Stuttgart. Die Gewerkschaften rufen am 1. Mai zu Kundgebungen für gute Arbeit, gute Bildung, einen besseren sozialen Zusammenhalt, gegen Ausgrenzung und Rechtsextremismus, für Respekt, Toleranz und Frieden auf. Ihre Demonstration in Stuttgart mit Banda Maracatú beginnt um 10 Uhr am Marienplatz. Dort trifft sich bereits um 9.30 Uhr ein antikapitalistischer Block. Hauptredner der Kundgebung ab 11 Uhr auf dem Marktplatz sind der Vorsitzende des DGB-Stadtverbands Philipp Vollrath und … [Weiterlesen...]
DGB-Demo mit antikapitalistischem Block und Revolutionäre Demo am 1. Mai in Stuttgart
Für gute Arbeit, gegen Rechts
Politische Bildung im Jubiläumsjahr der Rosa-Luxemburg-Stiftung wichtiger denn je:
Eine neue linke Idee gegen den Rechtsruck
Von Anne Hilger - Stuttgart. "Ohne die Idee einer für alle Menschen gestalteten humanen Welt verliert jede linke Politik ihre Ausstrahlung." So zitierte Richard Detje, Redakteur der Zeitschrift Sozialismus, seinen Lehrer Michael Schumann, den Präsidenten des Soziologischen Forschungsinstituts Göttingen (SoFI). Detje sprach am Sonntagvormittag, 12. Februar, beim Empfang zum zwanzigjährigen Bestehen der baden-württembergischen Rosa-Luxemburg-Stiftung. Es gab außerdem Grußworte, Musik, Gespräche am … [Weiterlesen...]
Südwest-Linke schickt auch viele junge KandidatInnen in den Bundestagswahlkampf
Riexinger und Hänsel als Spitzenduo
Von unserer Redaktion - Stuttgart. Die baden-württembergische Linke geht mit Zuversicht und einem stark verjüngten Team in den Bundestagswahlkampf. Die Partei stehe auf zwei Beinen, betonte ihr Vorsitzender Bernd Riexinger beim Listenparteitag am Samstag, 28. Januar, im Bürgerhaus von Stuttgart-Möhringen. Das eine sei der Kampf um soziale Gerechtigkeit, das andere die Friedenspolitik. Diese beiden Schwerpunkte verkörpern im Spitzenduo Riexinger selbst als früherer Verdi-Funktionär auf Platz … [Weiterlesen...]
Bernd Riexinger bleibt als Parteichef hauptverantwortlich für den Wahlkampf
Linke fordert Bruch mit neoliberaler Politik
Von Anne Hilger - Stuttgart. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Linken, ziehen als Spitzenkandidaten ihrer Partei in den Bundestagswahlkampf. Der Wahlkampf werde aber im Team geführt. Die Hauptverantwortung für ihn und für mögliche Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen soll bei den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger liegen. Der frühere Geschäftsführer des Verdi-Bezirks Stuttgart wird voraussichtlich ganz oben auf der … [Weiterlesen...]
Baden-württembergische Landesregierung soll das Handelsabkommen stoppen:
Protest gegen CETA vor Landtags-Anhörung
Stuttgart. Das Landesbündnis für eine verantwortungsvolle Handelspolitik hat vor der öffentlichen Anhörung im Landtag von Baden-Württemberg zu CETA am Freitag, 30. September, vor dem Landtagsgebäude protestiert. Es wollte darauf hinweisen, dass mit dem vorliegenden Vertragstext rote Linien überschritten werden. Um dies zu symbolisieren, haben zwei Aktive mit Masken des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und des stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl die roten Linien zu CETA … [Weiterlesen...]
Grün-schwarz soll mehr Geld für Lehrer statt für neue Staatssekretäre ausgeben:
Linke protestiert gegen Geheim-Papier
Stuttgart. "Die Landesregierung hintergeht das Parlament mit einem Geheim-Papier": Mit diesen Worten kritisiert die baden-württembergische Linke die bekannt gewordenen Nebenabsprachen der grün-schwarzen Landesregierung zum Koalitionsvertrag. Sie fordert, mehr Geld für Städte und Gemeinden, Lehrer und den Wohnungsbau auszugeben "statt für zusätzliche Staatssekretäre und Geheim-Projekte". „Die Existenz eines Geheimpapiers mit 43 finanzpolitischen Schonbereichen ist den Bürgern und dem … [Weiterlesen...]
Stuttgart 21 wird zunehmend zum Milliardengrab:
Parkschützer fordern Umstieg
Stuttgart. Nach Informationen der "Stuttgarter Zeitung" von Mittwoch, 6. Juli, bestätigt der Bundesrechnungshof, dass die Kosten für das Projekt Stuttgart 21 10 Milliarden Euro betragen werden, wie es der Verkehrsexperte Martin Vieregg berechnet hat. Die Parkschützer sehen darin einen Grund mehr, sich für das Alternativkonzept "Umstieg 21" stark zu machen. Sie rufen für Samstag, 16. Juli, zu einer Kundgebung mit anschließender Demonstration auf. Treffpunkt ist um 13.30 Uhr auf dem Stuttgarter … [Weiterlesen...]
Baden-Württembergs Linke setzt Hoffnung auf neue, junge Mitglieder:
Kampf um Gerechtigkeit geht weiter
Stuttgart. Bei der Landtagswahl blieb die baden-württembergische Linke mit 2,9 Prozent weit unter ihren Erwartungen. Ein Ergebnis, das man nicht schönreden kann. Bei ihrem Landesparteitag am Samstag und Sonntag, 25. und 26. Juni im Bürgerhaus Möhringen übte die Linke Selbstkritik, richtete den Blick aber auch nach vorn. Sie will weiter gegen Armut kämpfen und für Gerechtigkeit eintreten, ebenso ihre Strukturen in der Fläche ausbauen. Als Landessprecher wählten die rund 160 Delegierten Heidi … [Weiterlesen...]
Gregor Gysi sprach in Stuttgart und Tübingen vor vollem Haus:
Südwest-Linke in Aufbruchstimmung
Stuttgart. Über 800 Gäste beim Auftakt der baden-württembergischen Linken zum Endspurt im Landtagswahlkampf: Damit war der Kursaal in Stuttgart-Bad Cannstatt proppenvoll. Der frühere Bundestagsfraktions-Chef der Linken Gregor Gysi forderte, Kriege und Hunger als wichtigste Fluchtursachen zu bekämpfen. Ohne eine gerechtere Wirtschaftsordnung drohe die Lage weltweit außer Kontrolle zu geraten. Scharf wandte er sich gegen Rüstungsexporte. Spitzenkandidat Bernd Riexinger zeigte sich "zutiefst … [Weiterlesen...]
Nur Landtagsparteien zur "Elefantenrunde" in Stuttgart eingeladen:
Linke verärgert über SWR
Stuttgart. Vor der baden-württembergischen Landtagswahl 2011 gab es im Südwest-Fernsehen eine Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten aller fünf Landtags- und Bundestagsparteien. Dieses Mal lässt der SWR die Linke außen vor. Der Entscheidung waren Diskussionen über eine Teilnahme der rechtslastigen AfD vorausgegangen, die in Umfragen bei bis zu zehn Prozent gehandelt wird. Die Linke kritisiert nun vor allem die grün-roten Spitzenkandidaten Winfried Kretschmann und Nils Schmid dafür, die … [Weiterlesen...]
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