Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Der Wahlausgang in Bayern kam nicht überraschend. Schon vor den ersten Hochrechnungen war am Sonntag, 14. Oktober, klar, dass Grüne und AfD - wie zwei Wochen später in Hessen - Gewinner sein würden. Den bis zu 400 Menschen auf dem Stuttgarter Schlossplatz, die dem Kundgebungsaufruf eines breiten Bündnisses gefolgt waren, kam es am Wahlabend um so mehr darauf an, Flagge gegen den Rechtsruck zu zeigen. Es gehe weniger darum, die Verhältnisse in Bayern … [Weiterlesen...]
Am bayerischen Wahlabend demonstrierten 400 Menschen in Stuttgart gegen Rechts
Vor der eigenen Haustür kehren
Protest gegen Abschottung und schärfere Polizeigesetze am Sonntag in Stuttgart
Zur Bayernwahl auf die Straße
Stuttgart. "Schluss mit Rassismus, Abschottung, Spaltung" - unter diesem Motto ruft ein Stuttgarter Bündnis dazu auf, den Abend der Bayernwahl gemeinsam auf dem Stuttgarter Schlossplatz zu verbringen - bei ersten Hochrechnungen, Straßentheater und Musik. Beginn ist um 17.30 Uhr. Aus Sicht des Bündnisses besteht in Bayern die Gefahr eines massiven Rechtsblocks - mit CSU und AfD. Er könnte sich bundesweit und auch in Baden-Württemberg auswirken. "Die vergangenen Wochen wurden bestimmt von den … [Weiterlesen...]
Demonstration in Nürnberg gegen rechte Hetze und die Politik der CSU
Das „Widerständige Bayern“ ruft zum Protest
Nürnberg. Das Demobündnis "Widerständiges Bayern" ruft für Samstag, 6. Oktober, auf zu einer Demonstration in Nürnberg gegen rechte Hetze, gegen die menschenverachtende Politik der CSU und gegen den Rechtsruck. Motto der Veranstaltung ist "Die Herrschaft des Unrechts beenden! Gemeinsam für eine solidarische und fortschrittliche Welt". Die Auftaktkundgebung beginnt um 14 Uhr am Aufseßplatz. Anschließend führt die Demonstration zum bayerischen Heimatministerium in der Nürnberger … [Weiterlesen...]
AktivistInnen in Weil am Rhein: Die Angst vor Gewalt in Ankerzentren ist groß
Flüchtlingsfrauen brechen Grenzen auf
Von Franziska Stier - Weil am Rhein. Rund 130 Menschen versammelten sich am Mittwoch, 1. August, um symbolisch und praktisch Grenzen zu überwinden. Aufgerufen hatten geflüchtete Frauen, die sich als "Women in exile and friends" organisieren und seit dem 23. Juli durch Deutschland fahren, um sich mit anderen Geflüchteten zu vernetzen und auf die Situation geflüchteter Frauen aufmerksam zu machen. Unterstützt wurden sie am 1. August von deutschen und Schweizer AktivistInnen. Die AktivistInnen … [Weiterlesen...]
Protest gegen das neue Polizeiaufgabengesetz vor dem Innenministerium in München:
„Lasst uns alle Gefährder werden!“
Von Alfred Denzinger - München. Vor dem bayerischen Innenministerium versammelten sich am Donnerstagabend, 24. Mai, rund 400 Menschen, um gegen das Polizeiaufgabengesetz (PAG) zu protestieren. Sie legten symbolisch das Grundgesetz der BRD vor dem Innenministerium nieder. Das Gesetz trat am 25. Mai, also am folgenden Tag, in Kraft. Die CSU hat es trotz großen Protests mit ihrer absoluten Mehrheit im Landtag verabschiedet. Das Bündnis NoPAG kündigte weiteren massiven Protest auf der Straße … [Weiterlesen...]
Ein für skurrile Anfragen bekannter Schweizer Lokalpolitiker schaffte es ins Bundestagsbüro
Die braunen Helferlein der AfD
Von Mirjam Kohler - Basel. Sein nackter Hintern im Video-Interview mit einer Zeitung macht ihn zum schweizweiten Youtube-Phänomen. “Staatsanwaltschaft, leckt mich am Arsch!” kreischt der Lokalpolitiker Eric Weber, 54, mit seiner Fistelstimme. Nicht nur dieses Video sorgt für Belustigung. Dennoch hat es Weber als Mitarbeiter ins Bundestags-Büro eines AfD-Abgeordneten geschafft - zumindest vorübergehend. Weber kündigte nach seiner Wahl ins Basler Regionalparlament 2013 an, das Parlament … [Weiterlesen...]
Kritiker befürchten Militarisierung der Polizei durch neue Gesetze in Bayern und Sachsen
CSU attackiert Protestbündnis
Von Andreas Scheffel - Bayern/Sachsen. Tausende von BürgerInnen gingen in den vergangenen Wochen in Bayern gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz auf die Straße (wir berichteten). Nun versuchen CSU-Politikerinnen, das Protestbündnis zu torpedieren. Sie stellten im bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag "Keine gemeinsame Sache mit Linksextremisten und anderen verfassungsfeindlichen Organisationen". Das Parlament "fordert alle demokratischen Kräfte in diesem Bündnis auf, … [Weiterlesen...]
Breites Bündnis mobilisiert in Nürnberg 6000 Menschen gegen das Polizeiaufgabengesetz
Der bayerische Kampfgeist ist geweckt
Von unseren ReporterInnen - Nürnberg. Mit soviel Zulauf hatten selbst die VeranstalterInnen nicht gerechnet: In der Nürnberger Südstadt protestierten am Freitag, 20. April, bis zu 6000 Menschen gegen das geplante bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) unter dem Motto: „Nein zum neuen Polizeiaufgabengesetz! Grundrechte schützen!“. Zu der Demonstration, die am Aufseßplatz begann, hatte ein Bündnis von mehr als 40 Organisationen und Parteien aufgerufen - unter anderem Grüne, Linke, SPD und FDP, … [Weiterlesen...]
Bürgerinitiative startet Petition an den bayerischen Landtag:
Gundremmingen sofort abschalten
Ulm/Augsburg. Die gemeinnützige Bürgerinitiative "FORUM Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik" hat zusammen mit dem Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) und dessen bayerischem Teil BUND Naturschutz (BN) eine Petition gestartet. Sie bitten den Landtag von Bayern, sich dafür auszusprechen, die beiden Atomreaktoren in Gundremmingen noch in diesem Jahr abzuschalten. Zugleich soll die Volksvertretung das bayerische Umweltministerium als … [Weiterlesen...]
Afghan Refugees Movement mobilisiert 200 Menschen am Flughafen Frankfurt
Protest gegen Abschiebeflug nach Kabul
Von Christian Ratz – Frankfurt. Die Initiative „Afghan Refugees Movement“ rief mit Unterstützung weitere Organisationen für Montagabend, 23. Januar, zu einer Protestkundgebung im Terminal 1 des Fraport in Frankfurt auf, da eine weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan drohte. Sie wollte auf die menschenverachtende Abschiebepraxis der verantwortlichen Regierungsstellen und Behörden aufmerksam machen. Etwa 200 Menschen zeigten Solidarität - unter ihnen auch Janine Wissler, Vorsitzende der … [Weiterlesen...]
Folge uns!