Stuttgart. Vom 29. Oktober bis zum 2. November fährt eine Delegation politisch engagierter Menschen aus Baden-Württemberg zur Beobachtung der Wahlen in die kurdische Stadt Diyarbakir im Südosten der Türkei. Sie wollen damit ein politisches Signal nach Ankara schicken und die Wahl der linksdemokratischen und prokurdischen „Partei der Völker“ HDP unterstützen. Die Bundestagsabgeordneten der Linken Karin Binder (Karlsruhe) und Heike Hänsel (Tübingen) wollen die Delegation zusammen mit dem … [Weiterlesen...]
Delegation aus Baden-Württemberg fährt nach Diyarbakir:
Zur Wahlbeobachtung in die Türkei
Kundgebung und Putzete in Göppingen:
Gegen rechte Propaganda
Göppingen. Ein antifaschistisches Göppinger Bündnis plant für Samstag, 24. Oktober, eine Kundgebung gegen rechte Propaganda. Sie taucht in der Gegend immer häufiger in Form von Aufklebern etwa an Laternenmasten auf. Die Kundgebung beginnt um 14 Uhr in der Göppinger Fußgängerzone in der Markstraße an der Ecke Gartenstraße. Die Antifaschistischen Gruppe Göppingen verzeichnet wieder vermehrt Aufkleber mit neonazistischen Parolen in Göppingen und einigen weiteren Städten im Filstal. Der Inhalt … [Weiterlesen...]
Hänsel: Reichtum umverteilen statt Stimmung gegen Flüchtlinge machen
Palmer spielt AfD in die Hände
Tübingen. ,,Mit seiner Forderung, die EU-Außengrenzen zu schließen und militärisch gegen Flüchtlinge zu sichern, bricht der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer mit jeglichem Grundsatz der Genfer Flüchtlingskonvention." Das sagt Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linken aus Tübingen. ,,Und was soll diese Forderung konkret bedeuten? Will Boris Palmer an den Grenzen auf Flüchtlinge schießen lassen? Palmer greift hiermit auch frontal geltendes Asylrecht an, sowie Schutz vor Verfolgung und … [Weiterlesen...]
800 Menschen demonstrieren in Würzburg gegen den Aufmarsch von Pegida Franken
Wügida stößt auf breiten Protest
Von Arthur Müller und unseren Reportern - Würzburg. Nach mehr als einem halben Jahr Pause gab es am Montag, 12. Oktober, wieder eine "Wügida“-Demonstration. Der Würzburger Ableger von Pegida hatte im Vorfeld angekündigt, für das Grundgesetz und gegen Merkels Politik auf die Straße zu gehen. Das Bündnis „Würzburg lebt Respekt - kein Platz für Rassismus“ meldete eine Gegenveranstaltung an, um für eine tolerante Gesellschaft zu demonstrieren. Es beteiligten sich 800 Menschen - etwa zehnmal so viele … [Weiterlesen...]
Tübinger Abgeordnete der Linken kritisiert Asylrechtsverschärfung:
Hänsel wirft Koalition Abschottungspolitik vor
Berlin/Tübingen. Die Tübinger Abgeordnete der Linken Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, kritisiert entschieden die Verschärfung des Asylrechts. "Ich habe im Bundestag mit Nein gestimmt, weil diese Politik der Bundesregierung den Geist der Abschreckung und Abschottung in sich trägt und das im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf Asyl aushebelt", erklärte sie. „Während Kanzlerin Merkel davon spricht, dass Deutschland sein freundliches Gesicht gegenüber Menschen in … [Weiterlesen...]
Antirassistisches Turnier in Villingen-Schwenningen:
Riesenspaß beim Fußball
Villingen-Schwenningen. Fast so viele Nationen wie bei einer WM trafen am Sonntag, 20. September, bei einem "internationalen Turnier" im Hilben-Stadion in Villingen-Schwenningen aufeinander. Die Organisatoren Marvin Wiegand (Die Linke), Nicola Schurr (SPD) und York Töllner (Verdi) hatten auf Zuspruch gehofft. Dass es dann 15 Mannschaften und so die eigenen Erwartungen weit übertroffen wurden, freute sie besonders. Die weiteste Anreise hatte das "Team Afrika", die dritte Mannschaft der … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel (Linke) kritisiert Kooperation der deutschen Regierung:
Keine Augen-zu-Politik gegenüber Mexiko
Stuttgart. „Ein Jahr nach dem mutmaßlichen Massaker an 43 Lehramtsstudenten aus Ayotzinapa im Süden Mexikos ist dieser Fall trotz anderweitiger Behauptungen der mexikanischen Staatsanwaltschaft immer noch nicht aufgeklärt, und die Justizbehörden sowie die Regierung des Landes verstricken sich in immer neue Widersprüche.“ Das sagt die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel als entwicklungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Kurz vor dem Jahrestag habe eine unabhängige … [Weiterlesen...]
Heike Hänsel (Linke): Baden-Württemberg hat besondere Verantwortung
Waffenexporte sofort verbieten
Stuttgart. Die Stuttgarter und Ulmer Staatsanwaltschaft ermitteln gegen den Waffenhersteller Carl Walther. Die Firma steht in Verdacht, illegal Waffen nach Kolumbien geliefert zu haben. Die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel hält es nicht für möglich, Rüstungsexporte wirksam zu kontrollieren. Sie fordert, sie sofort generell zu verbieten - auch vor dem Hintergrund der vielen Flüchtlinge, die ihre Herkunftsregion wegen Kriegen verlassen mussten. „Die zahlreichen Fälle von … [Weiterlesen...]
Gute Stimmung in Stuttgart-Heslach:
Entspanntes Sommerfest im Lilo
Von D. S. - Stuttgart. Das Sommerfest des Linken Zentrums Lilo Herrmann in Stuttgart-Heslach am Samstag, 12. September, war sehr vielfältig - sowohl kulinarisch als von den Teilnehmenden her. Zu Klängen von Bands wie der italienischen Ska-Band NH3 konnte Mensch ordentlich abrocken. Auch das Wetter spielte halbwegs mit. Zu fairen Preisen gab es veganes und vegetarisches Essen. Es entwickelten sich entspannte und interessante Gespräche zwischen coolen Leuten, bei denen es nicht nur um Politik … [Weiterlesen...]
In Heidenau gab es dann doch noch ein fröhliches Willkommensfest:
Irie Révoltés sorgte für gute Laune
Von Tape Lago - Heidenau. Rund 600 Flüchtlinge, UnterstützerInnen und PolitikerInnen nahmen am Freitag, 28. August, am Willkommensfest in Heidenau teil. Es war ein tolles und buntes Fest - mit Musik, leckerem Essen und einer Grill-Party in der kleinen sächsischen Stadt. Die VeranstalterInnen wollten ein starkes Zeichen gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Ausgrenzung und Hass gegen Geflüchtete setzen. Das ist ihnen gelungen. Das Fest führte Flüchtlinge, PolitikerInnen und UnterstützerInnen … [Weiterlesen...]
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