Karlsruhe. Der ehemalige Landtagsabgeordnete Stefan Räpple darf auch weiterhin als „erklärter Antisemit" bezeichnet werden. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat eine Berufungsklage des Ex-Politikers im Rechtsstreit mit der Amadeu-Antonio-Stiftung abgewiesen: Die Meinungsfreiheit überwiege in diesem Fall das Persönlichkeitsrecht des einstigen AfD-Mitglieds. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hatte in ihrem Internet-Portal „Belltower News" im Rahmen der Berichterstattung über den AfD-Parteitag 2019 in … [Weiterlesen...]
Der Ex-AfDler scheitert erneut vor Gericht
Räpple bleibt ein Antisemit
Der frühere AfD-Politiker scheiterte mit einer Zivilklage in Baden-Baden
Stiftung darf Räpple als Antisemiten bezeichnen
Von Wolfgang Achnitz - Baden-Baden. Der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Stefan Räpple darf von der Amadeu-Antonio-Stiftung als „erklärter Antisemit" bezeichnet werden. Das Landgericht Baden-Baden hat am Donnerstag eine Unterlassungsklage des ehemaligen AfD-Politikers abgewiesen: Die Meinungsfreiheit überwiege in diesem Fall. Die vierte Zivilkammer unter Leitung von Richterin Marion Brede wies mit dem Urteil eine Klage des ehemaligen AfD-Politikers ab, der nicht persönlich zur … [Weiterlesen...]
Unterlassungsklage gegen die Amadeu-Antonio-Stiftung
Räpple will kein Antisemit sein
Von Wolfgang Achnitz - Baden-Baden. In einem Zivilgerichtsverfahren stehen sich seit Donnerstag, 20. August, die Amadeu-Antonio-Stiftung und der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Stefan Räpple vor dem Landgericht Baden-Baden gegenüber. Der Abgeordnete für den Wahlbezirk Kehl, gegen den bei der AfD ein Parteiausschlussverfahren läuft, verklagt die Berliner Stiftung auf Unterlassung. Die der vierten Zivilkammer vorsitzende Richterin Marion Brede setzte den Streitwert auf vorläufig 10 000 … [Weiterlesen...]
400 Menschen kamen zum Jubiläumskonzert gegen Rechts in Ulm:
Bands bieten musikalisch Paroli
Von Sandy Uhl – Ulm. Mehr als 400 begeisterte BesucherInnen erlebten am Samstag, 3. August, ein Open-Air-Jubiläumskonzert zu 10 Jahren "Bands gegen Rechts" im Roxy Biergarten in Ulm (siehe auch "Zugunsten von Opfern rechter Gewalt"). Mit dabei waren „Kommando Walter“, „Acousticcase“, „Frau Öl,“ „The Bluesmothers“ und „5 Horse Rodeo“. Interessierte konnten sich am Infotisch der autonomen Gruppe „Kollektiv.26“ über Themen wie Rassismus, Feminismus oder alternative Politikformen austauschen. Der … [Weiterlesen...]
"Bands Gegen Rechts" spielen am Samstag am "Roxy" in Ulm
Zugunsten von Opfern rechter Gewalt
Ulm. Seit zehn Jahren gibt es in Ulm „Bands Gegen Rechts“. Der Erlös der Spendenkonzerte geht an Opfer rechter Gewalt. Am Samstag, 3. August, ist das Jubiläums-Konzert von „Bands gegen Rechts“ am „Roxy“ geplant. Ab 18 Uhr spielen „The Bluesmothers“, „Frau Öl“, „5 Horse Rodeo“ , „Acousticcase“ und „Kommando Walter“. Das Konzert findet bei jedem Wetter statt. Bei sehr schlechtem Wetter wird es ins "Roxy" verlegt. Auch in diesen Jahr geht der Erlös zu gleichen Teilen an „EZRA“ und die „Amadeo … [Weiterlesen...]
Solidarität mit Opfern rechter Gewalt in der Ulmer Friedrichsau:
Ein Sommerabend mit „Bands gegen Rechts“
Von Sandy Uhl - Ulm. Es war ein toller Abend mit vier Stunden Musik: 350 Gäste kamen am Samstag, 6. August, zum legendären Konzert "Bands gegen Rechts" in Ulm. Es war bereits das 15. seiner Art. Austragungsort des Events an diesem lauen Sommerabend war der Biergarten „Liederkranz“ in der Ulmer Friedrichsau. Der Erlös ging an die Amadeu Antonio Stiftung. Die NPD-Jugend hatte am 1. Mai 2009 - zum ersten und letzten Mal - eine Demonstration in Ulm organisiert. Dieses Aufmarschs wegen gründete … [Weiterlesen...]
In Heidenau gab es dann doch noch ein fröhliches Willkommensfest:
Irie Révoltés sorgte für gute Laune
Von Tape Lago - Heidenau. Rund 600 Flüchtlinge, UnterstützerInnen und PolitikerInnen nahmen am Freitag, 28. August, am Willkommensfest in Heidenau teil. Es war ein tolles und buntes Fest - mit Musik, leckerem Essen und einer Grill-Party in der kleinen sächsischen Stadt. Die VeranstalterInnen wollten ein starkes Zeichen gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Ausgrenzung und Hass gegen Geflüchtete setzen. Das ist ihnen gelungen. Das Fest führte Flüchtlinge, PolitikerInnen und UnterstützerInnen … [Weiterlesen...]
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