Stuttgart. Vor dem Mahnmal gegen Krieg und Faschismus fand auf dem Stauffenbergplatz am Samstagnachmittag, 19. September, eine Solidaritätskundgebung für die geflüchteten Menschen in Moria statt. Organisiert wurde die Kundgebung von der Gesellschaft Kultur des Friedens - GKF. Die TeilnehmerInnen forderten die sofortige Evakuierung der Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager auf Lesbos und den Rücktritt von Innenminister Horst Seehofer. Die RedneInnen schilderten die aktuellen Situation auf … [Weiterlesen...]
Solidarität in Stuttgart mit den geflüchteten Menschen in Moria
Seehofers Rücktritt gefordert
Nach dem Brand fordern Stuttgarter Initiativen die Aufnahme der Geflüchteten
Evakuierung von Moria überfällig
Von Sahra Barkini - Stuttgart. Etwa 600 TeilnehmerInnen besuchten am Donnerstag, 10. September, eine Kundgebung. "Moria brennt - Evakuierung aller Lager. Jetzt" auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart. Zu der Versammlung hatten das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) und die Seebrücke Stuttgart aufgerufen. Nach mehreren Redebeiträgen, die sich mit den verheerenden Bränden vom vergangenen Mittwoch befassten, formierte sich eine Spontandemonstration zum Landtag, die sich dort … [Weiterlesen...]
Protest gegen die 55. Nato-"Sicherheitskonferenz" am Samstag in München
Nein zu Krieg und Aufrüstung
München. Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg" ist das Motto der Proteste gegen die Nato-"Sicherheitskonferenz" vom 15. bis zum 17. Februar in München. Die Polizei zieht nach eigenen Angaben 4400 Einsatzkräfte zusammen, um den Sicherheitsbereich beim "Bayerischen Hof" zu schützen. Der Auftakt zur Protestdemonstration ist am Samstag, 16. Februar, um 13 Uhr am Karlsplatz (Stachus). Die Schlusskundgebung soll um 15 Uhr auf dem Marienplatz beginnen. Im "Bayerischen Hof" treffen sich Staats- … [Weiterlesen...]
Kerem Schamberger über die Interessen der Großmächte und die Lage in Rojava
Eine Art dritter Weltkrieg in Syrien
Von Martin Flückiger und Franziska Stier - Basel. Kerem Schamberger besuchte im März/April dieses Jahres Nordsyrien. Im Zentrum stand sein Forschungsprojekt zum kurdischen Mediensystem. Als politischer Aktivist bloggte der Münchner Kommunikationswissenschaftler zu seinen Erlebnissen und Begegnungen während des Aufenthalts. Wir baten ihn um eine Einschätzung. Das Interview war am 16. April. Was in Syrien stattfindet, ist aus Schambergers Sicht nicht nur ein regionaler Konflikt, sondern eine Art … [Weiterlesen...]
Zivile Seenotretter fordern ein Europäisches Rettungsprogramm
Bundeswehr-Engpass erhöht Risiko für die Menschen
Berlin. Sea-Watch und SOS Mediterranee fordern von der künftigen deutschen Bundesregierung, sich für ein staatliches, europäisches Seenotrettungsprogramm im Mittelmeer einzusetzen. "In dem Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages Hans-Peter Bartels werden eklatante Mängel bei der Bundeswehr sichtbar. Zivile Seenotrettung springt dort ein wo die marode Bundeswehr versagt", so die Hilfsorganisationen. Die beiden Organisationen beurteilen neben der allgemeinen Ausstattung auch die … [Weiterlesen...]
Demo in Stuttgart erinnert an Fluchtursachen und den Tod im Mittelmeer
Menschen retten ist kein Verbrechen
Von Angela Berger - Stuttgart. Laut Veranstalter kamen 47 DemonstrantInnen am frühen Samstagnachmittag, 16. September, in der Lautenschlagerstraße in Stuttgart zusammen. Der Sea-Watch-Aktivist Mattes Szodrak hatte eine Demonstration unter dem Motto „Seenotrettung ist kein Verbrechen“ angemeldet, um erneut an die Situation im Mittelmeer zu erinnern. Obwohl die Demoroute angemeldet war, befand der anwesende Polizeibeamte, der Demozug solle auf dem Gehweg laufen. Es seien zu wenig Teilnehmer da. … [Weiterlesen...]
Spontane Demonstration gegen Erdogan in Mannheim
Nein zum Präsidialsystem in der Türkei
Von Tape Lago – Mannheim. Die Proteste des „Nein-Lagers“ nach dem knappen Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei reißen nicht ab. In mehreren Städten demonstrieren weiterhin Tausende gegen die „Wahlmanipulation“ und die Einführung eines Präsidialsystems. Auch in Mannheim protestierten am Dienstag, 18. April, 15 Menschen gegen Recep Tayyip Erdogan. Für die Demonstrierenden - unten ihnen PolitikerInnen der Mannheimer Linken und Grünen - ist das Präsidialsystem, das unmittelbar zu einer … [Weiterlesen...]
Der Europäische Gerichtshof beschert Schleppern einen Feiertag:
Flüchtlingen bleibt nur die illegale Einreise
Von Andreas Scheffel - Luxemburg. Um sich vor Terror, Folter oder staatlicher Verfolgung in Sicherheit zu bringen, bleiben Schutzbedürftige bis auf weiteres auf die Dienste krimineller Schlepper angewiesen. EU-Staaten müssen in ihren Auslandsbotschaften keine sogenannten humanitären Visa ausstellen. Es stehe den Mitgliedsstaaten frei, nach nationalem Recht ihre Einreisevisa zu vergeben, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), am Dienstag, 7. März, in Luxemburg. Aus dem Europäischem … [Weiterlesen...]
Folge uns!