Von Malte Dörge - Hamburg. Die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Hamburg startete dieses Jahr unter dem Motto „Klasse gegen Klasse“ am Bahnhof Altona. Schon im Vorfeld der Demo gab es massive Kontrollen der Bundespolizei auf dem Bahnhofsgelände. Es wurde jeder kontrolliert, der in der Wahrnehmung der Beamten verdächtig aussah. Am späteren Abend gab es Auseinandersetzungen. Es wurden 44 Personen verletzt - davon acht schwer. Gegen 18.20 Uhr zog die Demonstration mit gut 1800 … [Weiterlesen...]
34 Verletzte bei der Revolutionären 1. Mai-Demo in Hamburg:
Katz und Maus auf dem Schulterblatt
Teilnehmerin an 1.-Mai-Demo in Stuttgart verurteilt:
Fahne soll gefährliches Werkzeug sein
Von Meide Wolt - Stuttgart. Das Amtsgericht Stuttgart verurteilte am Freitag, 4. Dezember, eine junge Frau wegen vorsätzlicher Körperverletzung in zwei Fällen zu einer Geldstrafe in Höhe von 630 Euro und der Übernahme der Gerichtskosten. Sie soll auf einer Demonstration zwei Polizeibeamte geschlagen haben. Einem Solidaritätsaufruf des Netzwerks Freiheit für alle politischen Gefangenen folgten 40 Menschen. Die Angeklagte hatte am 1. Mai dieses Jahres an der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ in … [Weiterlesen...]
1. Mai-Demonstration in Waiblingen mit 300 TeilnehmerInnen
Kritik am Mindestlohn ist scheinheilig
Von Sadija Klotz - Waiblingen. Im strömenden Dauerregen versammelten sich am Freitag, 1. Mai, rund 300 TeilnehmerInnen am Waiblinger Bahnhof zur Demonstration zum Zellerplatz. Die zentralen Botschaften der Mai-Kundgebung: Die Kritik am Mindestlohn ist scheinheilig, Solidarität mit Griechenland ist geboten, und die Pflegeberufe müssen aufgewertet werden. Neben Fahnen und Transparenten von Gewerkschaften und Parteien hatten die TeilnehmerInnen des Demonstrationszuges gezwungenermaßen auch … [Weiterlesen...]
1. Mai in Müllheim: Beschäftigte müssen für ihre Rechte eintreten
Nichts bewegt sich von selbst
Müllheim. Trotz heftigen Dauerregens fanden sich am Freitag, 1. Mai, einige Dutzend Menschen auf dem Marktplatz in Müllheim zur Kundgebung des DGB Markgräflerland zusammen. Seit 125 Jahren wird dieser Tag von den arbeitenden Menschen begangen, um für ihre Rechte einzutreten. Zwar sei es um sie in Europa besser gestellt als in anderen Regionen der Welt. Doch selbst in Europa seien erreichte Sozialstandards durch Kapitalinteressen bedroht und müssten immer wieder aufs Neue verteidigt werden, … [Weiterlesen...]
Der 1. Mai in Stuttgart war vor allem nass und fröhlich
Am Tunnel knatterte Feuerwerk
Stuttgart. 750 Teilnehmerinnen an der Zwischenkundgebung, bis zu 1000 bei der Hauptkundgebung am Berliner Platz: Die "Revolutionäre 1. Mai-Demo" am Freitag in Stuttgart und die sich anschließenden Feste verliefen trotz Dauerregens in guter Stimmung. Die Polizei hielt sich weitgehend zurück. Nervös zeigte sie sich jedoch, als bei der Demo eine rote Fackel abbrannte - und beim Abschluss am Erwin-Schöttle-Platz in Heslach. Dort wurde ein Journalist festgenommen. Außerdem gab es ein kurioses Manöver … [Weiterlesen...]
Tipps für einen politisch bewegten Frühling im Südwesten
Kämpfen und feiern: Das geht ab im Mai
Stuttgart. Kampftag der Arbeiterklasse, Cannabis-Marsch, Gedenken an die Befreiung: Es wird wärmer, und der Mai lockt hinaus auf die Straßen. Er bietet aber nicht nur Anlass zu Mahnwachen und Demonstrationen, sondern auch zu Partys, Konzerten und anderen Feiern. Hier eine Auswahl von Terminen im Südwesten. Seit 125 Jahren demonstrieren Gewerkschaften am 1. Mai für die Rechte der abhängig Beschäftigten. "Die Arbeit der Zukunft gestalten wir" lautet sein diesjähriges Motto. In vielen Städten … [Weiterlesen...]
Polizeibeamte glichen ihre Zeugenaussagen ab - Gericht sieht Glaubhaftigkeit unberührt
Strafe ohne reale Beweise
Stuttgart. Vom ursprünglichen Vorwurf der Beleidigung, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und der versuchten Körperverletzung blieb nur die Beleidigung übrig - es soll das Wort "Arschloch" gefallen sein. Von wem diese Beleidigung stammt, blieb weitgehend im Dunkeln. Darüber hinaus gab ein Polizeibeamter zu, dass Vermerke in den Aussagen unter den Polizisten abgeglichen und besprochen wurden. Das sei durchaus so üblich, erklärte ein weiterer Polizist als Zeuge. Für Richter Schöttler war … [Weiterlesen...]
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) siegt vor dem Bundesverfassungsgericht:
Rechte von Demonstranten gestärkt
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Demonstranten bei Kundgebungen und Demonstrationen gestärkt. Ab sofort dürfen Demonstranten Polizisten auffordern, sich außerhalb ihrer Reihen und am Rande der Demonstration zu bewegen, heißt es in einem heute veröffentlichten Beschluss in Karlsruhe. Eine vom Amtsgericht München verhängte Geldbuße ist dem Beschluss zufolge ein unzulässiger Eingriff in die geschützte Versammlungsfreiheit. Zum Hergang: Die Beschwerdeführerin nahm am … [Weiterlesen...]
Kommentar: Stuttgarter Polizei zwischen null Toleranz und Eskalation
Knallhart auch ohne Pfefferspray
Was ritt die Einsatzleitung der Stuttgarter Polizei, die Demonstrationen zum 1. Mai 2014 mit so vielen Einsatzkräften zu begleiten? Schon während der DGB-Demo, des zivilen Ungehorsams eher unverdächtig: an jeder Straßenecke Uniformen! Die anschließende Revolutionäre Demo begleiteten 350 Beamte nahezu auf Tuchfühlung. Weitere hielt die Polizei in der Hinterhand. Über 350 Polizisten, um 1200 Demonstrierende vom Kleinkind bis zum Herrn gesetzten Alters in Schach zu halten? Polizisten zum Teil … [Weiterlesen...]
Massives Polizeiaufgebot bei Demonstrationen zum 1. Mai in Stuttgart:
Rote Fahnen und Feuerzauber
Im Fensterrahmen im ersten Stock eines leer stehenden Hauses wird eine Fahne geschwenkt, Rauch in Blau und Rosa steigt auf. Ein Transparent an der Fassade fordert „Revolution statt Sozialpartnerschaft“: eine Szene am Rand der DGB-Demonstration am 1. Mai 2014 in Stuttgart. Zirka 5000 Menschen versammelten sich zur Kundgebung auf dem Marktplatz. 1200 beteiligten sich anschließend an der Revolutionären 1. Mai-Demo - deutlich mehr als im Vorjahr. Auffallend: Bei beiden Demonstrationen waren … [Weiterlesen...]
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