Von Sahra Barkini und der Redaktion - Stuttgart/Müllheim. Zum traditionellen Stuttgarter Ostermarsch am Karsamstag versammelten sich am 8. April etwa 3000 Menschen, um ihrer Forderung nach Frieden Ausdruck zu verleihen. Die Hauptkundgebung fand auf dem Schlossplatz statt. Im Anschluss zog eine Demonstration durch die Innenstadt. Die Abschlusskundgebung war ebenfalls auf dem Schlossplatz. Auch der Friedensrat Markgräflerland veranstaltete zum inzwischen 26. Mal einen Ostermarsch in Müllheim. Es … [Weiterlesen...]
Auch im zweiten Jahr des Ukraine-Krieges gab es in Stuttgart und Müllheim Ostermärsche für den Frieden
Gegen die Logik des Militärischen
Stuttgarter und Müllheimer Friedensbewegte protestierten auch in diesem Jahr gegen Aufrüstung
Ostermärsche im Schatten des Krieges
Von Sahra Barkini und František Matouš - Stuttgart/Müllheim. Die russische Armee marschierte am 24. Februar völkerrechtswidrig in die Ukraine ein. Unter dem Eindruck dieses Angriffskrieges schlossen sich am 16. April, dem Ostersamstag, nach VeranstalterInnenangaben 2500 Menschen in Stuttgart dem Ostermarsch an. Veranstaltet wurde die Demonstration vom Friedensnetz Baden-Württemberg. Das diesjährige Motto lautete: "Schluss mit Krieg! Statt 100 Milliarden für die Bundeswehr - Abrüsten! - … [Weiterlesen...]
Friedenskundgebung in Fellbach jährte sich zum 30. Mal - Versammlung zum Antikriegstag auch in Stuttgart
„Nein zu Krieg und Militarismus“
Von Sahra Barkini und Walter Burkhardt - Fellbach/Stuttgart. Zum diesjährigen Antikriegstag veranstaltete der DGB Ortsverband Fellbach am Mittwoch, 1. September, zum 30. Mal eine Kundgebung am Fellbacher Friedensbaum. Der DGB Ortsvorsitzende Dieter Keller konnte 150 TeilnehmerInnen begrüßen. Auf der Versammlung sprach unter anderen auch der Verdi-Landesbezirksleiter Martin Gross. Im Anschluss folgte im Garten des Parkrestaurants ein Friedenskonzert mit dem Liedermacher Ralf Glenk. Auch in … [Weiterlesen...]
Kleine Parteien klagen gegen das Sammeln von Unterstützungsunterschriften zur Landtagswahl in Baden-Württemberg
Demokratische Wahlen auch in Corona-Zeiten ermöglichen
Stuttgart. Die Linke, die Freien Wähler, die Piratenpartei, die Partei und die ÖDP klagen gegen das Sammeln von Unterstützungsunterschriften während der Corona-Pandemie und fordern eine Abänderung des Landtagswahlgesetzes. Sie erklären auf ihrer Landespressekonferenz in Stuttgart am Montag, 2. November, dass das Sammeln von Unterstützungsunterschriften in der bisherigen Form in Pandemiezeiten unzumutbar und eine demokratische Wahl im nächsten Jahr unter diesen Umständen nicht möglich … [Weiterlesen...]
Linke, Piraten und andere Parteien sehen sich unter Coronabedingungen bei der Landtagswahl 2021 benachteiligt
Klage gegen Wahlgesetz
Stuttgart. Die Linke will gemeinsam mit den Freien Wählern, der ÖDP, der Piratenpartei und der Partei Die Partei beim baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof Klage gegen das Landtagswahlgesetz einreichen. Das Landtagswahlgesetz fordere für einen Antritt zur Wahl die im Ländervergleich mit Abstand höchste Zahl von Unterstützungsunterschriften. Unter Corona-Bedingungen sei es aber nicht nur erschwert, Unterschriften zu sammeln, sondern es stelle auch "ein beträchtliches und unnötiges … [Weiterlesen...]
Die Linke in Baden-Württemberg macht die Wohnungsnot zum zentralen Thema im Landtagswahlkampf
Volksantrag für Mietendeckel
Stuttgart. Beim Landesparteitag der baden-württembergischen Linken am Samstag und Sonntag, 1. und 2. Februar, sprach zum Auftakt die Landessprecherin der Partei Sahra Mirow. Die Linke gehöre in den Landtag, betonte sie: "Es fehlt eine wichtige soziale Stimme in diesem Land." Als Gäste traten Roman Zitzelsberger für die IG Metall und Martin Kunzmann für den DGB ans Mikrofon. Die rund 200 Delegierten beschlossen, einen Volksantrag für einen Mietendeckel zu starten. Ziel des Antrags sei, … [Weiterlesen...]
Claudia Haydt aus Tübingen auf Platz 7 der Europa-Wahlliste der Linken
Drei Frauen für Europa
Stuttgart/Bonn. Die Linke hat auf ihrem Europaparteitag in Bonn am vergangenen Wochenende drei Kandidatinnen aus Baden-Württemberg auf die Liste für die Europawahl am 26. Mai gewählt. Claudia Haydt aus Tübingen, Mitglied im Vorstand der Europäischen Linken, erhielt den aussichtsreichen 7. Platz. Die Linke ist aktuell mit sieben Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten. Bei der letzten Europawahl erreichte sie 7,4 Prozent der Stimmen. In der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen … [Weiterlesen...]
Mehr Menschen als im Vorjahr beteiligten sich am Ostermarsch in Stuttgart
Zunehmend in Sorge um den Frieden
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Nur zwei Wochen nach dem diesjährigen Ostermarsch griff die Luftwaffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs syrische Ziele an und riskierte damit eine weitere Eskalation des Krieges. Das zeigte einmal mehr: Der Kampf um Frieden ist weltweit dringlicher denn je. Gut 3000 Menschen hatten sich am Karsamstag, 31. März, am Stuttgarter Ostermarsch unter dem Motto "Frieden braucht Bewegung! Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten“ beteiligt. Das … [Weiterlesen...]
Ostermärsche in Stuttgart, Mannheim, Ellwangen, Friedrichshafen und Müllheim
Verantwortung für den Frieden
Stuttgart. „Verantwortung für den Frieden, nicht für den Krieg!“ ist das Motto des Baden-Württemberg-weiten Ostermarschs am Karsamstag, 15. April, in Stuttgart. Die Auftaktkundgebung beginnt um 12 Uhr in der Lautenschlagerstraße gegenüber vom Hauptbahnhof. Der Ostermarsch in Mannheim mit der Forderung "Sicherheit durch Abrüstung – Holt unsere SoldatInnen aus den Kriegsgebieten zurück" startet zur selben Zeit auf dem kleinen Platz in L1 gegenüber vom Schloss. Auch in Ellwangen wird am Karsamstag … [Weiterlesen...]
Südwest-Linke schickt auch viele junge KandidatInnen in den Bundestagswahlkampf
Riexinger und Hänsel als Spitzenduo
Von unserer Redaktion - Stuttgart. Die baden-württembergische Linke geht mit Zuversicht und einem stark verjüngten Team in den Bundestagswahlkampf. Die Partei stehe auf zwei Beinen, betonte ihr Vorsitzender Bernd Riexinger beim Listenparteitag am Samstag, 28. Januar, im Bürgerhaus von Stuttgart-Möhringen. Das eine sei der Kampf um soziale Gerechtigkeit, das andere die Friedenspolitik. Diese beiden Schwerpunkte verkörpern im Spitzenduo Riexinger selbst als früherer Verdi-Funktionär auf Platz … [Weiterlesen...]
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