Von Sandy Uhl - Ulm. Die für Mittwoch,13.12., angemeldete Versammlung „Gegen Polizeigewalt und Repression“ in Ulm findet nun doch statt. Das Ulmer Ordnungsamt hat eine neu vorgeschlagene Demoroute akzeptiert. Das teilte es dem Anmelder am Dienstag am frühen Nachmittag per E-Mail mit. Die Versammlung beginnt am Mittwoch um 17 Uhr am Einsteindenkmal. Im Vorfeld gab es Differenzen zwischen dem Anmelder und dem Ordnungsamt, weil er bei der Anmeldung der Versammlung falsche Angaben gemacht habe … [Weiterlesen...]
Nach Einlenken des Ordnungsamts Demo gegen Polizeigewalt am Mittwoch in Ulm
Katz-und-Maus-Spiel zu Ende
Nach Druck des Ulmer Ordnungsamts:
Demo gegen Polizeigewalt abgesagt
Von Sandy Uhl - Ulm. Das Ulmer Ordnungsamt hat die für Mittwoch, 13. Dezember, in Ulm angemeldete Versammlung „Gegen Polizeigewalt und Repression“ untersagt. Die Begründung: Der Anmelder der Versammlung war nicht zum Kooperationsgespräch erschienen. UPDATE, 13.12., 0 Uhr: DIE DEMO FINDET STATT (siehe "Katz-und-Maus-Spiel zu Ende")! Schon im Vorfeld der Versammlung hatte es Repressionen gegen den Anmelder gegeben. Da er falsche Angaben in der E-Mail zur Anmeldung gemacht haben soll, hatte die … [Weiterlesen...]
Ulmer Polizei unterstellt einem 20-Jährigen Beleidigung:
Hausdurchsuchung wegen Demo-Anmeldung
Von Sandy Uhl - Ulm. In Ulm gab es am Dienstag, 5. Dezember, eine Hausdurchsuchung bei einem 20-Jährigen. Laut Beschluss ging es um "Fälschung beweiserheblicher Daten". Der Hintergrund ist offenbar eine Demo-Anmeldung für den 13.12. Die Polizei wittert Beleidigung. Der 20-Jährige, der noch bei seinen Eltern lebt, schildert die Durchsuchung so: Gegen 5.45 Uhr habe es an der Haustür geklingelt. Seine Mutter habe geöffnet. Kurz darauf seien ein lautes Klopfen an der Wohnungstür und Stimmen … [Weiterlesen...]
In Düsseldorf traf ziviler Ungehorsam auf Polizeigewalt und Krawalldemonstranten
Europaweite Demo für Freiheit in der Türkei
Von Peter Weiss– Düsseldorf. Am Samstag, 4. November, gab es in Düsseldorf eine europaweite Demonstration unter dem Motto „Kein Fußbreit dem Faschismus! Schluss mit den Verboten kurdischer und demokratischer Organisationen aus der Türkei! Freiheit für Abdullah Öcalan und alle politischen Gefangenen!“. Die Düsseldorfer Ordnungsbehörde hatte zuvor den 41 veranstaltenden Organisationen den Verkauf von Essen, Trinken, Literatur und Musikmedien wie CDs auf dem geplanten Abschlussgelände am Rhein … [Weiterlesen...]
Protest gegen AfD-Wahlparty in Berlin
„Liberté, Egalité, Fraternité, Fuck AfD“
Von unseren ReporterInnen – Berlin. Nach den ersten Hochrechnungen zur Bundestagswahl war klar, dass die in Teilen neonazistische und rassistische AfD als drittstärkste Fraktion ins Parlament einziehen wird. Aus Protest und Abscheu versammelten sich am Abend des 24. Septembers über 1000 DemonstrantInnen vor einem Club am Berliner Alexanderplatz. Die AfD feierte dort ihren Wahlerfolg. Die sehr aufgebrachten AfD-GegnerInnen skandierten unter anderem "Haut ab", "Ganz Berlin hasst die AfD" sowie … [Weiterlesen...]
