Frankfurt. Das dürfte nicht nur in Frankfurt Diskussionen auslösen: Annette Ludwig, Aktivistin der Anti-Pegida-Organisation No fragida und frühere Sprecherin des Kreisvorstands der Frankfurter Linken, hat am Dienstag, 5. Januar, ihren Austritt aus der Partei angekündigt. Ihren Namen sucht man vergeblich auf der Liste der Linken für die Kommunalwahl am 6. März. Sie wolle für die Antirassistische Liste ÖkoLinX zur Wahl für den Frankfurter Römer und den Ortsbeirat 4 (Bornheim, Ostend) antreten, … [Weiterlesen...]
Frankfurter No-Fragida-Aktivistin tritt aus der Linkspartei aus:
Annette Ludwig kandidiert für ÖkoLinX
150 DemonstrantInnen in der Karlsruher Innenstadt:
Gegen Erdogans Gewalt an Kurden
Karlsruhe. Unter dem Motto „Gegen den Terrors des türkischen AKP-Regimes!“ fanden sich am Samstag, 19. Dezember, rund 150 Menschen ein, darunter hauptsächlich Kurden, um in der Karlsruher Innenstadt auf die unmenschlichen Geschehnisse in der Türkei aufmerksam zu machen. Mit einem lauten Demonstrationszug zogen die KurdInnen und UnterstützerInnen durch die belebten Einkaufsstraßen. Angesichts des drohenden Bürgerkriegs in der Türkei und der bereits geschehenen Verbrechen der türkischen … [Weiterlesen...]
5000 Tiefbahnhof-GegnerInnen bei der 300. Montagsdemonstration:
Stuttgart 21 ist noch zu stoppen
Von Angela Berger - Stuttgart. Als am 26. Oktober 2009 die erste Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 mit gerade einmal vier Teilnehmern loszog, ahnte noch niemand, was aus diesen Protesten werden würde. Am Montag, 7. Dezember, versammelten sich den veranstaltenden Parkschützern zufolge 5000 Menschen zur 300. Montagsdemonstration gegen dieses Projekt vor dem Hauptbahnhof. Ihr Motto: "Murks bleibt Murks und Montag bleibt Demo." Der Protest gegen das milliardenschwere Bahn- und … [Weiterlesen...]
Breites Bündnis ruft zu Demonstration und Kundgebung auf:
Kein Platz für Rassismus in Öhringen
Öhringen. Verschiedene Gruppen und Organisationen rufen zu einer Demonstration gegen rassistische Hetze am Samstag, 5. Dezember, in Öhringen auf. Unter dem Motto "Refugees welcome! Kein Platz für Rassismus in Öhringen!" beginnt sie um 13.30 Uhr am örtlichen Hauptbahnhof. Seit mehreren Wochen versammeln sich samstags Anhänger der rechten Gruppierung „Hohenlohe wacht auf“ in Öhringen, um gegen die weitere Aufnahme von Geflüchteten zu demonstrieren. Unter den Demonstrierenden befinden … [Weiterlesen...]
Strafbefehl gegen Landtagskandidatin aus Wiesloch ist gezielte Einschüchterung
Zivilcourage von Nazigegnern verdient Anerkennung und nicht Kriminalisierung
Stuttgart. DIE LINKE Baden-Württemberg kritisiert das Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen die Landtagskandidatin der LINKEN in Wiesloch Hazal Rakip (Wahlkreis 37). Sie erhielt einen Strafbefehl wegen schweren Landfriedensbruchs, nachdem sie an einer friedlichen Demonstration gegen Neonazis teilgenommen hatte. Im Februar 2015 demonstrierten in Ludwigshafen mehrere tausende Menschen an sechs Orten gegen die Kundgebung eines Ablegers von „Hooligans gegen Salafisten“. Mit dieser Demonstration … [Weiterlesen...]
In Weil am Rhein konnte Pegida Dreiländereck erneut nicht marschieren:
Dem Widerstand folgt der Protest
Von Franziska Stier - Weil. Zum dritten Mal langweilte Pegida am Sonntag, 22. November, in Weil am Rhein. Diesmal nutzten rund achtzig Anhänger den Rathaus-Platz für ihre Kundgebung. Auch prominente Rechtsradikale aus der Schweiz waren eingeladen. Wie in den Wochen zuvor leisteten vorwiegend junge AntifaschistInnen Widerstand gegen Pegida, sodass weder ein Marsch möglich war, noch Kundgebungsbeiträge für Außenstehende hörbar waren. Die Polizei schirmte mit einem Großaufgebot beide Gruppen … [Weiterlesen...]
Parkschützer und DIE LINKE fordern Entschädigung für Opfer des Schwarzen Donnerstag
Polizeieinsatz gegen Stuttgart21-Gegner war rechtswidrig
Stuttgart. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat am Mittwoch, 18. November, den brutalen Polizeieinsatz gegen Stuttgart21-Gegner am 30.9.2010 (Schwarzer Donnerstag) für rechtswidrig erklärt. Die Parkschützer begrüßen dieses Urteil ausdrücklich und fordern eine dringend notwendige Politikwende der Landesregierung: konsequente Aufklärung der politischen Verantwortung, Anerkennung und Entschädigung der Opfer. „Das Gericht bestätigt unser Verständnis des Versammlungsrechts; das ist ein Schritt … [Weiterlesen...]
VVN und linke Politiker warnen vor Hetze gegen Flüchtlinge:
Dieser Terrorismus ist wahnsinnig
Berlin. Ulrich Schneider, Bundessprecher der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen) hat sich als Generalsekretär der FIR, der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer, nach den Terroranschlägen in Paris am Abend des 13. November mit einer Erklärung in französischer, englischer und deutscher Sprache an die Öffentlichkeit gewandt. Das Mitgefühl der FIR gelte allen Opfern dieser Verbrechen und ihren Angehörigen. Politiker aus dem rot-rot-grünen … [Weiterlesen...]
Dieses Mal will die Linke den Einzug in den Landtag von Baden-Württemberg schaffen:
Kämpferisch zum Wahlkampfauftakt
Von unseren Reportern - Stuttgart. Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende aus Berlin, hatte im gut gefüllten Cannstatter Kursaal einen umjubelten Auftritt. Auch Spitzenkandidat Bernd Riexinger bekam immer wieder Szenenapplaus: Die baden-württembergische Linke zeigte sich bei ihrem Auftakt zum Landtagswahlkampf am Mittwoch, 4. November, kämpferisch und voller Zuversicht. Dieses Mal will sie den Einzug in den Landtag schaffen, um Druck für eine sozialere Politik und mehr Gerechtigkeit zu … [Weiterlesen...]
Tübinger Kreisverband: Wir kriegen das hin
Grüne widersprechen Palmer
Tübingen. Boris Palmer, Grünen-Realo und Oberbürgermeister von Tübingen, wird nicht müde, in Talkshows und anderen Medien vor Überforderung durch die Zahl der Flüchtlinge zu warnen, die ins Land kommen. "Wir schaffen das nicht", stellte er sich gegen einen Spruch von Kanzlerin Angela Merkel. Innerparteilich geriet Palmer durch seine Forderung nach Grenzkontrollen unter Druck. Die Vorsitzende der Grünen Jugend Theresa Kalmer möchte ihn sogar aus der Partei werfen, sagte sie dem "Spiegel". Dagegen … [Weiterlesen...]
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