Von Angela Berger - Korb. Den etwa 50 ZuhörerInnen im kleinen Vorraum der Remstalhalle in Korb stockte stellenweise der Atem. So lesen sich normalerweise Thriller nach Art von Hollywood und nicht Bücher, die im ruhigen Tübingen verlegt werden. Ein Teil der Korber SPD mit ihrem Vorsitzenden Jürgen Klotz hatte am 16. Oktober 2014 zu einer Lesung über das Buch „Geheimsache NSU“ eingeladen - der Abend lohnte sich. Am Tag darauf gab die Landtags-SPD ihren Widerstand gegen einen … [Weiterlesen...]
Lesung in Korb: Im NSU-Komplex ist eine Fülle von Fragen ungeklärt
Bedrückendes Schweigen zu rechtem Terror
Nach dem Rücktritt des Vorsitzenden Willi Halder:
NSU-Enquete steht vor dem Aus
Stuttgart. Der Winnender Grünen-Landtagsabgeordnete Willi Halder ist am Mittwoch als Vorsitzender der NSU-Enquetekommission des baden-württembergischen Landtags zurückgetreten. Er hatte ein Rechtsgutachten vorzeitig an Parteifreunde weitergegeben. Darüber empörte sich die CDU. Sie hält den Rücktritt für richtig, gibt sich aber ansonsten beleidigt. Erst recht, da sie den Obmann der Grünen, den Tübinger Abgeordneten Daniel Lede Abal, der Lüge überführt sieht. Wie die CDU forderte am Donnerstag … [Weiterlesen...]
Rolle des Inlandsgeheimdiensts und des V-Manns "Corelli" zunehmend dubios:
Verfassungsschutz kennt NSU seit 2005
Berlin. Der Verfassungsschutz hatte schon im Jahr 2005 Hinweise auf die Terrorgruppe NSU. Es sei eine CD aus jenem Jahr gefunden worden, die das Kürzel NSU/NSDAP enthalte, erklärte das Bundesamt. Es bestätigte damit Medienberichte. Mitglieder des Bundestags-Innenausschusses zeigten sich empört, dass der Inlandsgeheimdienst das bislang nicht preisgegeben hatte. Die SPD fordert einen Sonderermittler. Der Fund reihe sich ein "in eine Serie von Pannen des Bundesamtes für Verfassungsschutz", … [Weiterlesen...]
Der Verfassungsschutz gehört abgeschafft - nicht nur in Thüringen
NSU-Ausschuss: Womöglich gezielte Sabotage
Kommentar von Anne Hilger - Thüringen. Das Desaster könnte größer nicht sein, die Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien kaum dreister. Dennoch wartet man bisher vergeblich auf einen Aufschrei der Medien. Der NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags erhebt in seinem einstimmig verabschiedeten Abschlussbericht schwerste Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz. Er soll die Fahndung nach dem mutmaßlichen Terror-Trio des NSU hintertrieben und die Arbeit der Polizei behindert haben. … [Weiterlesen...]
Rechtsterrorismus und staatliche Verstrickung:
NSU: Blick in den Abgrund
Stuttgart. Thomas Moser und Fritz Burschel sind ausgewiesene Experten zum Thema NSU. Sie haben die Arbeit des Bundestags-Untersuchungsausschusses und den Prozess gegen Beate Zschäpe in München als Berichterstatter verfolgt. … [Weiterlesen...]
Robert Andreasch beobachtet den NSU-Prozess:
Kein Terror-Trio, sondern ein Netzwerk
Waiblingen/Göppingen. Beate Zschäpe als Haupttäterin neben Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos, vier als Helfer Mitangeklagte: Der Journalist Robert Andreasch ist überzeugt, dass vor dem Münchner Oberlandesgericht nur gegen einen kleinen Teil des NSU verhandelt wird. Auch das Gericht gehe inzwischen davon aus, dass es sich beim NSU nicht um ein Trio, sondern um ein weit verzweigtes Netzwerk handelt. Die Bundesanwaltschaft spreche von 129 Namen. Tatsächlich gehe es aber um 500, sagt Robert … [Weiterlesen...]
Bundestagsabgeordnete raten zu baden-württembergischem NSU-Ausschuss:
Das Trio reiste immer wieder ins Land
Stuttgart. Hat der Verfassungsschutz die rechte Szene infiltriert oder die rechte Szene den Verfassungsschutz? So formulierte Opferanwalt Sebastian Scharmer am Dienstag bei einer Podiumsdiskussion in Stuttgart die Frage, die sich beim Versuch, den Terror des NSU aufzuklären, immer mehr aufdrängt: Was wusste und welche Rolle spielte der Inlandsgeheimdienst, der die rechte Szene über seine V-Leute zumindest mitfinanzierte? Die Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger (CDU) und Petra Pau (Linke) … [Weiterlesen...]
Chancen und Grenzen parlamentarischer Aufklärung
Wie weiter mit dem NSU-Komplex und Baden-Württemberg?
Der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter, die Kontakte des mutmaßlichen NSU-Kerntrios zu Neonazis in Baden-Württemberg und der Umgang mit Polizisten im Ku-Klux-Klan (KKK) sind wichtige Themen sowohl im Abschlussbericht des Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) als auch im Prozess gegen Beate Zschäpe und vier weitere mutmaßliche Unterstützer des NSU vor dem Oberlandesgericht München. Doch noch immer sind viele Fragen zum Umgang der … [Weiterlesen...]
SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl zum Mordfall Kiesewetter:
Zweifel an Zufallsopfer-Theorie
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes fordert weiterhin einen baden-württembergischen NSU-Untersuchungsausschuss. Die Ermittlungsfehler im Fall Michèle Kiesewetter und ihres schwer verletzten Kollegen müssten aufgeklärt und die Rolle der Geheimdienste und anderer Behörden bei der Mord- und Raubserie des NSU untersucht werden. Auch die Bundestagsabgeordnete Eva Högl, Obfrau der SPD im Untersuchungsausschuss des Bundestags, bezweifelt die Zufallsopfer-Theorie des Generalbundesanwalts. … [Weiterlesen...]
Kommentar: Anders als in Hessen will die SPD in Baden-Württemberg keinen NSU-Untersuchungsausschuss
Forsch nur in der Opposition
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man sich darüber amüsieren: Die SPD, in Hessen in der Opposition, fordert vehement einen NSU-Untersuchungsausschuss. Er soll die Ungereimtheiten des Mordes an Halit Yozgat im Internetcafé aufarbeiten. Ein Verfassungsschützer war am Tatort, will aber nichts mitgekriegt haben - nicht nur für den Vater des Ermordeten als Nebenkläger im Münchner Prozess alles andere als glaubhaft. In Baden-Württemberg sind die Widersprüche und offenen Fragen rund um die … [Weiterlesen...]
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