Neckarwestheim. Bürgerinitiativen kritisieren die Stilllegungsgenehmigung für das Kernkraftwerk Neckarwestheim I (GKN I). Sie werfen dem baden-württembergischen Umweltministerium vor, ganz auf Linie des Betreibers EnBW entschieden zu haben. Einwände der Bürger seien nicht berücksichtigt worden. Die EnBW hat am 3. Februar vom Umweltministerium Baden-Württemberg die Stilllegungs- und erste Abbaugenehmigung für das Kernkraftwerk Neckarwestheim I (GKN I) erhalten. Die Bürgerinitiativen der AG … [Weiterlesen...]
Bürgerinitiativen fordern Vorrang für Gesundheit und Sicherheit:
Gegen Billig-Abriss des AKW Neckarwestheim
Vor dem Bundesverfassungsgericht:
Verhandlung in Sachen „Atomausstieg“
Karlsruhe. Die mündliche Verhandlung in Sachen „Atomausstieg“ findet am Dienstag, 15. März 2016, 10.00 Uhr und am Mittwoch, 16. März 2016, 10.00 Uhr statt. Die Beschwerdeführerinnen sind die Kernkraftgesellschaften von drei der vier großen in Deutschland tätigen Energieversorgungsunternehmen sowie eine Kernkraftwerksbetriebsgesellschaft. Weitere Informationen zu den Verfahren und die Verhandlungsgliederung will das Bundesverfassungsgericht gesondert bekannt geben. Der Erste Senat des … [Weiterlesen...]
Boykott der Erörterung zum Abriss von Neckarwestheim:
AKW-GegnerInnen kritisieren Salamitaktik
Von Angela Berger - Neckarwestheim. Vor der Reblandhalle in Neckarwestheim fanden sich am Dienstagmorgen, 16. Juni, zirka 40 AktivistInnen und Einwender ein. Grund war ein vom Umweltministerium (UMW) angesetzter Erörterungstermin zur Abriss-Genehmigung für den Block 1 des AKWs Neckarwestheim. Die Bürgerinitiativen hatten ihre Teilnahme unter Protest abgesagt. Zu der Abriss-Genehmigung gab es mehr als 2500 Einwendungen. In ihnen wurden zahlreiche Kritikpunkte am geplanten Verfahren genannt. Es … [Weiterlesen...]
Bisherige Erfahrungen mit der Finanzierung von Hinterlassenschaften der Atomwirtschaft
Drei Beispiele zur Debatte um eine „Bad Bank“
Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt erklärt zu bisherigen Erfahrungen mit der Finanzierung von Hinterlassenschaften der Atomwirtschaft: „Wenn jetzt über eine ‚Bad Bank‘ mit beschränkter Haftung der Stromkonzerne diskutiert wird, dann ist es hilfreich, sich einmal die bisherigen Erfahrungen mit der Abwicklung von Atomprojekten anzusehen. Wir stellen fest: Üblich ist, dass die Kosten explodieren. Üblich ist auch, dass die Atomwirtschaft nur sehr begrenzt oder gar … [Weiterlesen...]
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