Pforzheim. Nachdem das Bundesinnenministerium die Polizeipräsenz in ganz Deutschland erhöht hat, sieht auch die Stadt Pforzheim für den Gedenktag am 23. Februar eine veränderte Lage und untersagt die sogenannte „Fackelmahnwache“ des Freundeskreises „Ein Herz für Deutschland“ am kommenden Sonntag. Dies teilte die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung vom 21. Februar mit. Ob die Veranstaltung der Neonazis auf dem Wartberg wirklich nicht stattfindet, ist noch nicht sicher. Die Veranstalter der … [Weiterlesen...]
AntifaschistInnen mobilisieren weiter für ihren Protest gegen den Naziaufmarsch
Stadt Pforzheim verbietet rechtsextreme Fackelmahnwache
Protest gegen Rechtsterrorismus auf der Straße und vor dem AfD-Büro im Rathaus in Stuttgart
Solidarität mit den Opfern von Hanau
Stuttgart. Nach dem Anschlag in Hanau kamen am Donnerstag, 20. Februar, in Stuttgart über 1000 Menschen zusammen, um sich bei einer von "Stuttgart gegen Rechts" organisierten Kundgebung mit den Betroffenen von rechtem Terror zu solidarisieren. Am Vortag waren in Hanau zehn Menschen ermordet wurden. Zuletzt erschoss sich der rassistisch motivierte Täter selbst. Am Samstag rufen unter anderem We’ll come united und Tribunal ‚NSU-Komplex-auflösen‘ zu einer Kundgebung in Hanau auf. Es gibt einen … [Weiterlesen...]
Antifaschistisches Bündnis ruft zum Protest gegen die Fackelmahnwache der Neonazis in Pforzheim auf:
„Nicht lange fackeln, weil’s notwendig ist“
Pforzheim. Das Bündnis „Nicht lange fackeln!“ will am Sonntag, 23. Februar, in Pforzheim gegen eine angekündigte Mahnwache von Neonazis auf dem Wartberg protestieren. Deren Anlass ist der Jahrestag der Bombardierung der Stadt im zweiten Weltkrieg. Die antifaschistische Demonstration soll um 18 Uhr am Pforzheimer Bahnhof starten – Ziel ist der Wartberg. Für den 23. Februar plant der rechtsradikale bis offen faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ wie schon in den vergangenen … [Weiterlesen...]
Nach gefährlicher Körperverletzung auf einer Demonstration in Kandel:
Neonazi zu Haft verurteilt
Von Lotta Thalmann - Kandel. Der Neonazi Thorsten Alexander U. wurde am 4. Februar vom Amtsgericht wegen gefährlicher Körperverletzung zu 15 Monaten Haft verurteilt. Die Strafe wurde drei Jahre auf Bewährung ausgesetzt. Zusätzlich erhielt der Verurteilte die Auflage, 1600 Euro an den pfälzischen Verein der Jugendrechtspflege zu überweisen. Der Verurteilte hatte am 3. März 2018 an einer rechtsnationalistischen Demonstration teilgenommen. Er griff aus dem Demozug heraus die Polizei an, … [Weiterlesen...]
300 Nazi-GegnerInnen protestierten gegen die Wahl im Thüringer Landtag
Demo vor der FDP-Zentrale in Stuttgart
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Nach den Ereignissen im Landtag von Thüringen rief das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ am frühen Donnerstagabend, 6. Februar, zu einer Demonstration vor der FDP-Zentrale in Stuttgart auf. Mehr als 300 TeilnehmerInnen versammelten sich in der Rosensteinstraße. Bei der Kundgebung sprachen Janka Kluge von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA, der Journalist Joe Bauer, ein Vertreter des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region … [Weiterlesen...]
Erklärung der VVN-BdA zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Der Tabu-Bruch ist vollzogen: AfD als „Königsmacher“ in Thüringen
Berlin/Erfurt. "Mit Entsetzen müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass es ausgerechnet die FDP in Thüringen ist, die den Tabu-Bruch vollzogen hat, die Höcke-AfD in die Rolle als „Königsmacher" zu bringen. Ihr Schachzug, im dritten Wahlgang der Wahl zum Thüringischen Ministerpräsidenten den eigenen Kandidaten Thomas Kemmerich gegen Bodo Ramelow ins Rennen zu schicken, ermöglichte es der AfD, eine von ihr behauptete „bürgerliche Mehrheit" gegen die rot-rot-grüne Landesregierung zu schaffen. Und CDU … [Weiterlesen...]
Der Kreisverband Rems-Murr solidarisiert sich mit dem Herausgeber der Beobachter News
DKP: Drohungen sind Angriff auf Pressefreiheit
Waiblingen. Der DKP-Kreisverband Rems-Murr beschloss bei einer Mitgliederversammlung eine Solidaritätserklärung für Alfred Denzinger, den Chefredakteur und Herausgeber der Beobachter News. "Zum wiederholten Male bist du und damit auch deine Familie Morddrohungen und rassistischer Hetze ausgesetzt", heißt es darin. Rechte, neofaschistische und rassistische Kräfte träten immer dreister und brutaler auf. Ihre Demagogie und brutales Vorgehen würden immer unerträglicher. Die DKP fordert "eine … [Weiterlesen...]
DGB Kreisverband Rems-Murr fordert konsequente strafrechtliche Verfolgung:
Den rechten Psychoterror beenden
Stuttgart/Waiblingen. Die rechte Szene im Rems-Murr-Kreis benutzt auch in diesem Jahr in der politischen Auseinandersetzung die für sie typischen Mittel: Drohungen, Einschüchterungen, Hetze, menschenverachtende Äußerungen in sozialen Netzwerken. Nicht nur Polizei und Justiz seien gefordert, "sondern wir alle müssen klare Position beziehen gegen Rechts und damit gegen Faschismus und Menschenverachtung", so der Deutsche Gewerkschaftsbund in der Region. Wieder betroffen ist der Herausgeber der … [Weiterlesen...]
Trotz strenger Geheimhaltung kurzfristig spontaner antifaschistischer Protest in Stuttgart
Höcke unter massivem Polizeischutz
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Am Donnerstagabend, 23. Januar, versammelten sich spontan rund 150 Menschen gegen die rassistische "Alternative für Deutschland" und den Faschisten Björn Höcke, den die AfD-Landtagsfraktion zu ihrem Neujahrsempfang in den Stuttgarter Landtag eingeladen hatte. Über das Bündnis "Stuttgart gegen Rechts" wurde spontan eine Kundgebung und Proteste organisiert. Die Polizei ermöglichte mit einem massiven Aufgebot dem Vertreter des "Flügels" der AfD den Auftritt im … [Weiterlesen...]
Martin Kunzmann, DGB-Vorsitzender in Baden-Württemberg:
Einladung von Björn Höcke in Stuttgarter Landtag unsäglich
Stuttgart. Heute, 23. Januar, wurde bekannt, dass die AfD-Landtagsfraktion den AfD-Faschist Björn Höcke zu ihrem Neujahrsempfang in den Stuttgarter Landtag eingeladen hat. Martin Kunzmann, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Baden-Württemberg verurteilte diese Einladung scharf. Update 15.15 Uhr: Gegen Höckes Auftritt formiert sich Protest. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) ruft ab 17.45 Uhr zum Protest auf. Update 13.55 Uhr: Der Empfang … [Weiterlesen...]
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