Von Andreas Scheffel - Göppingen. Eine noch unbekannte Person, die der Reichsbürgerbewegung zuzurechnen ist, eine offensichtliche Vorliebe für die AfD aufweist und mit Threads auf Facebook gegen Flüchtlinge hetzt, bedrohte mehrfach einen Richter des Göppinger Amtsgerichts. Die veröffentlichten Threads zeigen bedrohende, hasserfüllte und volksverhetzende Inhalte. In weiteren beleidigenden und verleumderischen Threads wettert die Person gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, gegen die … [Weiterlesen...]
Mutmaßlicher Reichsbürger bedroht Richter und beleidigt Politikerinnen - Jurist stellt Strafantrag
„Wir kommen und holen dich“
Letzter Prozess nach Göppinger Anti-Nazi-Demo:
Angeklagter räumt den Schlag ein
Von Andreas Scheffel - Göppingen. Das Göppinger Amtsgericht verurteilte am Dienstag, 19. Januar, einen 23-Jährigen zu 90 Tagessätzen à 25 Euro. Er hatte eingeräumt, beim Protest gegen eine Demonstration der inzwischen verbotenen "Autonomen Nationalisten Göppingen" im Oktober 2013 einen Polizisten geschlagen zu haben. Das Verfahren gegen drei weitere angeklagte Gegendemonstranten stellte Amtsgerichtsdirektor Wolfgang Rometsch ein. In der Prozessreihe wegen der Proteste gegen den … [Weiterlesen...]
Richter stellt Verfahren gegen jungen Antifaschisten ein:
Schutzfolie taugt womöglich nicht
Von Sandy Uhl - Ulm. Die angebliche Schutzwaffe war eine etwa 20 Zentimeter lange und 15 Zentimeter breite, dünne Folie. In sie waren - wohl mit dem Locher - zwei Löcher gestanzt, um einen Bändel durchzuziehen. Da bezweifelte der Richter, ob die Folie tatsächlich einen Pfefferspraystrahl abhalten könnte. Das Landgericht Ulm stellte am Mittwoch, 16. Dezember, das Verfahren gegen einen 23-Jährigen aus Villingen-Schwenningen in zweiter Instanz ein. Ihm war vorgeworfen worden, bei einer … [Weiterlesen...]
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