Von Inge Schmidtkewitz – Ulm/Frankfurt. Der Ulmer Radiosender DONAU 3 FM strahlte am Samstag, 14. November, die Sendung „Sabrina trifft“ mit dem Querdenken-Anwalt Markus Haintz aus. Am Nachmittag beschimpfte Haintz in Frankfurt auf einer Querdenken-Demonstration PolizistInnen als Faschisten und skandierte, dass Deutschland seit heute eine Diktatur sei. Zuvor hatte die Frankfurter Polizei Wasserwerfer eingesetzt. „Selten war unser Land so gespalten wie beim Thema Corona.“ So beginnt die … [Weiterlesen...]
Querdenken-Anwalt Markus Haintz zeigte sich in Frankfurt außer Kontrolle:
„Deutschland ist eine Diktatur“ und „Polizisten sind Faschisten“
Taxifahrer protestieren bundesweit gegen Pläne des CSU-Verkehrsministers
Im Autokorso durch Stuttgart
Von Wolfgang Weichert - Stuttgart. Wenn sich der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit dem Taxigewerbe anlegt, dann kommt wie am Mittwoch, 10. April, die sogenannte „Scheuerwehr“ in Form von Autokorsos in mehreren Städten in Deutschland zum Einsatz. So auch in Stuttgart, wo 400 Taxis durch die Innenstadt fuhren. „Bundesverkehrsminister Scheuer plant mit der Vorstellung seines Eckpunktepapiers unter dem Vorwand der Digitalisierung den Wettbewerb zu Gunsten der Konzerne wie Uber, … [Weiterlesen...]
Sookee begeisterte mit einer klaren Botschaft 270 Fans in Mannheim:
Gegen ein Verbot der Roten Hilfe
Von Tape Lago – Mannheim. Im Mannheimer Jungendkulturzentrum Forum unterhielt und begeisterte die Berliner Künstlerin, Rapperin und Feministin Sookee am Freitag, 7. Dezember, 270 Fans. Die bekannte Antifaschistin stellte sich unmissverständlich gegen ein Verbot der Roten Hilfe und rief das Publikum auf, sich für die linke Solidaritätsorganisation zu engagieren und sie zu unterstützen. Der Veranstalter „For The Youth Concerts“ war am Ende des Abends mit dem Verlauf des Konzerts sehr … [Weiterlesen...]
Protest gegen Abschottung und schärfere Polizeigesetze am Sonntag in Stuttgart
Zur Bayernwahl auf die Straße
Stuttgart. "Schluss mit Rassismus, Abschottung, Spaltung" - unter diesem Motto ruft ein Stuttgarter Bündnis dazu auf, den Abend der Bayernwahl gemeinsam auf dem Stuttgarter Schlossplatz zu verbringen - bei ersten Hochrechnungen, Straßentheater und Musik. Beginn ist um 17.30 Uhr. Aus Sicht des Bündnisses besteht in Bayern die Gefahr eines massiven Rechtsblocks - mit CSU und AfD. Er könnte sich bundesweit und auch in Baden-Württemberg auswirken. "Die vergangenen Wochen wurden bestimmt von den … [Weiterlesen...]
Demonstration in Nürnberg gegen rechte Hetze und die Politik der CSU
Das „Widerständige Bayern“ ruft zum Protest
Nürnberg. Das Demobündnis "Widerständiges Bayern" ruft für Samstag, 6. Oktober, auf zu einer Demonstration in Nürnberg gegen rechte Hetze, gegen die menschenverachtende Politik der CSU und gegen den Rechtsruck. Motto der Veranstaltung ist "Die Herrschaft des Unrechts beenden! Gemeinsam für eine solidarische und fortschrittliche Welt". Die Auftaktkundgebung beginnt um 14 Uhr am Aufseßplatz. Anschließend führt die Demonstration zum bayerischen Heimatministerium in der Nürnberger … [Weiterlesen...]
„Seebrücke“ will dennoch gegen den Bundesinnenminister demonstrieren:
Seehofer sagt Besuch in Frankfurt ab
Von Tape Lago - Frankfurt. Das Bündnis „Seebrücke Frankfurt“ wird am Montag, 17. September, mit einer Großdemonstration in der Innenstadt gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und des Bundesinnenministers Horst Seehofer protestieren. Auch am Dienstag, 18. September, am Tag des geplanten Besuch Seehofers in der Paulskirche, wollen die Seebrücke-AktivistInnen und ihre UnterstützerInnen, deutlich machen, dass der Bundesinnenminister in der Stadt nicht willkommen sei. Seehofer soll seinen … [Weiterlesen...]
Heiko Maas (SPD) kritisiert deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus
Antifaschismus endlich stärken
Kommentar von Tape Lago – Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat aufs Schärfste die deutsche „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rassismus kritisiert. Zu Recht. Dabei übersieht Maas aber, dass der Staat und die Bundesregierung im Kampf gegen Rassismus keine gute Figur machen, sogar ein reales Hindernis darstellen. Die Eskalation der rechten Gewalt in Chemnitz nach dem Tod von Daniel H. empört weiterhin viele PolitikerInnen und viele in der Bevölkerung. Geflüchtete, MigrantInnen, Linke … [Weiterlesen...]
Rund 450 bei "Elektronischer Widerstand" gegen Rechts in Frankfurt:
Lautstarke Tanzdemo gegen Rassismus
Von Tape Lago – Frankfurt. In der Bankenmetropole zogen hunderte Menschen am Freitag, 17. August, in einer lautstarken Tanzdemo für eine solidarische Gesellschaft, gegen Rassismus und Faschismus durch die Innenstadt. Zu der Demonstration und „After-Demo-Party“ im Anschluss, hatte der Verein „Lautstark gegen Rechts Rhein-Main e.V.“ aufgerufen. Rund 450 AktivistInnen nahmen den OrganisatorInnen zufolge an der Veranstaltung teil. Rechtspopulisten, Nationalisten und Nazis sitzen in den … [Weiterlesen...]
#ausgehetzt: Zehntausende in München auf der Straße
Gegen den Rechtsruck in Politik und Gesellschaft
Von Lotta Thalmann - München. In München demonstrierten am Sonntag, 22. Juli, über 40 000 Menschen unter dem Motto "#ausgehetzt" gegen eine Politik der Angst. Gegen den Kurs in der Asylpolitik. Gegen den stetig wachsenden Rechtsruck in der Gesellschaft. Gegen das schon in Kraft getretene bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG). Mit Regenschirmen in vielen Farben will München eine bunte Stadt repräsentieren. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kulturschaffenden, Verbände und … [Weiterlesen...]
Breiter Protest bei AfD-Bundesparteitag in Augsburg
Tausende zeigen Flagge gegen rechts
Von unseren ReporterInnen - Augsburg. Das Messegelände war für die rund 600 Delegierten des AfD-Bundesparteitags hermetisch abgeriegelt. Für die AfD-GegnerInnen war ein Protest in Hör- und Sichtweite zu den rechten Teilnehmern nicht möglich. Insgesamt waren am Samstag, 30. Juni, rund 6000 Menschen gegen die Zusammenkunft der Rechtsaußenpartei auf der Straße. Es war ein Schulterschluss von bürgerlichen Organisationen und Einzelpersonen, Gewerkschaften, diversen Parteien und antifaschistischen … [Weiterlesen...]
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