Stuttgart/Bonn. Die Linke hat auf ihrem Europaparteitag in Bonn am vergangenen Wochenende drei Kandidatinnen aus Baden-Württemberg auf die Liste für die Europawahl am 26. Mai gewählt. Claudia Haydt aus Tübingen, Mitglied im Vorstand der Europäischen Linken, erhielt den aussichtsreichen 7. Platz. Die Linke ist aktuell mit sieben Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten. Bei der letzten Europawahl erreichte sie 7,4 Prozent der Stimmen. In der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen … [Weiterlesen...]
Claudia Haydt aus Tübingen auf Platz 7 der Europa-Wahlliste der Linken
Drei Frauen für Europa
Stuttgarter Piraten demonstrieren für ein freies Internet
Gegen den Zensurwahn der EU
Von Andreas Scheffel - Stuttgart. Dem Aufruf der Piratenpartei zu einer Kundgebung am Samstag, 23. Juni, auf dem Stuttgarter Schlossplatz folgten 60 TeilnehmerInnen. Unter dem Motto „Save the internet“ protestierten sie gegen das Vorhaben der EU, europaweit Upload-Filter einzuführen, sowie das Teilen von Presseartikeln einzuschränken. Am vergangenen Mittwoch hat der Rechtsausschuss des Europaparlaments diese weitreichenden Änderungen beschlossen. Vertreter von "Demokratie in Bewegung" und die … [Weiterlesen...]
Stuttgarter Piraten demonstrieren am Sonntag
Gegen Linksteuer und Uploadfilter
Stuttgart. Nach Einschätzung der Piraten ist nach der Entscheidung des EU-Rechtsausschusses das Internet, wie wir es kennen, in Gefahr. Sogenannte “Uploadfilter”, also eine Vorzensur hochgeladener Inhalte, sowie eine faktische Linksteuer in der Form eines europäischen Leistungsschutzrechtes drohen, Realität zu werden. Die Piratenpartei ruft zu europaweiten Demonstrationen gegen das Vorhaben auf - so auch in Stuttgart. An diesem Sonntag, 24. Juni, wird um 14 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz … [Weiterlesen...]
Trauerkundgebung für Flüchtlinge vor dem Europaparlament:
Jedes Menschenleben zählt
Straßburg. Die französische Parti de Gauche und der Zusammenschluss für eine andere Einwanderungspolitik rufen für Dienstag, 28. April, zu einer Protestkundgebung gegen die Flüchtlingspolitik der EU vor dem Europäischen Parlament in Straßburg auf. Beginn ist um 18 Uhr, das Motto: "Jedes Menschenleben zählt!" Anlass der vom "Collectif pour une autre politique migratoire" geplanten Kundgebung ist ein Treffen zwischen dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Junker und dem … [Weiterlesen...]
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