Stuttgart. Vor dem Stuttgarter Amtsgericht musste sich ein Stuttgarter verantworten, der wegen einer Solidaritätskundgebung zu Chemnitz am 29. August 2018 am Stuttgarter Marienplatz angeklagt wurde. Vorgeworfen wurde ihm, einen Polizisten tätlich angegriffen zu haben. Staatsanwaltschaft und Verteidigung einigten sich darauf, das Verfahren nach §153a gegen eine Geldstrafe von 800 Euro einzustellen. Am 26. und 27. August 2018 gab es in Chemnitz pogromartige Ausschreitungen von Neonazis. Es … [Weiterlesen...]
Verfahrenseinstellung nach Chemnitz-Solidaritätsdemo in Stuttgart
Angeblich einen Polizisten angegriffen
Lautstarker Protest gegen den Aufmarsch zum TddZ in Chemnitz:
Keine Zukunft für Neonazis
Von Tape Lago und Alfred Denzinger – Chemnitz. In der sächsischen Universitätsstadt Chemnitz demonstrierten am Samstag, 1. Juni, gut 2000 Menschen gegen einen Naziaufmarsch. Zum „Tag der deutschen Zukunft“ hatten die Neonazis 500 TeilnehmerInnen angemeldet. Dafür mobilisierten die NPD, „Der Dritte Weg“ und Die Rechte. Doch es kamen nur rund 250 Anhänger des Nationalsozialismus. Zu der Gegendemonstration hatte das Bündnis „Chemnitz Nazifrei“ unter dem Motto „Für eine Zukunft ohne Nazis – TddZ … [Weiterlesen...]
Das Bündnis „Chemnitz Nazifrei“ will den "Tag der deutschen Zukunft“ verhindern:
Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz
Chemnitz. Am Samstag, 1. Juni, wollen Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet zum „Tag der deutschen Zukunft“ in Chemnitz aufmarschieren. Auch europaweit wird mobilisiert. Unter dem Motto „Für eine Zukunft ohne Nazis - Tddz verhindern!“ ruft das Bündnis „Chemnitz Nazifrei“ zum Protest auf. Dem Aufruf haben sich mehrere antifaschistische Gruppen angeschlossen. Nachdem der „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) in den letzten Jahren zusehends an Bedeutung verloren hatte, könnte es in Chemnitz am … [Weiterlesen...]
Hendrik S. bescheinigt Rechtsextremen "intelligente Aktionsformen"
AfD-Funktionär arbeitet beim Verfassungsschutz
Hamburg. Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz ist seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt. Hendrik S. ist Mitglied der Landesprogrammkommission der Partei und dort als Leiter des Fachausschusses 5 zuständig für die Erarbeitung von Konzepten im Bereich Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz. Im Interview mit dem ARD-Magazin "Panorama" (NDR) bestätigte er diesen Sachverhalt - und attestierte der rechtsextremen "Identitären Bewegung" (IB) unter anderem "intelligente … [Weiterlesen...]
Über 700 demonstrierten in Ulm
Für Toleranz und gegen Rassismus
Von Leuca Paal - Ulm. Mehr als 700 Menschen haben in Ulm am Freitag, 7. September, für Toleranz und gegen Rassismus demonstriert. Aufgerufen hatte die Linksjugend Solid Ulm, unterstützt durch die Linke Ulm und weiteren Gruppen. Anlass waren die rechten Aufmärsche und Ausschreitungen in Chemnitz sowie Hakenkreuz-Schmierereien im Ulmer Münster und an anderen Stellen in Ulm. Rassistische Ausschreitungen in Chemnitz, Angriffe auf Ausländer und Journalisten, Hakenkreuz-Schmierereien, ein … [Weiterlesen...]
15 000 bei „Rock gegen Rechts“ in Frankfurt:
Keine Akzeptanz für Fremdenfeindlichkeit
Von Tape Lago – Frankfurt. Am Frankfurter Opernplatz nahmen am Samstag, 1. September, tausende Menschen - auch viele Kinder - am ganztägigen Konzert „Rock gegen Rechts – Für Frieden!“ teil. Die Veranstalter erwarteten am Antikriegstag höchstens 10 000 BesucherInnen. Doch es kamen 15 000, um ein klares Zeichen für eine solidarische Gesellschaft, gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechts zu setzen. Neben der Musik, die für eine Stimmung der Verbundenheit im Kampf gegen den Rechtsruck … [Weiterlesen...]
Nach den Ereignissen in Chemnitz gingen in Freiburg 1000 Menschen auf die Straße:
Spontan gegen Rassismus und Faschismus
Von František Matouš - Freiburg. Nach einem spontanen Aufruf mehrerer linker und antifaschistischer Organisationen versammelten sich am Freitag, 31. August, zeitweilig um die 1000 Menschen in Freiburg im Breisgau zu Kundgebung gegen das Aufkommen von Rassismus und Faschismus. Anlass waren die Ereignisse im sächsischen Chemnitz. Dort beherrschten mehrere Tage lang von Pegida, AfD und offen nazistischen Gruppierungen aufgehetzte Menschenmassen die Straßen. Offensichtlich wurden richtige … [Weiterlesen...]
Präsident des Verfassungsschutzes als Wegbereiter rechter Gewalt?
Maaßen muss Manipulationsvorwürfe belegen oder abberufen werden
Berlin. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi hat den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen aufgefordert, seine Manipulationsvorwürfe gegen Journalistinnen und Journalisten unverzüglich zu belegen. "Uns liegen Berichte von Kolleginnen und Kollegen aus Chemnitz vor, die die Authentizität der Hetzjagden und Übergriffe bezeugen. Wer leugnet, dass diese Ereignisse stattgefunden haben, verfolgt offenbar eine eigene politische Agenda. Falls … [Weiterlesen...]
"Leute, es ist an der Zeit, den Neonazis den Weg zu versperren!"
Frieden braucht Mut
Müllheim. Friedensrat und DGB Markgräflerland veranstalteten am 1. September am Marktplatz in Müllheim eine Kundgebung zum Antikriegstag. Mehr Menschen als in den vergangenen Jahren fanden sich ein, um ihr Eintreten für ein friedlichen Zusammenleben der Menschen zu bekunden, erklärten die Veranstalter. Auf der Friedenskundgebung wurden nicht nur deutsche Initiattiven für friedliche Lösungen in äußeren Konflikten eingefordert. So sprach sich beispielsweise Frieder Müller für den DGB … [Weiterlesen...]
Michel Brandt (Linke) verurteilt rechte Stimmungsmache
Karlsruher AfD-Abgeordneter in Chemnitz
Karlsruhe. "Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) beteiligte sich offensiv an der rechten Hetze in Chemnitz am vergangenen Wochenende und war selbst vor Ort." Das berichtet der Bundestagsabgeordnete der Linken Michel Brandt. Bernhard habe damit "seine bürgerliche Maske und somit auch die bürgerliche Maske des AfD Kreisverbandes Karlsruhe" fallen gelassen. Brandt fordert die Mitglieder des Karlsruher Stadtrats auf, sich von Marc Bernhard zu distanzieren. Dessen Teilnahme am Aufmarsch … [Weiterlesen...]
Folge uns!