Ein Schweigemarsch in Stuttgart erinnerte an das Massaker in der UN-Schutzzone:
Die Opfer von Srebrenica sind unvergessen
Von Gastautor Jürgen Klotz - Stuttgart. Im Juli des Jahres 1995 wurden im bosnischen Srebrenica 8372 männliche Muslime von bosnischen Serben verschleppt und ermordet. Der jüngste war gerade einmal elf Jahre alt. Das Massaker gilt als das grausamste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und wurde als Völkermord eingestuft. Um der Opfer zu gedenken, gab es am Sonntag, 16. Juli, in Stuttgart einen Schweigemarsch. Er endete am Schillerplatz mit einer Kundgebung. Sara … [Weiterlesen...]
Protestierende rückten dicht an die rechte "Mahnwache" auf den Pforzheimer Wartberg heran
Lautes Feuerwerk stört Fackelträger
Von unseren ReporterInnen - Pforzheim. Es war ein stürmischer Abend am Donnerstag, 23. Februar, in Pforzheim. Doch weder der starke Wind noch der Protest verhinderte, dass etwa 70 Neonazis den Jahrestag des Bombenabwurfs der Alliierten im Jahr 1945 auf die Stadt erneut missbrauchten, um auf dem Pforzheimer Wartberg strammzustehen. Als sie ihre Fackeln anzündeten, stob wegen des Windes Funkenregen. Vom Berg und vom Feld neben dem Aufmarschgelände knatterten Batterien von Feuerwerk: Zum Ärger der … [Weiterlesen...]
Konflikt bei einer Demonstration für die Freiheit von Abdullah Öcalan in Stuttgart
Eigenwillige Auslegung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit
Von unseren ReporterInnen – Stuttgart. Über 200 Personen versammelten sich am Samstag, 30. Juli, um gegen die formale Isolation Abdullah Öcalans zu demonstrieren. Weil die anwesende Bereitschaftspolizisten den Spruch „biji serok Apo“ für verboten hielten, wurde der Zug von den Beamten auf der Friedrichsstraße auf Höhe des Börsenplatzes gestoppt. Das Regime um Recep Tayyip Erdogan hatte als Reaktion auf den Putschversuch den Notstand ausgerufen. Dieser gilt auch für die Gefängnisinsel Imrali … [Weiterlesen...]
350 Menschen demonstrierten in Reutlingen gegen die AfD:
Starker Protest gegen Gauland-Empfang
Von unseren ReporterInnen - Reutlingen. Gut 350 Menschen demonstrierten am Freitagabend, 29. Januar, auf dem Reutlinger Marktplatz gegen die AfD. Die rechtsradikale, in weiten Teilen rassistische Partei hatte zu einem Neujahrsempfang mit ihrem stellvertretenden Vorsitzenden Alexander Gauland im benachbarten Spitalhof geladen. Nach Polizeiangaben waren 200 Gäste im Saal. Etwa hundert AntifaschistInnen versuchten, in einem Akt des zivilen Ungehorsams die Zugänge zu blockieren. Sie wurden … [Weiterlesen...]
AktivistInnen übergaben in Stuttgart 400 000 Unterschriften an SPD-Minister:
Symbolischer Hammer gegen TTIP
Von Sandy Uhl - Stuttgart. Die SPD Baden-Württemberg hielt am Samstag, 23. Januar, am Rand des Genderkongresses in einem anderen Teil der Liederhalle einen Landesparteitag ab. Etwa 80 AktivistInnen versammelten sich zu einer lautstarken Kundgebung vor dem Eingang des Hegelsaals, um gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA zu protestieren. Hierzu hatte die Organisation Campact aufgerufen. Mit einem großen aufgeblasenen Hammer, der die von CETA ausgehende Gefahr symbolisierte, und … [Weiterlesen...]
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