Heidelberg. Der DGB, die GEW, Verdi und IG Metall Heidelberg fordern Freispruch für den Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy. Sein Berufungsprozess soll am Mittwoch, 10. Februar, ab 8.30 Uhr, vor dem Heidelberger Landgericht in der Kurfürsten-Anlage 15 beginnen. Der Realschullehrer wurde im September 2018 in einem aus Sicht der Gewerkschaften "haarsträubenden Prozess" wegen Hausfriedensbruchs zu 20 Tagessätzen - insgesamt 1600 Euro - Geldstrafe verurteilt, weil er im Mai 2017 an einer … [Weiterlesen...]
Gewerkschaften fordern faires Berufungsverfahren für nach Protest gegen die AfD verurteilten Lehrer in Heidelberg
„Ein Gericht darf sich nicht instrumentalisieren lassen“
Die beliebtesten BN-Beiträge des Jahres 2020
Ein drohender AfDler und Polizisten mit Pfefferspray
Liebe Leserin, lieber Leser, das Corona-Jahr 2020 geht zu Ende. Zeit, noch mal zurückzublicken. Wir haben - wie in den Jahren zuvor - für jeden der letzten zwölf Monate den beliebtesten Beitrag (höchste Zugriffszahl) ermittelt und nachstehend aufgelistet. Der beliebteste Beitrag im Jahr 2020 wurde im März unter dem Titel "Hast Du den Verstand verloren, Bodo?" veröffentlicht. Das Team der Beobachter News wünscht allen einen "Guten Rutsch" ins Jahr 2021! An dieser Stelle möchten wir … [Weiterlesen...]
Offenes Antifaschistisches Treffen Rems-Murr kritisiert Untätigkeit der Polizei bei Corona-Verstößen
„Querdenker“ in Waiblingen blockiert
Waiblingen. Etwa 20 AntifaschistInnen und andere WaiblingerInnen protestierten am Montag, 30. November, auf Einladung des Offenen Antifaschistischen Treffens (OAT) Rems-Murr gegen einen "Querdenker"-Aufmarsch in Waiblingen. Zu Beginn der „Querdenken" Veranstaltung auf dem Alten Postplatz stellten sie sich mit einem Transparent an den Rand. Sie unterbrachen die Ansammlung mit Parolen und verteilten Flugblätter an umstehende PassantInnen, um über die „Querdenker" aufzuklären. Die "Querdenker" … [Weiterlesen...]
Bündnis Stuttgart gegen Rechts rief zum Protest gegen den Wahlkampfabschluss der AfD auf
OB-Kandidat auf verlorenem Posten
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die AfD (Alternative für Deutschland) veranstaltete am Samstag, 7. November, eine Kundgebung auf dem kleinen Schlossplatz in Stuttgart. Sie wollte damit den Abschluss des Oberbürgermeisterwahlkampfes von Dr. Malte Kaufmann zelebrieren. Als Redner eingeladen waren unter anderem Dirk Spaniel, Thomas Seitz, Andreas Mürter und natürlich Kaufmann selbst. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) rief zum Protest auf. Es kamen etwa 200 Menschen. Nach der AfD-Kundgebung … [Weiterlesen...]
Linke Projekte im Rhein-Main-Gebiet rufen zum Auftakt eines Brandstiftungs-Prozesses zur Demonstration auf
Den rechten Terror bekämpfen
Frankfurt/Hanau/Schwalbach. Zwischen September 2018 und Juli 2019 gab es im Rhein-Main-Gebiet eine Serie von zwölf Brandanschlägen, die sich gegen linke Wohnprojekte und Zentren richteten. Am 6. November 2020 beginnt vor der 4. Großen Strafkammer des Landgerichts in Frankfurt der Prozess gegen den mutmaßlichen Brandstifter Joachim S. Zum Prozessauftakt rufen Betroffene und ihre UnterstützerInnen zu einer Demonstration und einer Kundgebung auf. Ihr Motto: "Feurio! Es brennt schon viel zu lange… … [Weiterlesen...]
