Der Arbeitskreis Grundrechte richtet sich gegen die massiven Grundrechtsverletzungen, die im Zuge der Proteste gegen den “Wiener Akademikerball” stattgefunden haben und nach wie vor stattfinden. Der Jenaer Student Josef S. wird mit zweifelhafter Begründung seit nunmehr zwölf Wochen in Untersuchungshaft gehalten. In einem Offenen Brief an den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter ruft der Arbeitskreis dazu auf, diesen unhaltbaren Zustand zu beenden und fordert dazu auf, … [Weiterlesen...]
Der Wiener Arbeitskreis Grundrechte fordert:
Freiheit für Josef und Aufklärung von Polizeigewalt
Erinnern an den Neonazi-Brandanschlag von Winterbach
Demonstration „Laut gegen rechte Gewalt!“ mit über 200 TeilnehmerInnen
Bei der gestrigen Demonstration unter dem Motto „Laut gegen rechte Gewalt!“ der Initiative >Rems-Murr nazifrei!< zogen über 200 Menschen lautstark durch die Schorndorfer Innenstadt. Sie erinnerten damit an den Neonazi-Brandanschlag von Winterbach im Jahr 2011. Mit Redebeiträgen von Parteien, Gewerkschaften, Initiativen, Bündnissen und einem Grußwort des Winterbacher Bürgermeisters Albrecht Ulrich setzte die Initiative ein deutliches Zeichen für eine antifaschistische Kultur im Landkreis. … [Weiterlesen...]
Wahlkampftour der NPD
Hunderte im Rhein-Neckar-Raum gegen NPD auf der Straße
Beitrag und Fotos: Stefan Peplinski - Am 12.April 2014 hatte die NPD aus der Rhein-Neckar Region eine Wahlkampftour mit vier Kundgebungsorten angemeldet. Dies löste einen antifaschistischen Protest aus, an welchem sich hunderte Menschen beteiligten. … [Weiterlesen...]
Veranstaltung der AfD gestört
Am Abend des 9. April versuchte eine Gruppe von fünf Personen bei der Veranstaltung der AfD im Waiblinger Bürgerzentrum ein Transparent aufzuspannen und über den rechten Hintergrund der AfD zu informieren. Angesichts des Jahrestages des Winterbacher Brandanschlages ging es den AktivistInnen nach eigenen Angaben vor allem darum, über den rassistischen Charakter der Partei aufzuklären. Beispielsweise schwadronierte das Vorstandsmitglied Konrad Adam noch vor geraumer Zeit von den … [Weiterlesen...]
In Mannheim, Ludwigshafen, Worms und Eisenberg:
NPD Kundgebungstour und Gegenproteste am 12. April
In Worms sind verschiedene Akteure bereits seit Wochen dabei, die Proteste gegen die Nazidemo zu organisieren. Unter anderem soll es ein Bürgerfest unter Schirmherrschaft des OB abseits des Geschehens am Domplatz geben, eine Menschenkette vom Bahnhof zur Synagoge, eine Refugee-Kundgebung am Ostausgang des Bahnhofs und eine Blockadekundgebung am Westausgang, organisiert vom Aktionsbündnis “Schöner Leben – Nazis stoppen“. Alle Veranstaltungen sollen auch nach der Absage der Partei “Die Rechte” … [Weiterlesen...]
Demo der Initiative „Rems-Murr nazifrei!“ am 12. April 2014, 14 Uhr, am Schorndorfer Bahnhof
„Laut gegen rechte Gewalt!“
Demonstration der Initiative „Rems-Murr nazifrei!“ am 12. April 2014, 14 Uhr, am Schorndorfer Bahnhof unter dem Motto „Laut gegen rechte Gewalt!“ Mit Redebeiträgen von Parteien, Gewerkschaften, Initiativen und Bündnissen und einem Grußwort des Winterbacher Bürgermeisters Albrecht Ulrich will die Initiative ein Zeichen setzen. Erinnern an den Jahrestag des Winterbacher Brandanschlags In der Nacht vom 9. auf den 10. April 2011 überfiel eine Nazigruppe neun Migranten auf einem … [Weiterlesen...]
Kommentar: Nur geistig Verwirrte am Start?
Von Homohassern und anderen Tieffliegern
Menschenverachtendes Gedankengut - Das war nun wirklich eine "Freakshow" erster Güte, was da am Samstag in Stuttgart geboten wurde. Da laufen die "katholischen Priester" zusammen mit dem ultrarechtem Sammelbecken "Identitäre Bewegung" neben geistig verwirrten Plakatträgern in der Stadt umher. … [Weiterlesen...]
Bildungsplan-Gegner erweitern Bündnis
Über 60 Festnahmen bei Protesten gegen Homophoben-Demo
"Von Stuttgart geht eine Bewegung aus, eine Bewegung gegen den Gender-Unfug", hieß es in einem Grußwort der Organisation "Agens". Die Forderung fand am Samstagnachmittag auf dem Stuttgarter Markplatz großen Anklang. Dort hatten sich auf Einladung eines Aktionsbündnisses "Elternrecht wahren" nach Polizeiangaben rund 600 Bildungsplan-Gegner versammelt, um gegen eine angeblich drohende "Frühsexualisierung" von Kindern zu demonstrieren. Um die Veranstaltung zu ermöglichen, bot die … [Weiterlesen...]
Nazidemonstration in Sinsheim
Stadtspitze ruft dazu auf, nicht gegen Faschismus zu demonstrieren
Am morgigen Samstag wollen erneut Neonazis durch Sinsheim marschieren. Dank des jahrelangen Wegschauens und Tolerierens seitens der Stadtverwaltung ist die Naziszene kontinuierlich gewachsen. Das aktuelle Verhalten von Gemeinderatsmehrheit und Stadtspitze übertrifft allerdings alle bisherigen Verharmlosungen: Oberbürgermeister Albrecht und die Vorsitzenden aller Gemeinderatsfraktionen mit Ausnahme der Grünen fordern die AnwohnerInnen per Postwurfsendung explizit dazu auf, nicht gegen den … [Weiterlesen...]
Vielseitige Proteste und ein Kiss-in gegen Homophobie
Bildungsplan-Gegner wollen erneut in Stuttgart demonstrieren
Zwei solche Aufmärsche gab es schon – mit großem Polizeiaufgebot und verstörenden Parolen wie „Kinder brauchen Liebe, keinen Sex“, „ Stoppt Pornografie an Schulen" oder „Familientod = Volkstod." Die Bildungsplan-Gegner und ihre rechtslastigen Unterstützer wollen am Samstag, 5. April, ein drittes Mal auf die Straße gehen, um sich auf dem Stuttgarter Marktplatz gegen eine „Sexualisierung“ ihrer Kinder zu wenden. Sie kämpfen dagegen, dass Schülerinnen und Schüler dazu angehalten werden, … [Weiterlesen...]
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