Von Meide Wolt - Stuttgart. Die Richterin bescheinigte dem Polizeibeamten als Zeugen volle Glaubwürdigkeit. Sie begründete ihr Urteil damit, dass die Gewalt von DemonstrantInnen gegen Polizisten beim Protest gegen den Nazi-Aufmarsch 2011 in Dresden erschreckend gewesen sei: Das Stuttgarter Amtsgericht verurteilte am Donnerstag, 8. Oktober, einen jungen Antifaschisten, 2000 Euro an eine wohltätige Einrichtung zu zahlen. Der Staatsanwalt hatte drei Jahre Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe … [Weiterlesen...]
Wegen Protest gegen Naziaufmarsch in Dresden verurteilt:
Kopfschütteln über Geldstrafe
Stuttgarter wegen des Dresdener Naziaufmarschs 2011 vor Gericht:
Zuspruch für angeklagten Antifaschisten
Stuttgart/ Dresden. Hausdurchsuchung, der Versuch, Anklage wegen versuchten Totschlags zu erheben und nun - trotz einer Schlappe der Staatsanwaltschaft vor dem Landgericht - ein Verfahren vor dem Amtsgericht: Vier Jahre nach dem bis dahin größten Naziaufmarsch in Dresden im Februar 2011 versucht die Stuttgarter Staatsanwaltschaft noch immer, am Protest Beteiligte zu kriminalisieren. Das Verfahren gegen einen Stuttgarter Antifaschisten begann am 23. September. Am heutigen Donnerstag, 1. … [Weiterlesen...]
SÖS-LINKE-Plus: "Stadtrundfahrt für Rassisten" mit SSB-Bussen
Empört über Extratour für Pegida
Stuttgart. Nach der Pegida-Kundgebung am Sonntag, 17. Mai, auf dem Stuttgarter Kronprinzplatz ließ die Polizei die Teilnehmer in zwei eigens gecharterten Bussen der städtischen Verkehrsgesellschaft SSB wegbringen. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-Plus im Stuttgarter Gemeinderat zeigt sich empört und hat eine Anfrage zu den Hintergründen bei der Stadtverwaltung eingereicht. Eine "Stadtrundfahrt für Rassisten" sei inakzeptabel. Die Polizei forderte nach Angaben des Verkehrsunternehmens … [Weiterlesen...]
Polizei setzt Kundgebung gegen 4000 DemonstrantInnen durch
Starker Widerstand gegen Pegida
Von unseren ReporterInnen und der Redaktion - Stuttgart. Starke Polizeikräfte ermöglichten am Sonntag, 17. Mai, unter Einsatz von Gewalt eine Pegida-Kundgebung auf dem Stuttgarter Kronprinzplatz. Nach Angaben der Veranstalter nahmen 300, nach Zählung der Polizei etwa 200 Anhänger der fremdenfeindlichen Bewegung an dem Aufmarsch teil. Viele gehörten erkennbar zur Nazi-Szene, es gab aber auch bürgerliches Publikum. Ein breites Bündnis hatte zu einer Gegenkundgebung auf der Querspange aufgerufen. … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Polizei begleitet Gedenk-Demo zum 8. Mai 1945 im Spalier
Erinnern allein ist zu wenig
Von Jens Volle – Stuttgart. Über 400 Menschen trafen sich am Samstag, 9. Mai, um mit Kundgebungen und einem Demonstrationszug durch die Innenstadt an den 8. Mai 1945, den Tag der Befreiung vom Faschismus, zu erinnern, der sich zum 70. Mal jährte. Die Polizei begleitete die Demonstration mit einem unverhältnismäßig großen Aufgebot. Dieter Lachenmayer, Landesgeschäftsführer der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), begrüßte die … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Bündnis demonstriert am 9. Mai gegen Faschismus und Krieg
Demokratie, Solidarität und Frieden
Stuttgart. "Unser Auftrag heißt: Nie wieder Faschismus und Krieg! - Domokratie, Solidarität und Frieden!" Unter diesem Motto ruft ein Stuttgarter Bündnis für Samstag, 9. Mai, zu einer Demonstration zum Tag der Befreiung vom faschistischen Terror vor siebzig Jahren auf. Beginn ist um 13 Uhr in der Lautenschlager Straße. Die Schlusskundgebung ist für 14.30 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Faschismus geplant. Für die Mehrheit der Menschen in Europa bedeutete die Kapitulation der deutschen … [Weiterlesen...]
Partei "Die Rechte" konnte geplante Kundgebung in Pforzheim nicht abhalten
Propaganda gegen Flüchtlinge verhindert
Pforzheim. Mitglieder der Partei "Die Rechte" Enzkreis wollten am Samstag, 7. Februar, in der Pforzheimer Innenstadt eine Kundgebung gegen Flüchtlinge abhalten. Sie hatten schon Tage zuvor in und um Pforzheim Flugblätter verteilt und eine städtische Veranstaltung besucht, bei der über geplante Flüchtlingsunterkünfte informiert wurde. Proteste verhinderten den Aufmarsch der Rechten in der Innenstadt. Ab 9.30 Uhr beteiligten sich etwa zwei dutzend AntifaschistInnen an einer kurzfristig … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen wollen Hetze gegen Flüchtlinge auf keinen Fall dulden
„Die Rechte“ plant Kundgebung in Pforzheim
Pforzheim. Nazis der Partei "Die Rechte Enzkreis" wollen am Samstag, 7. Februar, ab 11 Uhr eine Kundgebung in der Fußgängerzone vor „Apollo-Optik“ (Bahnhofstraße 2) in Pforzheim abhalten. Das teilt das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) mit. Es sei damit zu rechnen, dass die Anhänger der Partei gegen Flüchtlinge hetzen und ihren Unmut über die geplanten Flüchtlingsunterkünfte in Pforzheim verbreiten. UPDATE, 7. Februar, 00.45 Uhr: ACHTUNG!! ÄNDERUNG!! Anlaufpunkt … [Weiterlesen...]
Autonome Nationalisten wegen Bildung krimineller Vereinigung vor Gericht:
Starkes Polizeiaufgebot zum Auftakt
Stuttgart. Die Sicherheitsvorkehrungen vor dem Gerichtssaal waren hoch. Überall stand Polizei. Publikum und Presse mussten sich durchsuchen lassen und Gegenstände wie Smartphones abgeben. Schon allein die Verlesung der Anklageschrift dauerte gut zwei Stunden: Vor der Staatsschutzkammer des Stuttgarter Landgerichts begann am heutigen Donnerstag, 15. Januar, der Prozess gegen vier Mitglieder der Autonomen Nationalisten (AN) Göppingen. Die Liste der Vorwürfe ist lang. Sie reicht von … [Weiterlesen...]
Kundgebung und spontane Demonstration gegen Pegida:
Rassismus läuft in Stuttgart nicht
Stuttgart. Rund 500 Männer und Frauen folgten am Montagabend, 12. Januar, dem Aufruf von "Stopegida" zu einer Kundgebung gegen Rassismus und ausländerfeindliche Hetze auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Hätten nicht für den selben Abend Pegida-Anhänger zusammen mit der NPD zum ersten baden-württembergischen Aufmarsch in Villingen-Schwenningen mobilisiert, wären wohl noch mehr Demonstrierende nach Stuttgart gekommen. Dort im Schwarzwald-Baar-Kreis verhinderten ungefähr 200 Pegida-GegnerInnen aus … [Weiterlesen...]
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