Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Am Montag, 7. Oktober, versammelten sich um 18 Uhr erneut mehrere Hundert DemonstrantInnen vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof um gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu demonstrieren. Und das im 10. Jahr in Folge. Es war die 484. Montagsdemo. Im Oktober 2009 gingen die ersten Menschen gegen das Immobilien-Projekt Stuttgart 21 auf die Straße. Damals wie heute ist die Forderung, den Kopfbahnhof in Stuttgart zu erhalten und zu optimieren. Bundeskanzlerin … [Weiterlesen...]
In Stuttgart gab es die 484. Montagsdemonstration gegen das Bahnprojekt S 21
Nach zehn Jahren noch kein bisschen müde
Heiko Maas (SPD) kritisiert deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus
Antifaschismus endlich stärken
Kommentar von Tape Lago – Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat aufs Schärfste die deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus kritisiert. Zu Recht. Dabei übersieht Maas aber, dass der Staat und die Bundesregierung im Kampf gegen Rassismus keine gute Figur machen, sogar ein reales Hindernis darstellen. Die Eskalation der rechten Gewalt in Chemnitz nach dem Tod von Daniel H. empört weiterhin viele PolitikerInnen und viele in der Bevölkerung. Geflüchtete, MigrantInnen, Linke … [Weiterlesen...]
Mutmaßlicher Reichsbürger bedroht Richter und beleidigt Politikerinnen - Jurist stellt Strafantrag
„Wir kommen und holen dich“
Von Andreas Scheffel - Göppingen. Eine noch unbekannte Person, die der Reichsbürgerbewegung zuzurechnen ist, eine offensichtliche Vorliebe für die AfD aufweist und mit Threads auf Facebook gegen Flüchtlinge hetzt, bedrohte mehrfach einen Richter des Göppinger Amtsgerichts. Die veröffentlichten Threads zeigen bedrohende, hasserfüllte und volksverhetzende Inhalte. In weiteren beleidigenden und verleumderischen Threads wettert die Person gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, gegen die … [Weiterlesen...]
Bundesregierung stutzt das Asylrecht weiter bis zur Unkenntlichkeit
Auf dem Weg zur Rechtlosigkeit von Flüchtlingen
„Die Bundesregierung muss sich in ihrer Politik gegenüber Geflüchteten endlich der Einhaltung von Menschenrechten verpflichten. Stattdessen stutzt sie das Asylrecht weiter bis zur Unkenntlichkeit und schafft mit ihren Rüstungsexporten, durch völlig ungenügende Antworten auf den Klimawandel und eine fatale Außenhandelspolitik neue Fluchtgründe. Damit trägt sie eine große Mitverantwortung dafür, dass weiter Menschen auf dem Mittelmeer ertrinken“, erklärt Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische … [Weiterlesen...]
Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Wiederzulassung von Glyphosat:
Das Totalherbizid innerhalb von drei Jahren verbieten
Berlin. Vor dem Hintergrund der deutschen „Ja“-Stimme zur Wiederzulassung von Glyphosat wendete sich Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), am 28. November in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im Brief beschreibt Weiger das Abstimmungsverhalten von Bundesminister Christian Schmidt (CDU) als einen beispiellosen Vorgang, der nicht nur Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und die gesamte SPD, sondern auch die Bürgerinnen und … [Weiterlesen...]
Pfeifkonzert bei Wahlkampf-Auftritt Angela Merkels in Ulm
Ermittlungen gegen AfD
Von unserer Redaktion - Ulm. Angela Merkel sprach am Freitagnachmittag, 22. September, auf Einladung der CDU Ulm auf dem Münsterplatz. Die Veranstaltung mit knapp 3500 Besucherinnen war die vorletzte Station der Kanzlerin im Bundestags-Wahlkampf. Bereits im Vorfeld machten rechte Kreise Stimmung gegen ihren Auftritt. Vor Ort inszenierten sie ein Pfeifkonzert und beschimpften die Rednerin. Über Facebook hatten unter anderem die Kreisverbände der AfD Ulm/Alb-Donau und der NPD Neu-Ulm/Günzburg … [Weiterlesen...]
Angekündigter Besuch der Kanzlerin in Ulm stößt auf Unmut der AfD
Rechte rüsten zum Anti-Merkel-Protest
Von unserer Redaktion - Ulm. Für Freitag, 22. September, ist ein Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Ulm auf dem Münsterplatz angekündigt. Rechte Kreise wollen offenbar protestieren. So sind „Merkel muss weg“-Banner aufgetaucht. Zwei Tage vor der Bundestagswahl wird Angela Merkel auf dem Münsterplatz in Ulm in den Wahlkampf-Endspurt gehen. Dagegen formiert sich offenbar Widerstand. Unbekannte haben an der B 30 zwischen Ulm und der Ausfahrt Wiblingen an einer Brücke in beide … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Zeitungen luden Angela Merkel aufs Podium:
S-21-Gegner protestieren gegen Kanzlerin
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Auf Einladung der Stuttgarter Nachrichten und der Stuttgarter Zeitung kam Angela Merkel am Dienstag, 5. September, in die Liederhalle nach Stuttgart. Rund 350 DemonstrantInnen nahmen die Bundeskanzlerin mit Trillerpfeifen, Transparenten und Sprechchören in Empfang. Ihr Protest galt dem Tiefbahnhof- und Immobilienprojekt Stuttgart 21. Im Beethovensaal warteten währenddessen an die 1800 BesucherInnen auf Angela Merkel. In Heidelberg war die … [Weiterlesen...]
Bürgerbewegung gegen S21 will bei Merkel-Besuch vor der Liederhalle protestieren - Auch Antifa-Kreise haben ihre Teilnahme angekündigt
Stuttgart darf kein zweites Rastatt werden
Stuttgart. Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt am Dienstag, 5. September, zu einer Veranstaltung der örtlichen Zeitungen nach Stuttgart. Die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 will bei einer Kundgebung ab 18.30 Uhr vor dem Haupteingang der Stuttgarter Liederhalle an sie appellieren, dass Stuttgart kein zweites Rastatt werden darf - "S21 stoppen!". Auch Antifa-Kreise haben ihre Teilnahme an den Protesten angekündigt. Mit dem Konzept Umstieg 21 könnten die S21-Baustellen clever umgenutzt … [Weiterlesen...]
Türkische Gemeinde sieht ihren Vorsitzenden in den Medien falsch dargestellt:
„Ist vehement gegen Einführung der Todesstrafe“
Berlin/Stuttgart. Mehrere Medien berichteten am 9. Mai, dass sich der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland Gökay Sofuoğlu dafür ausgesprochen habe, ein mögliches Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei auch in Deutschland zuzulassen - so etwa der Deutschlandfunk unter Berufung auf den "Mannheimer Morgen" und die "Heilbronner Stimme". Inzwischen hat die Türkische Gemeinde klargestellt, dass sie die Todesstrafe ablehne und gegen ein Referendum in … [Weiterlesen...]
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