Stuttgart. "Feministisch kämpfen und streiken in Zeiten der Krise": Am 8. März dieses Jahres gingen bundesweit mehr als 25 000 Menschen auf die Straße - gegen Sexismus, Gewalt an Frauen*, für sexuelle Selbstbestimmung, für Frauen*rechte, gegen den Gender Pay Gap, aber auch gemeinsam mit den Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst (SuE) und ihren Forderungen. In Stuttgart beteiligten sich 4000 Menschen. Nun soll bei einer Veranstaltung auf die Kampagne zurückgeblickt werden. Sie beginnt am … [Weiterlesen...]
Veranstaltung im Stuttgarter Gewerkschaftshaus:
Feministisch kämpfen und streiken
Gemeinsam gegen neue Polizeigesetze: Demonstration in Karlsruhe
Ja zur Freiheit, nein zum Polizeistaat
Von Sahra Barkini - Karlsruhe. Nach Veranstalterangaben waren es 1000 Menschen, die am Sonntag, 13. Oktober, in Karlsruhe auf die Straße gingen, um gegen die geplante Verschärfung des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg (PolGBW) zu demonstrieren. Das Gesetz soll der Polizei unter anderem Bodycams in privaten Räumen und Onlinedurchsuchungen erlauben. Zu der Kundgebung mit anschließender Demonstration hatten unter anderem die Fanhilfe Karlsruhe, die Linke Baden-Württemberg, die Piratenpartei und … [Weiterlesen...]
1100 Menschen protestierten in Stuttgart gegen weitere Verschärfung des Polizeigesetzes
Schwerer Angriff auf die Freiheitsrechte
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Unendlich verlängerbare Präventivhaft, Onlinedurchsuchung von Geräten durch Staatstrojaner, vorsorgliche DNA-Untersuchungen: Etwa 1100 Menschen protestierten am Samstag, 13. Juli, gegen eine geplante neuerliche Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis "Gegen den Überwachungswahn" aus antifaschistischen, antikapitalistischen und linken Gruppierungen. Dieter Reicherter, ehemaliger Vorsitzender Strafrichter … [Weiterlesen...]
Bis zu 600 Menschen solidarisieren sich in Pforzheim mit Geflüchteten:
Abschiebehaft muss abgeschafft werden
Von unseren ReporterInnen – Pforzheim. Bis zu 600 Menschen demonstrierten am Samstag, 13. Mai, in der Pforzheimer Innenstadt und vor dem Landesabschiebegefängnis, um ein Zeichen gegen die Abschiebepraxis der Landes- und Bundesregierung zu setzen. Sie forderten, alle Abschiebegefängnisse sofort zu schließen, und solidarisierten sich mit den Geflüchteten in der Pforzheimer Abschiebehaftanstalt. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Parteien und anderen Organisationen unter der Leitung des … [Weiterlesen...]
Bis zu 800 Menschen demonstrierten für gerechten Welthandel
Protest gegen G 20 in Baden-Baden
Von unseren ReporterInnen - Baden-Baden. Trotz starkem Regen und niedrigen Temperaturen waren am Samstag, 18. März, nach Angaben des Bündnisses No G20 über 600 Menschen auf der Straße, um ein Zeichen gegen das G20-Finanzministertreffen in Baden-Baden zu setzen. Attac zählte etwa 800 Menschen. Auch wenn weniger als die erwarteten 1000 Protestierenden kamen, zeigten sich die Veranstalter mit Blick auf die sehr gute Stimmung auf der Demonstration zufrieden. Bei dem Finanzministertreffen wurde … [Weiterlesen...]
Antifaschist erhält in Karlsruhe allein aufgrund von Polizeizeugen eine hohe Freiheitsstrafe
Hartes Urteil in der Stadt des Rechts
Karlsruhe. Am Vormittag des 9. März fand im Amtsgericht Karlsruhe der Prozess gegen einen Antifaschisten statt. Der Angeklagte soll Mitte April 2015 (wir berichteten) beim Protest gegen „Kargida“ versucht haben, einen Polizeibeamten zu verletzen. Der Richter zeigte von vorneherein seinen Willen, den Prozess möglichst schnell durchzuziehen. Er fällte ein hartes Urteil: zehn Monate Freiheitsstrafe ausgesetzt auf drei Jahre zur Bewährung, dazu eine Spende von 1000 Euro an die Polizeistiftung … [Weiterlesen...]
Kurden demonstrierten in Heilbronn auch gegen die AKP-Regierung:
Etappensieg für Versammlungsfreiheit
Von unseren ReporterInnen - Heilbronn. Etwa 450 Männer und Frauen überwiegend kurdischer Herkunft demonstrierten am Freitagabend, 4. März, in Heilbronn gegen ein von der Stadtverwaltung erlassenes Versammlungsverbot. Aufgerufen hatte ein Bündnis zur Verteidigung der Versammlungsfreiheit aus politisch aktiven Kurdinnen und Kurden, linken und zivilgesellschaftlichen Gruppen, Parteien, Gewerkschaftgliederungen und Einzelpersonen. Die Demonstration wurde allerdings vorzeitig beendet, weil die … [Weiterlesen...]
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