Stuttgart. Das Wetter war freundlich, die Stimmung gelöst: Der Stuttgarter Kreisverband der Linken feierte am Freitagabend mit rund fünfzig Freunden und UnterstützerInnen ein Sommerfest im Waldheim Gaisburg in Stuttgart-Ost. Die Linke in Stuttgart gehört seit der Kommunalwahl zu einer acht Mitglieder zählenden Fraktion (SÖS, LINKE, PluS) im Gemeinderat. Miteinander ins Gespräch kommen, zusammen essen, diskutieren, singen und Spaß haben - das hatte sich der Kreisverband vorgenommen, und so … [Weiterlesen...]
Der Stuttgarter Kreisverband lud für Freitagabend ins Waldheim Gaisburg
Linke in bester Feierlaune
Infoabend im Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart-Heslach:
Zur Lage in der Ukraine
Stuttgart. Antifaschistische AktivistInnen aus der Ukraine sind am kommenden Dienstag, 26. August, zu Gast bei einem Infoabend im Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart-Heslach. Beginn ist um 19 Uhr. Zu der Veranstaltung laden die Stuttgarter Ortsgruppe der Roten Hilfe und die Revolutionäre Aktion Stuttgart ein. Die Gäste gehören zu einer Gruppe antifaschistischer AktivistInnen aus Russland und der Ukraine, die sich vom 31. Juli bis zum 29. August 2014 in der BRD aufhalten. Sie berichten bei … [Weiterlesen...]
Experten-Diskussion im Stuttgarter Literaturhaus:
Geheimsache Verfassungsschutz
Stuttgart. Was folgt aus dem Versagen der Ermittler und der dubiosen Rolle des Verfassungsschutzes bei der Fahndung nach dem NSU-Trio und der Aufklärung der ihm zugeschriebenen Verbrechensserie mit zehn Morden, zwei Sprengstoffattentaten und Banküberfällen? Dieser Frage geht das Literaturhaus Stuttgart am Montag, 22. September 2014, bei einer Veranstaltung nach: "Geheimsache Verfassungsschutz". Der Diskussionsabend beginnt am 22. September um 20 Uhr in der Breitscheidstraße 4 in Stuttgart. Es … [Weiterlesen...]
Aktions-Kundgebungen von Flüchtlingen am Marktplatz in Schwäbisch Gmünd
Protest gegen Residenzpflicht
Schwäbisch Gmünd. Wegen Residenzpflichtsverletzung droht die Stadt Schwäbisch Gmünd Flüchtlingsaktivisten mit Haft. Das teilt die Refugees-Initiative Schwäbisch Gmünd mit. Sie ruft dazu auf, Solidarität zu zeigen: Vom 21. bis zum 23. August 2014 sind jeweils von 12 bis 20 Uhr Aktions-Kundgebungen am Marktplatz von Schwäbisch Gmünd geplant. Sie wollten möglicherweise lieber ins Gefängnis gehen, als das wegen Residenzpflichtverletzung verhängte Bußgeld zu bezahlen, und forderten weiter das … [Weiterlesen...]
Für Freitag, 22. August, im Waldheim Gaisburg in Stuttgart-Ost:
Linke lädt zum Sommerfest
Stuttgart. Die Linke ist nach der Kommunalwahl als Teil einer acht Mitglieder zählenden Fraktion (SÖS, LINKE, PluS) im Stuttgarter Gemeinderat vertreten. Sie will sich bei ihren Unterstützerinnen und Unterstützern bedanken und lädt für Freitag, 22. August, zu einem Sommerfest ein. Die Stuttgarter Linke will bei dem Fest mit ihren Gästen ins Gespräch kommen, zusammen essen, diskutieren, singen und Spaß haben. Das alles ist geplant für Freitag, 22. August 2014, ab 17 Uhr … [Weiterlesen...]
Friedensrat übergibt Brief an französischen Präsidenten in Paris
Platzverweis für Friedenstransparent vor dem Elysee
Paris. Nach dem gescheiterten Gesprächsversuch mit dem französischen und deutschen Präsidenten am Hartmannsweilerkopf (wir berichteten) nutzten Vertreterinnen des Friedensrats Markgräflerland einen Aufenthalt in Paris, um dem französischen Präsidenten Hollande die Forderungen des Friedensrates nach Beendigung der Kriege und glaubwürdiger Friedenspolitik zu überbringen. Zugleich informierten sie ihn über die undemokratische Behandlung von Friedensaktivistinnen am 3. August am … [Weiterlesen...]
Baden-Württembergische Linke widersprechen Parteichef Gregor Gysi:
Waffenlieferungen wären Irrsinn
Stuttgart. Die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel widerspricht dem Chef der Bundestagsfraktion der Partei Gregor Gysi. Er hatte abweichend von der sonstigen Position der Linken gefordert, kurdische Soldaten mit Waffen zu versorgen, damit sie gegen die dschihadistischen IS-Milizen vorgehen können. Auch der frühere Europaabgeordnete Tobias Pflüger warnt vor einer weiteren Aufrüstung. Die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel bleibt dabei, dass die … [Weiterlesen...]
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):
Verband fordert Stopp des Freihandelsabkommens TTIP
Berlin. Der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger sieht bereits erreichte Standards im Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutz durch das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP gefährdet. Deshalb unterstütze sein Verband die Europäische Bürgerinitiative gegen das TTIP. Hierzu erklärt Hubert Weiger: Unter dem Deckmantel von Wirtschaftswachstum drohen demokratische Rechte sowie Umwelt- und Verbraucherstandards ausgehöhlt zu werden. So könnten Investitionsschutzklauseln Konzerne dazu … [Weiterlesen...]
Aktionen gegen rechte Kundgebungen zur Landtagswahl in Thüringen:
Thüringer NPD mit Verbindungen nach BaWü
Göppingen. Die NPD startet einen Kundgebungsmarathon zur Landtagswahl am 14. September in Thüringen. Sonneberg, die Partnerstadt von Göppingen, wird eine der Stationen sein. Örtliche Organisationen und Parteien und die „Antifaschistischen Gruppen Südthüringen (AGST)“ mobilisieren gegen die Kundgebungen. Es gibt auch Verbindungen nach Baden-Württemberg. Die rechte Szene mobilisiert nach wie vor für eine Demonstration am 11. Oktober in Göppingen. Innerhalb von fünf Wochen will die Thüringer … [Weiterlesen...]
Gericht verhandelt am 13. August über einstweilige Verfügung gegen H&M
TERMINVERSCHIEBUNG AUF 11 UHR! – Verdi: Ayse muss weiterbeschäftigt werden
TERMINVERSCHIEBUNG: Die Verhandlung beginnt nicht um 9 Uhr, sondern um 11 Uhr. Heilbronn. Verdi will mit einer einstweiligen Verfügung durchsetzen, dass die H&M-Betriebsrätin Ayse weiterbeschäftigt wird, bis das Arbeitsgericht voraussichtlich im November sein Urteil verkündet. Die Verhandlung über den Verdi-Antrag ist am Mittwoch, 13. August 2014, um 9 Uhr 11 Uhr vor dem Heilbronner Arbeitsgericht in der Paulinenstraße 18. Die Gewerkschaft hofft auf Unterstützerinnen und … [Weiterlesen...]
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