Von Alfred Denzinger - Stuttgart. Laut Staatsanwaltschaft stand er "in vorderster Reihe" an einem Transparent. Er sei aktiv beteiligt gewesen, denn er habe sich solidarisch mit einer "gewaltbereiten Gruppe" gezeigt: Da ein junger Antifaschist mit dem Urteil des Stuttgarter Amtsgerichts vom März dieses Jahres (3600 Euro Geldstrafe) nicht einverstanden war, ging er in Berufung. Vor dem Landgericht wurde er am Freitag, 5. Oktober, von Richter Müller und seinen beiden Schöffen zu 2200 Euro wegen … [Weiterlesen...]
Erneut Urteil in Zusammenhang mit Protest gegen Bildungsplangegner
In vorderster Reihe gegen „Demo für alle“
Hat die Polizei in Rheinland-Pfalz einen Freibrief?
Gefährliche Polizeihunde frei einsetzbar
Kandel. Im rheinland-pfälzischen Kandel war am Samstag, 6. Oktober, ein breites Bürgerbündnis geeint auf der Straße. Die Polizei agierte überwiegend umsichtig, gebrauchte aber dennoch Schlagstock und Pfefferspray. Ein Polizeihund, der ohne Maulkorb eingesetzt wurde, verletzte einen linken Demonstranten schwer (wir berichteten). Auf Nachfrage der BN-Redaktion erklärt die Polizei, dass es keine speziellen Vorschriften gebe, ob und wann ein Diensthund einen Maulkorb tragen müsse. Die Entscheidung … [Weiterlesen...]
Das rechte "Frauenbündnis" um Marco Kurz blieb in Kandel in der Minderzahl
Polizeihund verletzt linken Demonstranten schwer
Von unseren ReporterInnen - Kandel. Es war ein Tag mit Licht und Schatten. Im rheinland-pfälzischen Kandel war am Samstag, 6. Oktober, ein breites Bürgerbündnis geeint auf der Straße. In deutlicher Überzahl setzte es sich dagegen zur Wehr, dass die Stadt als Bühne für rassistische Hetze missbraucht wird. Sein ohrenbetäubender Protest bewirkte, dass die eher schwach besuchte Kundgebung des so genannten Frauenbündnisses Kandel um Marco Kurz ohne Außenwirkung blieb. Die Polizei agierte insgesamt … [Weiterlesen...]
Polizei setzt in Fellbach gewaltsam den Marsch von Rechtsradikalen durch:
Entsetzen über roten Teppich für Neonazis
Von unseren ReporterInnen - Fellbach. Über 300 GegendemonstrantInnen kamen am Samstag, 22. Oktober nach Fellbach, um sich der Reichsbürger-Gruppe um Michael Stecher entgegen zu stellen. Obwohl Ester Seitz bundesweit zu der Kundgebung von „Fellbach wehrt sich“ und „Rebellen für Deutschland“ aufgerufen hatte, waren anfänglich nur etwa zehn Rechte vor Ort. Später wuchs die Zahl der Neonazis auf 27 an. Durch massiven Einsatz von Schlagstock, Pfefferspray und der Reiterstaffel setzte die Polizei … [Weiterlesen...]
Allein in Stuttgart demonstrierten 40 000 Menschen gegen TTIP und CETA:
Widerstand im Schwabenland
Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Die Demonstration war fröhlich, laut, kreativ und bunt: Wer glaubte, die GegnerInnen der Handelsabkommen CETA und TTIP würden sich von den schlechten Wetterprognosen des Vortags abschrecken lassen, sah sich getäuscht. 30 000 DemonstrantInnen aus ganz Baden-Württemberg wurden am Samstagmittag, 17. September, in Stuttgart erwartet. Am Ende waren es weit mehr. Das Veranstalter-Bündnis aus Umwelt-, Verbraucher- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Kirchen und … [Weiterlesen...]
Dicke Luft nach Kündigung einer Betriebsrätin in Ludwigsburg-Bietigheim:
Protest gegen Kreiskliniken
Stuttgart. Die Demosanitäter der Sanitätsgruppe Süd-West haben sich mit einer Betriebsrätin solidarisch erklärt. Sie hatte von ihrem Arbeitgeber, den Kreiskliniken Ludwigsburg-Bietigheim, die Kündigung erhalten, obwohl der Betriebsrat widersprach. Die Kreiskliniken wollen sich vom Arbeitsgericht die verweigerte Zustimmung zu der Kündigung ersetzen lassen. Am 14. Januar ist die Verhandlung. "In letzter Zeit spitzen sich die Zustände im Klinikum Ludwigsburg immer weiter zu. Es scheint fast so, … [Weiterlesen...]
Gute Stimmung in Stuttgart-Heslach:
Entspanntes Sommerfest im Lilo
Von D. S. - Stuttgart. Das Sommerfest des Linken Zentrums Lilo Herrmann in Stuttgart-Heslach am Samstag, 12. September, war sehr vielfältig - sowohl kulinarisch als von den Teilnehmenden her. Zu Klängen von Bands wie der italienischen Ska-Band NH3 konnte Mensch ordentlich abrocken. Auch das Wetter spielte halbwegs mit. Zu fairen Preisen gab es veganes und vegetarisches Essen. Es entwickelten sich entspannte und interessante Gespräche zwischen coolen Leuten, bei denen es nicht nur um Politik … [Weiterlesen...]
Auch Quellwasser vom G7-Protest kam unter den Hammer:
Auktion für DemosanitäterInnen
Karlsruhe. Die Stimmung war prächtig, und am Ende des Abends waren rund 420 Euro im Spendentopf gelandet: Das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) Karlsruhe lud für Samstag, 8. August, zu einer Solidaritätsveranstaltung mit Auktion ein, um den DemosanitäterInnen die Arbeit etwas leichter zu machen und Solidarität mit ihnen zu zeigen. Bei der Auktion kam vom Original-Quellwasser von den G7-Protesten aus Garmisch über historische Postkarten und von Künstlern gestalteten … [Weiterlesen...]
Vor den Ferien wird auf Straßen und Plätzen gefeiert:
Nachttanzdemo und CSD-Parade: Fest und Protest im Juli (2)
Stuttgart. Tagsüber ist es heiß, die Nächte sind lau, und die politischen Aktivitäten im Südwesten verlagern sich immer stärker nach draußen. Dennoch gibt es weiterhin Vorträge und Podiumsdiskussionen - über den Atomausstieg, über Griechenland, über Flucht. Daneben auch Konzerte gegen Rechts, eine Nachttanzdemo gegen Repression in Reutlingen und zum Monatsende die Christopher-Street-Day-Parade in Stuttgart. Karlsruhe: Atomtage vom 16. bis zum 19. Juli “Atom? Das Thema ist doch … [Weiterlesen...]
Nazi-Anwohner greifen in Kaiserslautern AntifaschistInnen an
NPD marschiert ohne Publikum
Von unseren Reportern - Kaiserslautern. Ein machtvoller Aufmarsch sieht anders aus: Nur ungefähr 35 NPD-Anhänger folgten am Samstag, 14. März, dem Ruf nach Kaiserslautern. Dagegen waren dem Bündnis „Lautern blockiert“ zufolge 300 bis 350 GegendemonstrantInnen vor Ort. Nach seinen Angaben sind dreißig AntifaschistInnen in der Nähe eines Flüchtlingsheims von Nazi-Anwohnern aus einem Hinterhof heraus mit Eisenstangen, Baseballschlägern und Knüppeln angegriffen worden, wobei auch eine Bierbank in … [Weiterlesen...]
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