammbaumforschung" bei Tatverdächtigen der Stuttgarter Ausschreitungen vom 21. Juni an. Die Linke Baden-Württemberg fordert nun seinen Rücktritt. Dirk Spöri, Sprecher der Partei Die Linke Baden-Württemberg, dazu: "Die Ankündigung die Nationalität der Eltern der Tatverdächtigen mit deutscher Staatsbürgerschaft zu erheben ist purer Populismus und Ausdruck von institutionellem Rassismus. Der Stuttgarter Polizeipräsident … [Weiterlesen...]
Die Linke Baden-Württemberg: Beurteilung von Tätern ist nicht von der Nationalität ihrer Vorfahren abhängig
Lutz als Polizeipräsident untragbar
Antifaschistische Aufklärung in Schorndorf angekündigt
Protest gegen Corona-Auflagen als Deckmantel für rechte Propaganda?
Schorndorf. Am letzten Montag, 8. Juni, versammelten sich auf dem Schorndorfer Marktplatz rund 50 Menschen. Die Veranstalter gaben an, gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Dagegen protestierten etwa 20 AntifaschistInnen lautstark, da sie unter den Versammelten rechte Akteure erkannt hatten. Das Bündnis Zusammen gegen Rechts (ZGR) will nun eine Aufklärungskundgebung auf dem Schorndorfer Marktplatz abhalten, welche am Montag, 15. Juni, um 18 Uhr beginnen soll. Im Aufruf zur Kundgebung … [Weiterlesen...]
Auch in Stuttgart formiert sich Protest gegen Rassismus
Black Lives Matter
Stuttgart. Nach dem Mord an George Floyd durch Beamte der US-Polizei gibt es weltweit Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus. In Stuttgart soll es eine Aktion am Samstag, 6. Juni, geben. Unter dem Motto #BlackLivesMatter wurde zu einer Kundgebung aufgerufen. Dieser "Silent Protest für George Floyd" beginnt um 14 Uhr im Oberen Schlossgarten auf der Wiese beim Staatstheater zwischen Hauptbahnhof und Schauspielhaus. Im Kurzaufruf zur Unterstützung des Protestes heißt es auf der Internetseite … [Weiterlesen...]
Videos von der Kundgebung am Cannstatter Kursaal
„Solidarität. Freiheitsrechte. Klare Kante gegen Rechts“
Stuttgart. Am Cannstatter Kursaal versammelten sich am Samstag, 9. Mai, etwa 250 GewerkschafterInnen und AntifaschistInnen unter dem Motto „Solidarität. Freiheitsrechte. Klare Kante gegen Rechts“. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA, dem Stuttgarter Kreisverband der Linken, Fridays for Future Stuttgart, dem Württembergischen Kunstverein Stuttgart und Antifaschistischen Initiativen. Die InitatorInnen betonten, diese … [Weiterlesen...]
1. Mai-Kundgebung auf dem Karlsruher Friedrichsplatz:
„Kapitalismus macht uns krank“
Karlsruhe. Am 1. Mai ruft die Partei Die Linke mit weiteren Organisationen auf dem Friedrichsplatz zur Kundgebung auf. Ab 13.30 Uhr soll öffentlich thematisiert werden, dass in der Corona-Krise "Frauen die Gesellschaft am Laufen halten". Die Pandemie mache deutlich, dass vor allem die „Frauen"Berufe für unsere Gesellschaft überlebenswichtig seien: Nämlich Pflegekräfte, Reinigungskräfte, VerkäuferInnen, Sozialarbeitende und viele mehr. In diesen Bereichen herrsche oft Personalmangel, Überlastung … [Weiterlesen...]
Faschistische Propaganda landet in Müllheim im Müll
Nazi-Plakate fachgerecht entsorgt
Müllheim. In einem Brief an die Stadt Müllheim hat der Friedensrat Markgräflerland darauf aufmerksam gemacht, dass im Stadtgebiet Müllheims Nazi-Plakate angebracht wurden, auf denen für verurteilte Leugner des Holocaust geworben wird. "Soweit diese Plakate uns auffielen, haben wir sie entfernt", heißt es im Brief des Friedensrats, in dem zugleich die Stadtverwaltung darum gebeten wird, die zuständigen Dienststellen anzuweisen derartige Plakate zu entfernen, sollten wieder welche im Stadtbild … [Weiterlesen...]
Im Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart gibt es einen Abend mit Kunst und Essen
Solidarität mit der VVN-BdA
Stuttgart. UPDATE: Veranstaltung abgesagt! Das Finanzamt Berlin hat der Bundesvereinigung der VVN-BdA im November 2019 die Gemeinnützigkeit aberkannt. Ihr wird vorgeworfen, dass sie im Verfassungsschutzbericht von Bayern erwähnt wird. Im Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart-Heslach gibt es am Samstag, 14. März, von 18 bis 20 Uhr einen Solidaritätsabend für die VVN mit anschließender Volksküche. +++VVN-BdA Benefizabend wird verschoben!+++ Mitteilung des Veranstalters: "Aktuelle … [Weiterlesen...]
Hitlergruß mit Folgen
Vom Zug in den Knast
Winnenden/Stuttgart. Beamte der Bundespolizei haben am Freitagabend, 6. März, einen 41-Jährigen am Stuttgarter Hauptbahnhof nach einer mutmaßlichen "Schwarzfahrt" festgenommen. Bei einer Personenkontrolle stellte sich heraus, dass der Mann durch die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit einem Vollstreckungshaftbefehl wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gesucht wurde. Er soll im Mai 2019 in Winnenden den Hitlergruß gezeigt haben (siehe "Hakenkreuze und Hitlergruß"). … [Weiterlesen...]
Buchvorstellung und Diskussion in der Schorndorfer Manufaktur
Der Rivale – Chinas Aufstieg zur Weltmacht und die Gegenwehr des Westens
Schorndorf. Der Sozialwissenschaftler und freie Journalist Jörg Kronauer stellt am Mittwoch, 12. Februar, in der Schorndorfer Manufaktur sein Buch "Der Rivale - Chinas Aufstieg zur Weltmacht und die Gegenwehr des Westens" vor. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr. China ist seit dem Zerfall der Sowjetunion das erste Land, das das Potential hat, mit den westlichen Hegemonialmächten ökonomisch und politisch gleichzuziehen. Damit macht man sich bei den Herren der Welt, die ihre Entthronung … [Weiterlesen...]
In Waiblingen gibt es künftig einen Anlaufpunkt für linke AktivistInnen
Das Rote Büro wird eröffnet
Waiblingen. Nach langer Zeit ist es soweit: Am Samstag, 8. Februar, um 16 Uhr öffnet das Rote Büro Waiblingen seine Pforten. Es liegt in der Fronackerstraße 60 in Waiblingen. Auf etwa 55 Quadratmetern entstand und entsteht in unmittelbarer Gewerkschaftsnähe ein Frei- und Arbeitsraum, ein Anlaufpunkt für linke AktivistInnen und alle, die Fragen an sie haben. Näheres wollen die InitiatorInnen bei der Eröffnungsveranstaltung erzählen: darüber, wie das Rote Büro aufgebaut ist, welche Ziele … [Weiterlesen...]
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