Was sich am 21. Dezember 2013 in Hamburg abgespielt hat, hätte wahrscheinlich so niemand erwartet. Es ist nicht nur bemerkenswert, sondern schlichtweg unfassbar, dass ein SPD-geführter Senat unter Olaf Scholz einen solchen Polizeiseinsatz vielleicht nicht anordnet, aber zumindest billigt und somit die Grundrechte tausender Demonstranten mit Wasserwerfern davonspült. Wie immer nach oder schon während großen missglückten Polizeieinsätzen wird schnell der gewalttätige Demonstrant herbeizitiert. … [Weiterlesen...]
Kommentar
Hochgerüstete Polizei tritt Grundrechte mit Füßen
Die Eskalation ging von der Polizei aus
„Die Stadt gehört allen! – Refugees, Esso-Häuser und Rote Flora bleiben“
Vielleicht waren es 50 Meter. Weiter kam die Demonstration am Samstag, 21. Dezember, in Hamburg nicht. Dann wurde sie von der Polizei mit Wasserwerfern und hunderten BeamtInnen gewaltsam gestoppt. Die bis zu 10 000 DemonstrantInnen sollten nach Polizeiangaben Beamte mit Steinen und Feuerwerkskörpern beworfen haben. So hieß es zunächst. Später berichtete der Polizeipressesprecher, dass der Demozug zu früh gestartet beziehungsweise "losgerannt" sei. … [Weiterlesen...]
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