Von Paul Linker - Stuttgart. Wie in den Beobachter News angekündigt wurde am Dienstag, 1. Oktober, vor dem Amtsgericht Stuttgart unter Vorsitz von Richter Dr. Berg gegen einen Aktivisten aus Stuttgart verhandelt. Trotz widerprüchlicher Zeugenaussagen wurde der Mann zu einer Geldstrafe von 400 Euro verurteilt, da er eindeutig als eine angeblich bei einer Demonstration vermummte Person identifiziert sei. Dem wurde vorgeworfen, sich im März 2019 in Stuttgart während einer Demonstration für die … [Weiterlesen...]
Aktivist soll sich beim Protest gegen das Erdogan-Regime in Stuttgart unkenntlich gemacht haben
Wegen Vermummung verurteilt
Angeblicher Verstoß gegen das Vermummungsverbot
Wegen Wollmütze, Mundschutz und Sonnenbrille vor Gericht
Von Paul Linker - Stuttgart. Bereits im Juli 2019 wiesen wir auf einen sehr interessanten Strafbefehl hin, den ein Aktivist vom Amtsgericht Stuttgart dafür erhielt, dass er am 16. März 2019 bei einer Demonstration kurdischer AktivistInnen angeblich vermummt gewesen sein soll (siehe "Strafbefehl für Mundschutz und Mütze"). Auf den Einspruch des Aktivisten wurde nun ein Prozesstermin anberaumt. Die Verhandlung findet am Dienstag, 1. Oktober, um 11 Uhr im Sitzungssaal 105 (1. Obergeschoss) am … [Weiterlesen...]
Ein Stuttgarter Demonstrant soll sich bei einer Kurden-Demo vermummt haben
Strafbefehl für Mundschutz und Mütze
Von Paul Linker - Stuttgart. Wegen einer Demonstration kurdischer AktivistInnen im März dieses Jahres in der Stuttgarter Innenstadt erhielt ein deutscher Teilnehmer am Samstag, 20. Juli, einen Strafbefehl des Amtsgerichts über 600 Euro. Ihm wird das Tragen eines Mundschutzes vorgeworfen. Auch soll er eine dunkle Wollmütze und eine Sonnebrille aufgehabt haben. Der Demonstrant hat Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt. In der Stuttgarter Innenstadt gab es am 16. März 2019 … [Weiterlesen...]
Am 8. März gab es in der Schweiz machtvolle Aktionen zum Frauentag
Streik mit Besen und Lippenstift
Von Franziska Stier - Basel. Der 8. März stand in vielen Ländern im Zeichen des Frauenstreiks. 38 Kollektive organisierten den Streik in deutschen Städten. Hamburg, Berlin und Leipzig sahen die größten 8. März-Demonstrationen seit Jahrzehnten. Dieser internationale Widerstand ist auch in der Schweiz angekommen. In Basel demonstrierten am Freitag, dem Frauen*Kampftag, rund 1000 Menschen. Einen Tag später organsierte ein Frauen*bündnis in Zürich eine Demo mit rund 2000 Frauen und queeren … [Weiterlesen...]
DemonstrantInnen solidarisierten sich in Stuttgart auch mit Leyla Güven
Gegen die Isolation Öcalans
Stuttgart. Das Demokratische Kurdische Gesellschaftszentrum Stuttgart rief für Samstag, 19. Januar, zu einer süddeutschlandweiten Demonstration in Stuttgart auf. Nach Polizeiangaben folgten etwa 150 Personen dem Aufruf und kamen in die Stuttgarter Lautenschlagerstraße. Den Demonstrierenden ging es darum, auf die Situation des seit 1999 in der Türkei inhaftierten Abdullah Öcalan aufmerksam zu machen. Sie kritisieren unter anderem, dass Öcalan seit 27. Juli 2011 seine Anwälte und seit 2016 … [Weiterlesen...]
Solidaritäts-Demo in Stuttgart mit Hungerstreikenden
Kurden fordern Ende der Isolation Öcalans
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. „Wir werden gewinnen und die Isolation durchbrechen!“ Die kurdische Politikerin Leyla Güven ist seit 57 Tagen im Gefängnis von Amed (Diyarbakir) im unbefristeten Hungerstreik gegen die Isolation des inhaftierten PKK- Gründers Abdullah Öcalan. Am 17. Dezember startete der Solidaritätshungerstreik in Straßburg. Aus diesem Anlass sind am Samstag, 5. Januar, rund 200 Kurden in Stuttgart auf die Straße gegangen. Vom Treffpunkt in der Lautenschlagerstraße zog ein … [Weiterlesen...]
Interview zur Situation der inhaftierten HDP-Abgeordneten Leyla Güven
Todesstreiks, während die Welt schweigt
Von unserer Redaktion - Basel. Seit dem 7. November dieses Jahres befindet sich die HDP-Abgeordnete Leyla Güven im Hungerstreik. Mit ihr streiken auch weitere Frauen im Gefängnis Elazig. Beobachter News sprach mit zwei Freundinnen der 53-jährigen Abgeordneten über die Motivation, den Schmerz und den täglichen Kampf. Leyla Güven wurde am 23. Januar 2018 in Diyarbakir verhaftet. Nach einer kritischen Äußerung zur türkischen Militäroffensive in Afrin warf man ihr Gründung und Leitung einer … [Weiterlesen...]
Protestaktion in Stuttgart aus Solidarität mit den Gefangenen in der Türkei
Hungerstreik für Leyla Güven und Öcalan
Von Meide Wolt – Stuttgart. Seit Donnerstag, 6. Dezember, nehmen ein Dutzend Menschen an einem symbolischen Hungerstreik für die Abgeordnete Leyla Güven und den Repräsentanten der Kurdischen Bewegung Abdullah Öcalan auf der Königsstraße in Stuttgart teil. Beide befinden sich in türkischen Gefängnissen. Für mindestens zwei Tage wollten die Teilnehmer des Streiks hungern. Danach wurden sie von anderen Streikenden abgelöst. Prominent wurde der Hungerstreik in der Türkei, der sich auf zahlreiche … [Weiterlesen...]
Tausende protestierten in Köln gegen den Auftritt von Recep Tayyip Erdogan
Empörung über roten Teppich
Von unseren ReporterInnen - Köln. Recep Tayyip Erdogan gehört nicht auf ein Staatsbankett, sondern vor den Menschenrechtsgerichtshof in Den Haag, um sich für seine Verbrechen zu verantworten: Das forderten viele, die am Samstag, 29. September, in Köln gegen den Besuch des türkischen Staatspräsidenten demonstrierten - und ebenso gegen den ehrenvollen, geradezu devoten Empfang, den die Bundesregierung dem Autokraten bereitete. Zur größten angemeldeten Protestkundgebung auf dem Gelände der Deutzer … [Weiterlesen...]
Demonstration am Antikriegstag in Basel
Öcalan soll mitverhandeln
Von Franziska Stier - Basel. Am 1. September, dem Antikriegstag, gingen in Basel rund 300 vorwiegend türkisch- und kurdischstämmige Menschen auf die Straße. Die Demonstration startete an der Dreirosenanlage und ging über den Wettstein- zum Barfüsserplatz, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Das zentrale Anliegen der DemonstrantInnen war die Freilassung der politischen Gefangenen in der Türkei. Für viele Teilnehmende war klar, dass für einen stabilen Frieden die Teilnahme Abdullah Öcalans an … [Weiterlesen...]
Folge uns!