Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Die Demonstration war fröhlich, laut, kreativ und bunt: Wer glaubte, die GegnerInnen der Handelsabkommen CETA und TTIP würden sich von den schlechten Wetterprognosen des Vortags abschrecken lassen, sah sich getäuscht. 30 000 DemonstrantInnen aus ganz Baden-Württemberg wurden am Samstagmittag, 17. September, in Stuttgart erwartet. Am Ende waren es weit mehr. Das Veranstalter-Bündnis aus Umwelt-, Verbraucher- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Kirchen und … [Weiterlesen...]
Allein in Stuttgart demonstrierten 40 000 Menschen gegen TTIP und CETA:
Widerstand im Schwabenland
20. CSD-Polit-Parade in Stuttgart:
„Ich wünschte, mein Sex wäre so schmutzig …“
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Zum 20. Mal zog am 30. Juli die CSD-Polit-Parade durch Stuttgart. Unter dem Motto „Operation Sichtbarkeit“ schlängelten sich 4500 TeilnehmerInnen vorbei an 170 000 ZuschauerInnen. In 84 Gruppen und Wagen von Parteien, Sport- und Kulturvereinen, Firmen und Gewerkschaften ging es vom Marien- zum Schloßplatz. Die Teilnahme der CDU blieb in diesem Jahr aus. Zum ersten Mal dabei war die Türkische Gemeinde Baden-Württemberg. Weil die Parteikasse kein Geld für … [Weiterlesen...]
Grün-schwarz soll mehr Geld für Lehrer statt für neue Staatssekretäre ausgeben:
Linke protestiert gegen Geheim-Papier
Stuttgart. "Die Landesregierung hintergeht das Parlament mit einem Geheim-Papier": Mit diesen Worten kritisiert die baden-württembergische Linke die bekannt gewordenen Nebenabsprachen der grün-schwarzen Landesregierung zum Koalitionsvertrag. Sie fordert, mehr Geld für Städte und Gemeinden, Lehrer und den Wohnungsbau auszugeben "statt für zusätzliche Staatssekretäre und Geheim-Projekte". „Die Existenz eines Geheimpapiers mit 43 finanzpolitischen Schonbereichen ist den Bürgern und dem … [Weiterlesen...]
Rechter Aufmarsch erneut unter Polizeischutz:
„Karlsruhe wehrt sich“ stößt weiter auf Protest
Von Tom Guerrero - Karlsruhe. Ein großes Polizeiaufgebot begleitete am Freitag, 13. Mai, in der Karlsruher Innenstadt einen Aufmarsch der rechtsextremen Gruppierung „Karlsruhe wehrt sich“. Während sich knapp 30 Rechte einfanden, versammelten sich über 200 GegendemonstrantInnen, um gegen die rassistische Stimmungsmache zu protestieren. An der für 18 Uhr angemeldeten Gegenkundgebung des „Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts“ beteiligten sich mehrere Mitglieder des Gemeinderats und Landtags. … [Weiterlesen...]
Livestream-Ankündigung - Welche Politik führt unser Ländle in die Zukunft?
Schwäbisch gschwätzt – Politiker auf die Couch
Stuttgart. Welche Politik führt unser Ländle in die Zukunft? "Es wird spannend", verspricht der Veranstalter. Prominente Gäste haben sich angekündigt: Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne), Rolf Gaßmann (SPD), Dr. Reinhard Löffler (CDU), Gabriele Reich-Gutjahr (FDP) und Hannes Rockenbauch (DIE LINKE). Moderation: Thomas Zankl (Schwabenrebell). Politiker auf die Couch, anschließend Konzert mit dem Pianisten Manfred Hirschbach. Veranstaltungsort: Stuttgarter … [Weiterlesen...]
Merkel zu Besuch in Wildbad Kreuth:
Die Kluft zwischen CDU und CSU wird größer
Wildbad Kreuth. Die rund 100 Abgeordneten der CSU-Landtagsfraktion, mit denen Merkel fast zwei Stunden hinter verschlossenen Türen sprach, waren wenig begeistert. Sie wollten der Kanzlerin sagen, dass es so mit ihrer Flüchtlingspolitik nicht weitergehen könne und schnell eine Obergrenze notwendig sei. Gastgeber und Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer verlangte "nationale Lösungen" und entgegnete Bundeskanzlerin Merkel: "Wir sind der Auffassung, dass wir nicht viel Zeit haben, da wir in … [Weiterlesen...]
7000 DemonstrantInnen in Stuttgart gegen Rassismus und Gewalt:
Vielfalt ist eine Stärke
Von Anne Hilger - Stuttgart. Das Fahnenmeer war so bunt wie die Zusammensetzung der Bevölkerung von Stuttgart oder Mannheim. Menschen aus über 170 Nationen leben in Baden-Württemberg. Rund 7000 von ihnen kamen am Samstagvormittag, 16. Januar, in die eisige, aber sonnige Stuttgarter Innenstadt, um gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Gewalt gegen Geflüchtete zu demonstrieren. "Wir sind die vielen, die zusammenhalten", eröffnete die Moderatorin Rosa Omenaca Prado vom SWR die Kundgebung. Die … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Koalition kneift vor den Bildungsplangegnern:
Grüne und SPD müssen der rechten Allianz entgegentreten
Kommentar von Anne Hilger - Stuttgart. Die jüngste "Demo für Alle" war die bisher größte in Baden-Württemberg. Doch Grüne, SPD und Betroffene duckten sich einmal mehr weg, statt für den neuen Bildungsplan der eigenen Landesregierung und die Akzeptanz sexueller Vielfalt zu werben. Dabei sollten sie nicht tatenlos zuschauen, wenn sich auf Stuttgarts Straßen und Plätzen Rückwärtsgewandte und rechte Rattenfänger breitmachen. Über 4000 Menschen stemmten sich am Sonntag, 21. Juni, in Stuttgart … [Weiterlesen...]
Über 4000 Bildungsplangegner demonstrierten in Stuttgart:
Neuer Protest gegen Demo für alle
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Soviel Resonanz fand der Aufruf zu einer "Demo für Alle" gegen die Akzeptanz sexueller Vielfalt und besonders gegen die Homo-Ehe noch nie: Nach Angaben der Veranstalter kamen am Sonntag, 21. Juni, 4600 Männer, Frauen und Kinder nach Stuttgart, um gegen den neuen Bildungsplan der grün-roten Landesregierung, gegen "Gender-Ideologie" und eine angebliche "Frühsexualisierung" zu protestieren. Die Polizei zählte 4000 Bildungsplangegner. Auch bis zu 400 … [Weiterlesen...]
Initiative fordert hessischen Ministerpräsidenten zum Rücktritt auf
Verfassungsschutz ist untragbar
Berlin. Eine Initiative von Wissenschaftlern und Künstlern in Berlin fordert, den Verfassungsschutz aufzulösen und alle Kontakte zwischen ihm und dem Umfeld des NSU lückenlos aufzudecken. Überdies soll der hessische CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier zurücktreten. Er habe alles dafür getan, die Aufklärung um den Einsatz des umstrittenen Mitarbeiters des Verfassungsschutzes Andreas Temme zu behindern. Andreas Temme saß 2006 in Kassel im Nebenzimmer jenes Internet-Cafés, in dem der … [Weiterlesen...]
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