Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Zugegebenermaßen sind die Zeiten aktuell nicht einfach. Seit über zweieinhalb Jahren leben wir und die ganze Welt in einem Ausnahmezustand. Erst eine weltweite Pandemie mit Schulschließungen und Ausgangssperren, die noch immer nicht vorbei ist. Aktuell steigt die Zahl der Infizierten wieder stark an. Und nun, seit über einem halben Jahr, führt Wladimir Putin einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dies führt bei uns zu massivsten Preissteigerungen nicht … [Weiterlesen...]
Zitate, Plakate und künstliche Aufregung
Heiße Luft und kalte Räume
Finanzamt rudert für das Jahr 2019 zurück
VVN-BdA ist wieder gemeinnützig
Berlin. Das Berliner Finanzamt rudert zurück. Die Anwälte der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) teilten mit, dass das Finanzamtes für Körperschaften I in Berlin für das Jahr 2019 die gemeinnützig erklärt habe. Die zahlreichen Proteste waren demnach nicht vergebens (siehe hierzu https://beobachternews.de/tag/entzug-der-gemeinnuetzigkeit/). Das ist ein gutes und wichtiges Signal für den Antifaschismus in diesem Land! Zur Begründung teilt das … [Weiterlesen...]
Nach einem Gemeinderats-Nein zur "Initiative Seebrücke" kritisiert das Bündnis gegen Rechts die Schorndorfer Grünen
Gemeinsame Sache mit der AfD
Schorndorf/Waiblingen. Der Schorndorfer Gemeinderat entschied Ende Juli, weder der „Initiative Seebrücke“ noch dem Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ beizutreten und als Stadt auch keinen eigenen Weg der Flüchtlingshilfe zu beschreiten. Das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr hat nun einen Offenen Brief an den Kreisverband der Grünen Rems-Murr und die Grünen-Stadträte im Gemeinderat Schorndorf verfasst, den wir nachstehend dokumentieren. "Sehr geehrte Damen und Herren, mit Besorgnis … [Weiterlesen...]
Antifaschist geht nach Protest gegen Fackel-Mahnwache in Pforzheim vor Gericht
Per Strafbefehl zum Nazi erklärt
Von Paul Linker - Stuttgart/Pforzheim. Ein Aktivist aus Stuttgart erhielt einen Strafbefehl des Amtsgerichts Pforzheims über 2250 Euro. Er hatte sich am 23. Februar 2019 an den linken Protesten gegen die seit den 90-er Jahren auf dem Pforzheimer Wartberg abgehaltene Mahnwache strammer Neonazis aus dem Umfeld des sogenannten „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland“ beteiligt. Der Mann hat Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt, schon allein um seine antifaschistische Motivation darzulegen. … [Weiterlesen...]
Politische Vereinigungen müssen vor Schikanen der Finanzbehörden geschützt werden
Das Vorgehen gegen die VVN ist ein Skandal
Kommentar von Anne Hilger - Berlin. Nach Campact, Attac und DemoZ (siehe "Demokratisches Engagement bedroht") trifft es jetzt die VVN -BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten), die von NS-Opfern gegründet wurde und bis heute mit großem Engagement Aufklärungsarbeit und politische Bildung gegen Menschenfeindlichkeit leistet. Der Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN durch das Finanzamt Berlin ist ein Skandal. Schuld ist die unselige … [Weiterlesen...]
Antifaschist nach Protest in Pforzheim per Gerichtsbeschluss zum Nazi erklärt
Links gleich rechts oder was?
Von Paul Linker - Stuttgart/Pforzheim. Ein Aktivist aus Stuttgart, der sich am 23. Februar dieses Jahres am linken Protest gegen die seit 25 Jahren auf dem Pforzheimer Wartberg gehaltene "Mahnwache" strammer Neonazis beteiligte (siehe "Starker Polizeischutz für Fackelträger"), erhielt nun einen Strafbefehl des Amtsgerichts Pforzheim über 2250 Euro wegen angeblicher Beleidigung zweier Polizisten. Er soll ihnen den Mittelfinger gezeigt haben. Am 23. Februar 1945 wurde in der Endphase des von … [Weiterlesen...]
Partei der Humanisten: Wo humanistisch drauf steht, ist nicht immer human drin
Merkwürdiges Gedenken an Anne Frank
Kommentar von Sahra Barkini - Stuttgart. Ist "humanistisch" vielleicht doch nur eine Floskel, hinter der sich gar nicht viel Substanzielles verbirgt? Diesen Verdacht legt die "Partei der Humanisten" nah. Deren ellenlange Unvereinbarkeitsliste ist eigentlich schon furchtbar genug, schließlich findet sich auf ihr sogar die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten). Doch nun schlug pünktlich zu Anne Franks 90. Geburtstag am 12. Juni die … [Weiterlesen...]
Oft kaum nachvollziehbar: Die Partei der Humanisten übt sich in allerlei Unvereinbarkeitsbeschlüssen
„Wissenschaftlich statt links oder rechts“
Von Sahra Barkini - Stuttgart. "Politik geht auch anders - No Risk No Future." Damit wirbt die "Partei der Humanisten" auf ihrer Website. Doch wer ist diese Kleinstpartei und was will sie eigentlich? Gegründet wurde die Partei 2014 in Berlin. Ihre Ausrichtung laut Wikipedia: Säkularismus, Progressivismus, Evolutionärer Humanismus, Rationalismus, Liberalismus, Scientismus, Transhumanismus und Kulturoptimismus. Die Initiatoren behaupten von sich "Wir sind kein Fähnchen im Wind". Das klingt ja … [Weiterlesen...]
Antifaschistisches Bündnis zeigt in Schorndorf trotz Ausgrenzung Haltung
Aufstehen gegen Rassismus
Von Andreas Scheffel und Alfred Denzinger - Schorndorf. Eine Vielzahl von Organisationen rief dazu auf, am Samstag, 10. November, in Schorndorf gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus aufzustehen. Rund 1500 Menschen folgten dem Aufruf und kamen am Vormittag auf den unteren Marktplatz. Am Rande der Veranstaltung positionierten sich ein paar AfD-Anhänger mit provokativen Flyern und stellten Plakate auf. Einer der AfD-Sympathisanten griff nach der Kamera des Journalisten und … [Weiterlesen...]
Kandeler Antifaschist fühlt sich herabgewürdigt
Antifa-Sprecher stellt Strafantrag gegen CDU-Vorsitzende
Kandel. Der öffentlich und namentlich in Kandel in Erscheinung getretene Sprecher der Kurfürstlich Kurpfälzische Antifa (KKA), Holger Heim, hat Strafanzeige gegen die Vorsitzenden des CDU Kreisverband Germersheim und des CDU Stadtverband Kandel, Thomas Gebhart und Michael Niedermeier, wegen übler Nachrede erstattet. Gegenüber der Zeitung "Die Rheinpfalz" haben sich beide CDU-Politiker hinsichtlich der sogenannten "Antifa" geäußert und die Aktivisten als "Verfassungsfeinde", … [Weiterlesen...]
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