Von Andreas Scheffel - Bayern/Sachsen. Tausende von BürgerInnen gingen in den vergangenen Wochen in Bayern gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz auf die Straße (wir berichteten). Nun versuchen CSU-Politikerinnen, das Protestbündnis zu torpedieren. Sie stellten im bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag "Keine gemeinsame Sache mit Linksextremisten und anderen verfassungsfeindlichen Organisationen". Das Parlament "fordert alle demokratischen Kräfte in diesem Bündnis auf, … [Weiterlesen...]
Kritiker befürchten Militarisierung der Polizei durch neue Gesetze in Bayern und Sachsen
CSU attackiert Protestbündnis
Als Zeichen der Solidarität:
DKP-Vorsitzender Patrik Köbele tritt der Roten Hilfe bei
Essen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster, Obmann seiner Partei im Innenausschuss, hat gefordert, ein Verbot der linken Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e.V. zu prüfen. Schuster begründet sein Ansinnen mit einem angeblich rechtsstaatsfeindlichen Verhalten der Roten Hilfe (siehe auch "„Rote Hilfe“ spricht von „purem Populismus“". Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Herr Schuster sollte besser vor seiner eigenen Tür … [Weiterlesen...]
Kuba im 60. Jahr der Revolution - Vortrag und Diskussion in Fellbach
Geschichte, Gegenwart und Zukunft
Fellbach. Reiner Hofmann ist Kuba-Kenner. Er bereiste seit 1985 jährlich die kubanische Insel. Er kennt Geschichte und Gegenwart. Die Revolution von Gegnern vielfach totgesagt, lebt weiter. Trotz allen Anfeindungen, Sabotageakten, über 50 Jahre Wirtschaftsblockade, aber auch Naturkatastrophen wie jüngst der Hurrikan „Irma“ oder auch die seit nun mehr als drei Jahren anhaltende Dürre, als Folge der Klimaerwärmung. Am Mittwoch, 24. Januar, hält Hofmann einen Vortrag in Fellbach. Am 1. Januar … [Weiterlesen...]
Tausende kamen am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende zum Mahnmal in Friedrichsfelde
Demonstrative Einheit im Gedenken
Von unseren ReporterInnen - Berlin. Demonstrative Einigkeit an der Gedenkstätte der Sozialisten, dennoch Gräben: Der Streit über Kurs, Personalien und Konzepte der Linken setzte sich auch am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende fort. Dennoch legten die Partei- und Fraktionsspitze und Vertreter verschiedener Gliederungen der Linken am Sonntagmorgen, 14. Januar, wie üblich gemeinsam am Mahnmal in Friedrichsfelde Kränze nieder und umrundeten das Rondell - ebenso Vertreter der … [Weiterlesen...]
Silvia Gingold weiter im Visier der Schlapphut-Fraktion
Wer sind die wahren Verfassungsfeinde?
Kassel. Das Verwaltungsgericht Kassel hat alle Anträge der Antifaschistin Silvia Gingold auf Löschung der über sie geführten Verfassungsschutzakte sowie auf Einstellung ihrer geheimdienstlichen Beobachtung abgelehnt. Das Gericht sah Anhaltspunkte dafür, die „mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auf die Entfaltung verfassungsfeindlicher Aktivitäten“ durch Gingold hindeuten. So habe die pensionierte Lehrerin mit Lesungen bei vermeintlich linksextremistischen Organisationen diese „nachhaltig … [Weiterlesen...]
Die VVN feierte das 70-jährige Bestehen an ihrem Stuttgarter Gründungsort
Niemals aufhören zu erinnern
Von Anne Hilger - Stuttgart. Mit einer stimmungsvollen Matinee feierte die VVN Baden-Württemberg ihr 70-jähriges Bestehen - und zwar dort, wo sie 1947 gegründet wurde: im damaligen Gasthaus "Rebstöckle", dem heutigen Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart-Heslach. Es waren die Überlebenden der Konzentrationslager, die nach ihrer Befreiung Antifa-Ausschüsse bildeten, aus denen die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) hervorging. Ihre Botschaft scheint in einer Zeit des … [Weiterlesen...]
Protest gegen Militärpropaganda beim „Tag der Bundeswehr“ in Ulm:
Panzer sind kein Kinderspielplatz
Von unseren ReporterInnen – Ulm. Die Bundeswehr lud am Samstag, 10. Juni, zum 10. "Tag der Bundeswehr" in der Rommel-Kaserne in Dornstadt bei Ulm und an 15 weiteren Standorten ein. Vor dem Haupteingang der Rommel-Kaserne versammelten sich bis zu 40 TeilnehmerInnen einer Protestkundgebung, die von der DFG-VK organisiert wurde. Mit Flyern, die an BesucherInnen der Rommel-Kaserne verteilt wurden, wollte man auf die „Militär-Propaganda“ aufmerksam machen. In der Kaserne informierten sich nach … [Weiterlesen...]
Auftritt von Grup Yorum in Fulda verboten?
DKP: CDU-Oberbürgermeister unterwirft sich Erdogan
Fulda. Der CDU-Oberbürgermeister von Fulda Dr. Heiko Wingenfeld will einen Auftritt der türkischen Grup Yorum in seiner Stadt verhindern. Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, spricht von einem Skandal: "Fulda folgt mit diesem Vorgehen gegen eine türkische Musikgruppe dem Beispiel des Regimes von Recep Tayyip Erdogan in Ankara. In der Türkei werden Mitglieder von Grup Yorum verhaftet, in Deutschland werden ihre Auftritte verboten." Der CDU-Oberbürgermeister unterwerfe sich mit … [Weiterlesen...]
Proteste vor der Rommelkaserne in Dornstadt angekündigt:
Kein Tag der Bundeswehr
Ulm/Dornstadt. Die Bundeswehr feiert sich am 10. Juni an über 16 Standorten deutschlandweit selbst; so auch in Dornstadt bei Ulm. Nach Angaben von FriedensaktivistInnen nutzt sie das Event „Tag der Bundeswehr“, um "für die Zustimmung zu ihren Einsätzen zu werben und bereits Kinder für das Soldatenleben zu begeistern. Für diesen Zweck wird das Militär ein umfassendes und teures Programm mit aufwändigen Bühnen- und Technikshows sowie gezielter Kinderunterhaltung auffahren." Vor der Rommelkaserne … [Weiterlesen...]
Kundgebung und Konzert am 8. Mai in Stuttgart zum Jahrestag der Befreiung:
Frieden gewinnen – nicht den Krieg
Stuttgart. Konstantin Wecker singt, der baden-württembergische DGB-Vorsitzende Martin Kunzmann ist in der Friedenskirche dabei: Am Montag, 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, ist in Stuttgart um 17 Uhr eine Kundgebung am Mahnmal gegen Krieg und Faschismus geplant. Unter anderem lädt die VVN-BdA zu ihr ein. Die anschließende Demonstration der Gesellschaft Kultur des Friedens führt nach der Montagsdemo der Stuttgart-21-Gegner zur Friedenskirche im Stuttgarter Osten. Dort beginnt um … [Weiterlesen...]
Folge uns!