Kommentar von Sahra Barkini - Berlin/Stuttgart. Seit Jahren verbreitet Sahra Wagenknecht Thesen, die eigentlich konträr zu ihrer Partei stehen. Seit Jahren gibt es darüber Streit. Konsequenzen? Bisher leider Fehlanzeige. Erst faselt sie in ihrem Buch "Die Selbstgerechten", das eigentlich passender „Die Selbstgerechte“ heißen müsste, von „skurrilen Minderheiten“, die in der Partei zu viel Beachtung fänden. Ihre Meinung gegenüber Geflüchteten ist sehr AfD-nah. Schon vor Jahren setze sich mein … [Weiterlesen...]
Sahra Wagenknechts Vorgehen schadet der Linken
Wozu braucht man Feinde, wenn man ’ne Genossin hat?
Die sogenannte Bürgerbewegung Pax Europa machte Station auf dem Stuttgarter Schlossplatz
Geballter Hass in der Innenstadt
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die sogenannte Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) mit Michael Stürzenberger machte am Freitag, 2. September, halt auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Stürzenberger ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Volksverhetzung. Er wird vom bayrischen Verfassungsschutz beobachtet. Einem Ausschlussverfahren der CSU, deren Pressesprecher er war, kam er zuvor und trat selbst aus. Sein Thema bei der gut sechsstündigen Mammut-Kundgebung war der "Politische Islam". Die Tiraden … [Weiterlesen...]
Schwere Vorwürfe gegen die Versammlungsbehörde:
„Behörden behindern Proteste gegen AfD-Landesparteitag“
Stuttgart/Leinfelden-Echterdingen. Am kommenden Wochenende soll auf der Landesmesse auf den Fildern der Landesparteitag der AfD stattfinden. Die Initiative Antifaschistische Filder und das Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) organisieren Gegenproteste gegen die extrem rechte, teilweise faschistische Partei. Allem Anschein nach wollen die zuständigen Behörden das grundgesetzliche Recht auf Versammlungsfreiheit bis zuletzt in massiver Art und Weise behindern. Nach Mitteilung der … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Bündnis "verzichtete" auf den geplanten Zug durch Cannstatt
Polizei vereitelt Anti-AfD-Demonstration
Von Sahra Barkini - Stuttgart. In Cannstatt versammelten sich am Samstag, 2. Juli, circa 500 AfD-GegnerInnen, um gegen die in Teilen neofaschistische Partei zu demonstrieren. Ursprünglich hatte die AfD an diesem Tag dort ihren Landesparteitag geplant. Er fiel aber aus beziehungsweise wurde verschoben. Das dürfte sich wohl auch auf antifaschistischen Druck und Präsenz im Stadtviertel zurückführen lassen. Die Polizei schikanierte die DemonstrationsteilnehmerInnen von Anfang an. Sie fertigte auch … [Weiterlesen...]
Erfolgloser Eilantrag zur vorläufigen Einsetzung von Vorsitzenden in mehreren Bundestagsausschüssen
AfD scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe. Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (im Folgenden: Antragstellerin) auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Der Antrag war darauf gerichtet, die von der Antragstellerin benannten Kandidaten bis zur Entscheidung in der Hauptsache vorläufig als Vorsitzende mehrerer Ausschüsse im Deutschen Bundestag einzusetzen. Den vollständigen Text kann man hier … [Weiterlesen...]
Aktuell kein neuer Ort für den ursprünglich in Cannstatt geplanten AfD-Landesparteitag - Antifaschistische Demo in Cannstatt angekündigt
AfD nach Vertragskündigung obdachlos
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Die in Teilen faschistische AfD wollte am ersten Juli-Wochenende in Cannstatt ihren Landesparteitag abhalten. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts (SgR) rief für Samstag, 2. Juli, zu Protesten in den migrantisch geprägten Stuttgarter Stadtteil. Seit Wochen mobilisiert das Bündnis gegen den geplanten Parteitag der AfD, die inzwischen ihr Versammlungslokal verloren hat. SgR hält an ihrem Plan fest und ruft weiter zur Demonstration am 2. Juli in Cannstatt auf. Ein … [Weiterlesen...]
Kundgebung gegen Rassismus und gegen die nur wenige Meter entfernte AfD in Stuttgart
Kampf gegen Rassismus als Daueraufgabe
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Zum "Internationalen Tag gegen Rassismus" gab es am 19. März eine Kundgebung in Stuttgart. Initiiert wurden die Aktionen von Aufstehen gegen Rassismus Stuttgart. Just an diesem Tag mobilisierte der Stuttgarter Kreisverband der AfD auf den Schillerplatz zu einer Kundgebung gegen die Impfpflicht. Dies war inzwischen die dritte Kundgebung in Folge, in der die rechtsextreme und in Teilen faschistische Partei versuchte, Anschluss an die "Querdenker" zu finden. Doch auch … [Weiterlesen...]
Menschenkette und Blockaden gegen die AfD in Herrenberg
Lautstarker Protest gegen Weidel & Co.
Von unseren ReporterInnen - Herrenberg. Für die AfD und deren AnhängerInnen war der Sonntag, 23. Januar, nicht gerade ein gemütlicher Kundgebungsnachmittag im Bereich der Herrenberger Stadthalle. Das Unwohlsein der dort Versammelten war den lautstarken Protesten von AntifaschistInnen zu verdanken und zusätzlich einer schier nicht enden wollenden Menschenkette, die vom Bündnis "Herrenberg bleibt bunt“ organisiert wurde. Auf der AfD-Kundgebung sprach auch die Bundesvorsitzende Alice Weidel. Ein … [Weiterlesen...]
PolitikerInnen vereinnahmen das Gedenken an die Opfer von Hanau - und die Polizei prügelt in eine Demonstration
Ohne jedes Feingefühl
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Zwei Jahre sind vergangen, seit ein Rassist in Hanau neun Menschen umgebracht hat. Mercedes Kierpacz, Ferhat Unvar, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Sedat Gürbüz, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Gökhan Gültekin mussten sterben, weil sie nicht in das rassistische Weltbild des Täters passten. Zwei Jahre fordern die Angehörigen nun Aufklärung und Gerechtigkeit. Der 19. Februar stand im Zeichen des Gedenkens an Hanau. In vielen Orten … [Weiterlesen...]
Der Shitstorm gegen die Innenministerin spricht Bände über die angebliche "Brandmauer gegen Rechts" der CDU
Ein inszenierter Skandal
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Die von der "Jungen Freiheit", Springer sowie CDU- und AfD-PolitikerInnen lancierte öffentliche Empörung über einen Gastbeitrag von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) in einer Publikation war und ist ein durchschaubares Störfeuer. Ob die vielbeschworene Brandmauer gegen Rechts der CDU bedeutet, gemeinsam mit der AfD auf einen Zug der neurechten "Jungen Freiheit" aufzuspringen? Immerhin hatte das Sprachrohr der Neuen Rechten zuerst über den Artikel von … [Weiterlesen...]
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