Von Sandy Uhl - Ulm. Rund 150 Menschen haben in Ulm am Samstag, 9. Februar, gegen die AfD und den steigenden Rechtsruck demonstriert. Ein breites Bündnis hatte dazu aufgerufen. Die Stadt verhinderte zuvor eine von der AfD für den 9. Februar in Ulm angekündigte Veranstaltung. Auch ohne die ursprünglich von der AfD geplante Veranstaltung gab es für die Veranstalter der Demonstration vom Samstag genügend Gründe, um auf die Straße zu gehen. „Unser Motto haben wir angepasst und lautet nun: 'Nazis … [Weiterlesen...]
Obwohl die Stadt Ulm einen juristischen Erfolg erzielt hatte:
Protest gegen die AfD in der Stadt der Geschwister Scholl
Über 700 demonstrierten in Ulm
Für Toleranz und gegen Rassismus
Von Leuca Paal - Ulm. Mehr als 700 Menschen haben in Ulm am Freitag, 7. September, für Toleranz und gegen Rassismus demonstriert. Aufgerufen hatte die Linksjugend Solid Ulm, unterstützt durch die Linke Ulm und weiteren Gruppen. Anlass waren die rechten Aufmärsche und Ausschreitungen in Chemnitz sowie Hakenkreuz-Schmierereien im Ulmer Münster und an anderen Stellen in Ulm. Rassistische Ausschreitungen in Chemnitz, Angriffe auf Ausländer und Journalisten, Hakenkreuz-Schmierereien, ein … [Weiterlesen...]
Mesale Tolu stellt sich noch am Flughafen der Presse
Inhaftierte deutsche Journalistin in Stuttgart gelandet
Von Andreas Scheffel und Alfred Denzinger - Stuttgart. Nach der Aufhebung ihrer Ausreisesperre in der Türkei ist die deutsche Journalistin Mesale Tolu am Sonntag, 26. August, in Deutschland eingetroffen. Die Ulmerin ist 16 Monate nach ihrer Festnahme auf dem Stuttgarter Flughafen gelandet. Ihr Ehemann bleibt weiterhin in der Türkei inhaftiert. Unmittelbar nach ihrer Ankunft trat Tolu vor die Presse. Die für die türkische Nachrichtenagentur Etha arbeitende Journalstin wurde in der Türkei wegen … [Weiterlesen...]
Stadt Ulm lässt die Identitäre Bewegung gewähren
Rechte Propaganda aus dem Liegestuhl
Von Sandy Uhl – Ulm. Die Identitäre Bewegung Schwaben hatten am Samstag, 16 Juni, in der Ulmer Fußgängerzone einen Info-Stand mit „Ballermann-Charakter“ aufgebaut. Bis zu 25 AktivistInnen der rechtsradikalen Vereinigung waren im Einsatz. Unter ihnen auch ein Aktivist, gegen den eine aktuelle Strafanzeige wegen einem Angriff auf einen Pressevertreter läuft. Im Rahmen des „Festival Contre Le Racisme“ fand zur selben Zeit, knapp zweihundert Meter entfernt, das „Klangkost Fest“ statt - ein Fest, … [Weiterlesen...]
Protest der Linken in Ulm gegen anhaltenden Pflegenotstand
Wall of Shame – Menschenwürde in Gefahr
Von Andreas Scheffel - Ulm. In der Pflege von Menschen herrscht seit Jahren Notstand. Gesundheit und Menschenwürde bleiben in Krankenhäusern und Pflegeheimen oft auf der Strecke. Mit einer „Wall of Shame“ informierte Die Linke am 18. Juni über die aktuellen Situationen an Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Rund 2,5 Millionen Menschen in Deutschland seien pflegebedürftig, die Zahl steigend. „Sie würdig zu versorgen, ist eine tägliche Herausforderung“, so Eva-Maria Glathe-Braun, Sprecherin … [Weiterlesen...]
Stadt Ulm scheitert vor dem Oberverwaltungsgericht mit ihren einschränkenden Versammlungsauflagen
Meinungsfreiheit darf nicht zur Disposition stehen
Von unseren ReporterInnen - Ulm. Immer wieder verhängt die Stadt Ulm einschränkende Versammlungsauflagen bei Solidaritätskundgebungen. Betroffen sind überwiegend kurdische Vereine und Organisationen. So wurde beispielsweise das Skandieren von „Erdogan Terrorist“ untersagt. Nun scheiterte die Stadt mit einem Eilantrag beim Oberverwaltungsgericht in Mannheim. Bei einer Kundgebung am 20. Juli gegen Erdogan am Ulmer Einstein-Denkmal waren knapp 50 TeilnehmerInnen beteiligt. Die Polizei … [Weiterlesen...]
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