Von unseren ReporterInnen - Stuttgart. Die Demonstration war fröhlich, laut, kreativ und bunt: Wer glaubte, die GegnerInnen der Handelsabkommen CETA und TTIP würden sich von den schlechten Wetterprognosen des Vortags abschrecken lassen, sah sich getäuscht. 30 000 DemonstrantInnen aus ganz Baden-Württemberg wurden am Samstagmittag, 17. September, in Stuttgart erwartet. Am Ende waren es weit mehr. Das Veranstalter-Bündnis aus Umwelt-, Verbraucher- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Kirchen und … [Weiterlesen...]
Allein in Stuttgart demonstrierten 40 000 Menschen gegen TTIP und CETA:
Widerstand im Schwabenland
"Aufstehen gegen Rassismus": 6000 DemonstrantInnen protestierten in Berlin gegen die AfD
Bunt und laut für grenzenlose Solidarität
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Es war auch für Berliner Maßstäbe eine beeindruckende Demonstration: An die 6000 Menschen zogen am Samstag, 3. September, durch die westlichen Teile der Stadt, um bunt, laut, gut gelaunt und kreativ gegen Rassismus und die AfD zu protestieren. Etwa 2500 von ihnen reihten sich in den "Grenzenlos"-Block von Blockupy ein, der sich als "feministisch, antikapitalistisch und solidarisch" verstand. Vorherrschende Farben waren hier das Weiß von Einweg-Overalls und das … [Weiterlesen...]
Grün-schwarz soll mehr Geld für Lehrer statt für neue Staatssekretäre ausgeben:
Linke protestiert gegen Geheim-Papier
Stuttgart. "Die Landesregierung hintergeht das Parlament mit einem Geheim-Papier": Mit diesen Worten kritisiert die baden-württembergische Linke die bekannt gewordenen Nebenabsprachen der grün-schwarzen Landesregierung zum Koalitionsvertrag. Sie fordert, mehr Geld für Städte und Gemeinden, Lehrer und den Wohnungsbau auszugeben "statt für zusätzliche Staatssekretäre und Geheim-Projekte". „Die Existenz eines Geheimpapiers mit 43 finanzpolitischen Schonbereichen ist den Bürgern und dem … [Weiterlesen...]
Neonazis auch weiterhin in Göppingen aktiv
Polizei schützt rechte Kundgebung
Von unseren ReporterInnen - Göppingen. Ehemalige Mitglieder der inzwischen verbotenen ANGP (Autonome Nationalisten Göppingen), angeführt von Manuel R. M. und weiteren bekannten Personen aus dem Neonazi-Lager, traten unter dem Deckmantel der Partei Der III. Weg am Freitag, 1. Juli, mit einem Infotisch in der Göppinger Innenstadt auf. Es gab eine Gegenkundgebung. Die Polizei ging unangemessen hart gegen TeilnehmerInnen vor. Es war am Vortag bei einer Gemeinderatssitzung publik geworden, dass … [Weiterlesen...]
Michael Csaszkóczy fordert vor Gericht Ende seiner Überwachung:
Klage gegen Verfassungsschutz wird breit unterstützt
Heidelberg. Vor dem Verwaltungsgericht in Karlsruhe wird am Mittwoch, 20. April, über die Klage von Michael Csaszkóczy gegen den Verfassungsschutz verhandelt. Das baden-württembergische Innenministerium besteht bis heute darauf, den von 2004 bis 2007 zu Unrecht mit Berufsverbot belegten Lehrer und Antifaschisten aus Heidelberg weiter geheimdienstlich überwachen zu lassen. Es verweigert ihm außerdem die Einsicht in seine Akten. Zahlreiche Personen des öffentlichen Lebens haben sich angesichts … [Weiterlesen...]
700 DemonstrantInnen gegen die AfD in Backnang:
Von Storch und Petry nicht willkommen
Von Alfred Denzinger - Backnang. Die Polizei erwartete weniger als 200 Menschen zur Kundgebung gegen die AfD-Veranstaltung in Backnang. Dies meldete der Radiosender 107.7 vor den anstehenden Protesten. Der AfD-Kreisverband Rems-Murr empörte sich am 23. Februar in einer Pressemitteilung über den "Versuch linksgrüner Kreise", mit wenig verhüllten Gewaltdrohungen aufzuhetzen. Als Beweis führte die Partei unter anderem an, dass dies schon "an der primitiven Parole 'No AfD' zu erkennen ist". … [Weiterlesen...]
Bündnis will gegen Petry, von Storch und Meuthen demonstrieren:
Protest gegen AfD in Backnang
Backnang. Die AfD wirbt für eine Veranstaltung mit Frauke Petry, Beatrix von Storch und Jörg Meuthen am Donnerstag, 25. Februar, in Backnang. Das Motto: „In Sorge um unser Land“. Ein Bündnis von AfD-GegenerInnen um die Initiative Rems-Murr nazifrei! erklärt, "angesichts der drei vor reaktionärem Gedankengut strotzenden, Gäste" gleichfalls "in Sorge um dieses Land" zu sein. Es ruft zu einer Kundgebung für eine solidarische Gesellschaft am 25. Februar um 18 Uhr auf dem Schillerplatz auf. "In … [Weiterlesen...]
VVN und linke Politiker warnen vor Hetze gegen Flüchtlinge:
Dieser Terrorismus ist wahnsinnig
Berlin. Ulrich Schneider, Bundessprecher der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen) hat sich als Generalsekretär der FIR, der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer, nach den Terroranschlägen in Paris am Abend des 13. November mit einer Erklärung in französischer, englischer und deutscher Sprache an die Öffentlichkeit gewandt. Das Mitgefühl der FIR gelte allen Opfern dieser Verbrechen und ihren Angehörigen. Politiker aus dem rot-rot-grünen … [Weiterlesen...]
Hänsel: Reichtum umverteilen statt Stimmung gegen Flüchtlinge machen
Palmer spielt AfD in die Hände
Tübingen. ,,Mit seiner Forderung, die EU-Außengrenzen zu schließen und militärisch gegen Flüchtlinge zu sichern, bricht der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer mit jeglichem Grundsatz der Genfer Flüchtlingskonvention." Das sagt Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linken aus Tübingen. ,,Und was soll diese Forderung konkret bedeuten? Will Boris Palmer an den Grenzen auf Flüchtlinge schießen lassen? Palmer greift hiermit auch frontal geltendes Asylrecht an, sowie Schutz vor Verfolgung und … [Weiterlesen...]
Breites Bündnis setzt in Stuttgart ein Zeichen gegen Überwachung:
Freiheit statt Angst
Stuttgart. Bei einer Demonstration "Freiheit statt Angst" in Stuttgart haben rund 200 TeilnehmerInnen gegen Überwachung demonstriert. Der Protest am Samstag, 18. Juli, wurde von einem breiten Bündnis aus Parteien und politischen Organisationen getragen. Redebeiträge kamen unter anderem von der Piratenpartei, der Partei DIE LINKE und der FDP. Die TeilnehmerInnen der Demo betonten lautstark, wie wichtig ihnen Freiheitsrechte sind. Sie skandierten Parolen wie "wir sind hier, wir sind laut, weil … [Weiterlesen...]
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