Zusammen gegen Rechts Rems-Murr rief zur Kundgebung in Schorndorf auf
Protest gegen AfD-Stammtisch
Von Alfred Denzinger - Schorndorf. Im September wurde bekannt, dass die AfD in den Remstalstuben wohl regelmäßig zu einem Stammtisch einlädt (siehe "AfD-Stammtisch gestört"). Als sich der Wirt Rüdiger Unverdruss offen mit der AfD solidarisierte, rief das Bündnis Zusammen gegen Rechts (ZgR) erneut zu einer Kundgebung vor dem Lokal auf. Dem Aufruf folgten am Montag, 19. Oktober, 50 Personen. Der Fachbereich "Sicherheit und Ordnung" der Stadt Schorndorf hat nach Angaben des ZgR per Mail … [Weiterlesen...]
Der frühere AfD-Politiker scheiterte mit einer Zivilklage in Baden-Baden
Stiftung darf Räpple als Antisemiten bezeichnen
Von Wolfgang Achnitz - Baden-Baden. Der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Stefan Räpple darf von der Amadeu-Antonio-Stiftung als „erklärter Antisemit" bezeichnet werden. Das Landgericht Baden-Baden hat am Donnerstag eine Unterlassungsklage des ehemaligen AfD-Politikers abgewiesen: Die Meinungsfreiheit überwiege in diesem Fall. Die vierte Zivilkammer unter Leitung von Richterin Marion Brede wies mit dem Urteil eine Klage des ehemaligen AfD-Politikers ab, der nicht persönlich zur … [Weiterlesen...]
Eine kleine Schwarzwaldgemeinde organisiert Widerstand gegen eine AfD-Veranstaltung
Steinen stellte sich quer
Von Zilly Langner - Steinen. Zum Tag der Deutschen Einheit am Samstag, 3. Oktober, lud die AfD zu einer Veranstaltung in die Wiesentalhalle in die 10 000- Seelen-Gemeinde Steinen ein. Als Gastredner wurden Alexander Gauland, Thomas Seitz, Dirk Spaniel und Volker Münz erwartet. Die Bundestagsbgeordneten Thomas Seitz und Dirk Spaniel werden dem völkisch-nationalen Flügel der AfD zugeordnet. Doch die Gemeinde Steinen organisierte Widerstand. Mehr als 900 Menschen nahmen an der Gegenkundgebung vor … [Weiterlesen...]
Protest gegen AfD-Veranstaltung unter massivem Polizeischutz in der Stuttgarter Innenstadt
AfD-Kandidat hatte kaum Publikum
Von Sahra Barkini - Stuttgart. AntifaschistInnen protestierten am Samstag, 3. Oktober, gegen eine Kundgebung der AfD auf dem Stuttgarter Karlsplatz. Trotz zeitweise starkem Regen und kurzer Mobilisierungszeit versammelten sich an dem Feiertag etwa 150 AfD-GegnerInnen, um der "Alternative für Deutschland" deutlich zu machen, dass sie in Stuttgart nicht erwünscht sei. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Man konnte leicht den Eindruck bekommen, es handle sich um eine … [Weiterlesen...]
Ein seltsamer Prozesstag vor dem Stuttgarter Amtsgericht
Eine eifrige Staatsanwältin, ein eingeschüchterter Einzelkämpfer und merkwürdige Kumpaneien
Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Vor Gericht erlebt man ja öfter mal seltsame Dinge. Aber was sich am Montag, 29. September, im Stuttgarter Amtsgericht abspielte, war doch sehr außergewöhnlich und stimmt den einen oder anderen Beobachter schon ein wenig nachdenklich. Eingangskontrollen wie bei einem Terroristenprozess. Leibesvisitationen, Abnahme aller mitgeführten Gegenstände. Kleine Ausnahme: Als einziger anwesender Pressevertreter durfte ich mein Schreibzeug behalten - Ersatzkugelschreiber … [Weiterlesen...]
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